Suchergebnisse für: haushalt

Umsetzung Volksentscheid Hamburg: Will Vattenfall Energienetze verkaufen? SPD-Senat verlängert Fristen mit Vattenfall

Der Hamburger SPD-Senat verhandelt nach dem erfolgreichen Volksentscheid „Unser Hamburg – unser Netz“ mit Vattenfall (und E.on) über die vollständige Rekommunalisierung der Energienetze für Strom, Fernwärme (beide Vattenfall) und Gas (E.on). Ziel des Senats ist es in einem ersten Schritt, die für den Netzbetrieb erforderlichen Unternehmensteile zu 100 Prozent zu kaufen. Heute hat der Hamburger … „Umsetzung Volksentscheid Hamburg: Will Vattenfall Energienetze verkaufen? SPD-Senat verlängert Fristen mit Vattenfall“ weiterlesen

Uranfabriken und Atomwaffen-Technik: URENCO-Verkauf wäre „Spiel mit dem Feuer“

Unter der Überschrift „Spiel mit dem Feuer“ berichten die Westfälischen Nachrichten heute über eine Anhörung im niederländischen Parlament zum geplanten Verkauf der Uranfabriken der URENCO. Demnach gibt es in den Niederlanden massive Bedenken gegen einen solchen Verkauf, der vor allem von deutscher und britischer Seite forciert wird. Auch ein deutscher Bundestagsabgeordneter der Linken sowie ein … „Uranfabriken und Atomwaffen-Technik: URENCO-Verkauf wäre „Spiel mit dem Feuer““ weiterlesen

Transparenz und Öffentlichkeit: Rechnungshof prüft „Hamburg Energie“

Im Auftrag der Bürgerschaft hat der Rechnungshof den 2009 gegründeten städtischen Ökostromer „Hamburg Energie“ unter die Lupe genommen. Eine demokratische Kontrolle, die für Transparenz sorgt und die für privatwirtschaftliche Konzerne der Marke Vattenfall leider nicht möglich ist. Medien berichteten vor allem, über die im Bericht angeführten Probleme (mehr dazu unten). Einer der durchaus wichtigen Punkte … „Transparenz und Öffentlichkeit: Rechnungshof prüft „Hamburg Energie““ weiterlesen

Fernwärme Hamburg: Trotz Volksentscheid – Vattenfall will über Neubau entscheiden

Vattenfall hat angekündigt, am 15. Dezember über den Neubau des in Wedel geplanten GuD-Kraftwerks für die Hamburger Fernwärmeversorgung zu entscheiden. Darüber berichtet das Hamburger Abendblatt. Vattenfall ignoriert damit weiterhin, dass es massive Proteste gegen diese Planungen gibt. Außerdem haben die HamburgerInnen per Volksentscheid am 22. September entschieden, dass die Energienetze für Strom, Fernwärme und Gas … „Fernwärme Hamburg: Trotz Volksentscheid – Vattenfall will über Neubau entscheiden“ weiterlesen

Kernbrennstoffsteuer: Finanzgericht Hamburg setzt Verfahren aus und ruft Europäischen Gerichtshof an

Das Hamburger Finanzgericht hat heute über die Kernbrennstoffsteuer verhandelt. Diese Steuer wird auf den Einsatz von Uranbrennelementen in Atomkraftwerken erhoben. Das Gericht hat jetzt das Verfahren ausgesetzt und den Europäischen Gerichtshof angerufen, weil Zweifel an der Zulässigkeit einer solchen Steuer bestehen. Hier – einstweilen noch ohne Kommentar – die Pressemeldung von heute: Finanzgericht Hamburg – … „Kernbrennstoffsteuer: Finanzgericht Hamburg setzt Verfahren aus und ruft Europäischen Gerichtshof an“ weiterlesen

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