Uranbergbau bedroht eines der größten Wildschutzreservate in Tanzania.
Uranabbau in Tanzania? Über die aktuelle Situation der Vorbereitungen für den geplanten Uranbergbau in dem ostafrikanischen Staat informiert das freie Radio Dreyeckland in einem Audio-Beitrag. Gesprächspartner ist Sigfried Schröder vom Büro der Rosa Luxemburg Stiftung in Dar es Salaam, der in dem 16 minütigen Interview ausführlich über die Interessen der Regierung berichtet, die sich durch den Uranbergbau steigende Steuereinnahmen erhofft. Fehlende staatliche Strukturen werden dort durch die Konzerne ergänzt oder ersetzt, so dass in vielen Fragen keine unabhängigen Informationen zugänglich sind oder Aufklärung über Probleme nicht geleistet wird. Besonders weit fortgeschritten ist ein Uran-Projekt im Selous Game Reserve im Südwesten des Landes, an einem der für die Wanderung der dort zahlreichen Elefanten wichtigen Pfad zu den angrenzenden Gebieten in Mozambique. Obwohl als Weltnaturerbe geschützt, erlaubte die UN – mit Auflagen – den künftigen Bergbau. Noch ist die Mkuju River Mine nicht in Betrieb…
Radio Dreyeckland bericht auf seiner Homepage: „Im September 2011 übergaben mehrere Nichtregierungsorganisationen, darunter das Uranium Network, der NABU und Rettet den Regenwald, der tansanischen Botschaft in Berlin 20.000 Unterschriften gegen den Abbau von Uran im ostafrikanischen Tansania.
Seither gingen die Probebohrungen in Tansania weiter, ein Urangebiet im Selous Game Reserve wurde von der UNESCO aus dem Status als Weltnaturerbe ausgenommen – auf Antrag der tansanischen Regierung. Die Schürfrechte zum Abbau der dortigen Uranvorkommen sind vergeben. Noch zögern die Minengesellschaften, unter anderem, weil der Preis für Uran gefallen ist.
In Bahi, einem Reisanbaugebiet in Tansania, wurden ebenfalls größere Uranvorkommen ausgemacht, die Probebohrungen sind bereits abgeschlossen. Indes gewinnt der Widerstand gegen den Abbau des Urans an Zeit und schaut auf die Gefahren.
Im Juni dieses Jahres legte das Regionalbüro der Rosa-Luxemburg-Stiftung eine 72-seitige Broschüre vor: „Uranium Mining – Impact on Health and Environment“. Der Broschüre ging eine Vernetzung tansanischer Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen, kritischer JournalistInnen und verschiedener Antiatomgruppen afrikanischer Länder voraus.
Wie die Chancen einer Abwendung des Uranabbaus aussehen und welche Stolpersteine den GegnerInnen in den Weg gelegt werden, darüber sprachen wir mit Siegfried Schröder, dem Leiter des Regionalbüros der Rosa Luxemburg Stiftung aus Daressalam.“
HINWEIS: Woche der Städtepartnerschaft zwischen Hamburg und Dar Es Salaam vom 19.9. bis 28.9.2014. Im Rahmen dieser Woche wird auch das Thema Tanzania und Uran auf dem Veranstaltungskalender stehen. U.a. wird in der Hauptkirche St. Petri eine Uranausstellung vom 22. – 27.9. gezeigt und am 22.9. mit einer gemeinsamen Veranstaltung von Rosa-Luxemburg-Stiftung, Robin Wood und der Kirche eröffnet
Anthony Lyamundu (Mitte) mit den TeilnehmerInnen einer internationalen Konferenz zu den Auswirkungen des Uranbergbaus in der Bahi-Region im Oktober 2013. Foto: Dirk Seifert
„Uranabbau – ein profitables Geschäft für multinationale Unternehmen auf der einen Seite. Eine enorme Belastung für die Bevölkerung und die Umwelt auf der anderen Seite. In Tansania soll künftig radioaktives Uran gefördert werden. In der Bevölkerung wächst der Widerstand.“ So heißt es in einem Artikel der Kirchen-Zeitung aus Österreich im Mai 2014, der über die Inforeise von Anthony Lyamunda aus Tanzania und den dort drohenden Uranbergbau berichtet.
Anthony Lyamundas Rundreise ging über die Niederlande und Deutschland auch nach Österreich, wo er bei einer Veranstaltung von PLAGE über den drohenden Uranbergbau in Tanzania berichete. Lyamunda kommt aus der Regio Bahi, nördlich der Hauptstadt Dodoma, wo derzeit die Erkundung der Uranvorkommen stattfindet. 2009 gründete er die Bürgerrechtsorganisation CESOPE (Civil Education is the Solution to Poverty and Environmental Management).
Lyamundu war bei seiner Rundreise unter anderem auch als Redner beim Ostermarsch an der Uranfabrik in Gronau und der Demonstration zum Tschernobyl-Jahrestag am AKW Brokdorf dabei (siehe die Links unten). Außerdem war er in Berlin, in Stuttgart, Freiburg und eben auch in Salzburg. In Münster traf er den Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel.
Während in Bahi noch erkundet wird, steht im südlichen Tanzania eine Uranmine bereits kurz vor der Inbetriebnahme. Noch stehen einige Genehmigungen aus und vor allem der weltweite Uranpreis ist derzeit noch zu niedrig, um mit der Produktion tatsächlich zu beginnen. Die Mkuju River Mine liegt eingebettet in dem als Weltnaturerbe geschützten Selous Game Reserve, einem überaus wertvollen Gebiet mit enorm großem Wildtierbestand. Trotz massiver internationaler Proteste hatte die UN die Uranmine mit einigen Auflagen genehmigt.
Uranabbau? Besser in der Erde lassen. Foto: Dirk Seifert
Weltweit sind Konzerne und Investoren unterwegs, um neue Rohstoffquellen zu finden und zu erschließen. Auch das für die Atomenergie so wichtige Uran steht auf der Liste und in immer mehr Ländern werden sie fündig: Mali, Grönland, die Mongolei und auch Tansania gehören zu diesen Ländern, in denen künftig Uranbergbau betrieben werden soll. Noch besteht in diesen Ländern die Chance, den extrem umwelt- und gesundheitsschädlichen Uranabbau zu verhindern und damit ein Zeichen für den Ausstieg aus der Atomenergie zu setzen. Anfang Oktober 2013 fand deshalb zur Unterstützung in Tansania eine Internationale Konferenz über die Umwelt- und Gesundheitsrisiken statt. Die AktivistInnen und Fachleute aus rund 15 Ländern besuchten örtliche Initiativen in der Nähe der Hauptstadt Dodoma, wo derzeit Uranfelder erkundet werden. In Dar Es Salaam fand im Anschluss eine Fachkonferenz statt.
Mit Unterstützung von ROBIN WOOD und der IPPNW Deutschland haben jetzt Jonathan Happ und Jean-Jacques Schwenzfeier eine Dokumentation über die Konferenz, die Risiken des Uranabbaus, die Haltung der Regierung und den Widerstand in Tansania erstellt. Das Video (mit Untertiteln) steht jetzt hier zur Ansicht bereit:
Uranabbau – Landrechte: In Tansania gibt es Probleme. Foto: Dirk Seifert
In Tansania laufen die Vorbereitungen für die Inbetriebnahme einer ersten Uranmine. Trotz aller internationalen Warnungen über die schädlichen Auswirkungen für Menschen, Tiere und Umwelt setzt die Regierung in Tansania auf den Uranbergbau. Im Südosten des als Weltkulturerbe geschützten Nationalparks Selous Games Reserve soll nach dem Willen der Regierung die erste Uranmine des ostafrikanischen Landes in Betrieb gehen. Die Jagd nach Rohstoffen dreht sich in Tansania aber nicht nur um Uran.
Auch Gold, Diamanten, Kohle, Öl und andere Rohstoffe stehen auf der Liste internationaler Konzerne und Finanz-Spekulanten. Landraub ist daher ein massives Thema in Tansania, denn in den meisten Fällen haben die Einwohner der betroffenen Regionen keine Eigentumstitel und können von der Regierung vertrieben werden. Die Mission EineWelt von der evangelisch-lutherischen Kirche in Bayern befasst sich mit beiden Themen: Im September fand in Dar Es Salaam eine große Konferenz zum Thema Landraub statt. Als Ergebnis der Konferenz wurde eine Plattform unter dem Namen „Unser Land – unser Leben“ gegründet.
Aneth Lwakatare ist die Menschenrechts-Referentin der Mission EineWelt. Hier sind zwei Artikel von Frau Lwakatare zum Thema Uranabbau und Landraub in Tansania. Der erste Text zum Landraub stammt aus dem Februar 2012 (also vor der Konferenz) und gibt einen guten Überblick. Der zweite Text zum Uranabbau ist im Februar 2013 verfasst worden. Ich bedanke mich bei Frau Lwakatare für die Erlaubnis, die Texte auf umweltfairaendern.de veröffentlichen zu können:
Landraub: Ein unterschätztes aber ernstes Thema in Tansania
Tansania ist wie viele andere Länder vom Landraub betroffen. Durch Landreformen in den letzten 10 Jahren wurde die Verwaltungsstruktur dezentralisiert.
Es gibt für tansanische Staatsbürger zwei rechtliche Möglichkeiten Grundstücke zu besitzen. Entweder durch das „Erwerbsrecht“ oder durch das „Gewohnheitsrecht“. Meist besitzt die tansanische Bevölkerung auf dem Land keine „Besitztitel“ im westlichen Sinn, sondern ein traditionelles Nutzungsrecht. Für Ausländer (Einzelpersonen und Unternehmen) ist der Grundstückserwerb nur möglich durch das „abgeleitete Besitzrecht.“ Dieses wird vom staatlichen Tansanischen Investment Büro (TIC) vergeben und ist immer an rechtliche Konditionen gebunden. In den meisten Fällen wird den ausländischen Investoren zur Auflage gemacht ,,soziale Einrichtungen zu errichten und, für das wirtschaftliche Wachstum des Dorfes zu sorgen.
Problematisch ist: Während illegaler Landraub – also die Landnahme durch bewussten Einsatz von illegalen/illegitimen Mitteln -.rechtlich durch den „Village Land Act Cap. 14 R.E 2004“ sanktionierbar ist, fehlt es an einer effektiven Rechtsgrundlage für die betroffene Bevölkerung, sich gegen die legale Landvergabe durch das Tansanische Investment Büro (TIC) zu wehren.
Die Verteilung von Land an Investoren durch die TIC erfolgt nach einem simplen Muster: An die Dorfbewohner ergeht meist ein staatlicher Enteignungsbescheid für ihr Land und ihnen wird eine Entschädigung zugesprochen. Folglich haben sie keinerlei Zugangs- oder Nutzungsrechte mehr über das Land und die Wälder, die sie vorher alltäglich nutzen konnten. Des Weiteren kann man sich auf die Auszahlung der versprochenen Entschädigung nicht verlassen.
Das heißt das „abgleitete Besitzrecht“ für ausländische Investoren ist nichts anderes als „legaler Landraub“- oder besser ausgedrückt „legalisierter Landraub“. Auf die Meinung der lokalen Bevölkerung wird im Regelfall nicht geachtet.
Vorteile aus neuen Arbeitsmöglichkeiten und durch Investitionen für lokale Einrichtungen wie Schulen und Krankenstationen, die den Leuten versprochen werden, können die Dorfbewohner in den seltensten Fällen ziehen: Das soziale Gewissen der ausländischen Unternehmer ist meist nicht sehr ausgeprägt.
Trotz vieler Beschwerden von seiten der Bevölkerung wird ein Verstoß der ausländischen Investoren gegen die an den Landerwerb gebundenen Auflagen vom Tansanischen Investment Büro kaum rechtlich saktioniert.
Das Problem liegt darin, dass ein Land mit schwachen Regierungsstrukturen wie Tansania solche Abmachungen nicht durchsetzen kann, weil es kaum sich gegenseitig kontrollierende Staatsgewalten gibt und/oder die reichen Eliten oft ein Interesse am Fortbestehen der Geschäftsbeziehungen mit ausländischen Unternehmern haben.
Das erworbene Land wird von den ausländischen Firmen meist zur Nahrungsmittelproduktion für den Export, Agrokraftstoffproduktion, Ressourcengewinnung oder den Tourismus genutzt.
Daraus ergibt sich ein weiteres Problem: Die Ernährungssicherheit der betroffenen Landbevölkerung wird gefährdet. Dort, wo früher Nahrungsmittel für den Eigenbedarf angebaut wurden, wachsen nun Produkte für den Export, Kleinbauern werden vertrieben und für die Bevölkerung, die in den Plantagen arbeitet, bleibt kaum etwas übrig.
Außerdem gibt es Beschwerden über zu lange Arbeitszeiten mit wenigen oder gar keinen Pausen; niedrige Löhne für Aushilfskräfte, hohe Arbeitsbelastung für Frauen, keine Arbeitsverträge etc. Die attraktiven Arbeitsplätze werden oft mit Firmeneignen Personal besetzt. Es gibt Berichte über Mitarbeiter die wegen der harten Arbeitsbedingungen verstorben sind. Durch Chemikalien wie Zyanid und Arsen, die im Bergbau verwendet werden, gibt es viele ernste Krankheitsfälle- darunter viele Krebsarten, einige Hautleiden und Fehlgeburten, sowie Missbildungen bei geborene Kinder.
Es ist eine große Enttäuschung, dass die Regierung all diese Beschwerden hört, aber trotzdem keine effektiven Maßnahmen ergreift. Damit wurde ein Teufelskreis in Gang gesetzt. Außerdem werden nicht nur viele Menschrechte durch Landraub verletzt, sondern auch die Umwelt massiv zerstört – Bäume werden abgeholzt, Flüsse trocknen aus. Regenzeiten werden kürzer – das Klima hat sich gewandelt. Über die Hälfte der Hauptinvestoren haben ihr Grundstück in Naturschutzgebieten, und dies trotz der strengen Umweltpolitik die Tansania hat.
Verschärfung von Landkonflikten ist eine der Folgen.
Bereits im Jahr 2004 warnte der tansanische Wissenschaftler und Intellektuelle Prof. Shiraz Shivji: „Im Augenblick sprechen wir stolz davon dass Tansanier Land besitzen, aber in 10 Jahren werden wir davon sprechen, dass Tansanier landlos sind.“ Nicht einmal 10 Jahre später sind bereits viele Tansanier landlos.
Verschiedene NGOs und Institutionen (z.B. Human Right Center, HAKIARDHI, WWF, TNRF) versuchen auf diese Probleme aufmerksam zu machen und für die Landrechte der lokalen Bevölkerung zu kämpfen. So ist auch die Evangelische Lutherische Kirche in Tansania aktiv, hilft durch das Advokaten Büro und bietet Informationen und Bildung für die lokale Bevölkerung an. Jedoch gleicht es einem Kampf gegen Windmühlen.
Aneth Lwakatare, Referentin für Menschenrechtsfragen, Referat Entwicklung und Politik, Mission EineWelt.
Tansania: Bevölkerung vom Uranabbau bedroht, (Februar 2013)
Uranabbau im Wildschutzgebiet. Tansania will in den Uranabbau einsteigen. Foto: Dirk Seifert
Die Situation in Tansania ist alarmierend: Uranfirmen und Teile der politischen Führung setzen ihre Pläne zum Uranabbau Schritt für Schritt um. Betroffen sind insbesondere Zentraltansania (Dodoma, Bahi) und im Süden alle Dörfer nahe bei „Mkunju River“.
Die Bevölkerung ist entweder unzureichend informiert (Südtansania) oder leistet erbitterten Widerstand (Bahi). Potential und Durchsetzungskraft von Fachbehörden, die regulierend eingreifen sollten, sind begrenzt. Dies führt zu eklatanten Missverhältnissen zwischen gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren, Plänen und Versprechen der Firmen auf der einen Seite und der Umsetzung in der Wirklichkeit auf der anderen Seite. Es besteht die Gefahr, dass die Uranprojekte durchgeführt werden, gegen den Willen der Bevölkerung und ohne dass Umwelt- und Sozialaspekte ausreichend berücksichtigt werden, während gleichzeitig nach außen ein anderes Bild vermittelt wird.
Bei der Beurteilung von Projekten des Uranbergbaus werden häufig die wirtschaftlichen Vorteile sowie die Steuer- und Pachteinnahmen für den Staat als Vorteile hervorgehoben. Jedoch zieht der Uranbergbau aufgrund der physikalischen, chemischen und geologischen Gegebenheit sowie der allgemeinen Umweltbedingungen langfristige und teilweise schwerwiegende Folgen nach sich.
Die Auseinandersetzungen um die Pläne zum Uranbergbau in Tansania werden sich im Lauf des kommenden Jahres verschärfen. Während Firmen und Regierung ihre Pläne um jeden Preis durchsetzen wollen, formiert sich auch der zivilgesellschaftliche Widerstand. Wichtig ist die laufende Aufklärungsarbeit zu unterstützen. Notwendig ist auch eine Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit in Deutschland und weltweit.
Die Regierung in Tanzania reagiert auf die in Dar Es Salaam stattfindende internationale Konferenz zum Uranabbau. Dort haben sich Fachleute aus nahezu allen Uranabbau-Ländern der Welt zu einer Konferenz zusammengefunden, um den Einstieg Tansanias in die Uranwirtschaft zu verhindern. Im Guardian Tanzania erläutert das Ministerium für Umwelt und Rohstoffe seine Politik für den Uranabbau und kündigt die baldige Eröffnung der ersten Uranmine des ostafrikanischen Staates an.
Alle Informationen zur Urankonferenz und dem Uranabbau in Tansania auf dieser Seite.
Der Guardian berichtet: „The ministry of Energy and Minerals has said that when the extraction of uranium at Mkuju River project starts it will contribute about USD 603 million to the country’s revenues and employ more than 690 Tanzanians.“
Das Uran-Projekt Mkuju-River ist besonders umstritten, weil es im südlichen Tansania am Rande eines Nationalparks liegt, der als Weltkulturerbe der UNO anerkannt ist. Um dort den Uranabbau zu ermöglichen hatte die Regierung von Tansania vor der UN beantragt, diesen Teil des Parks vom Kulturerbe auszuschließen. Das ist 2012 schließlich von der UNO akzeptiert worden. Unmittelbar danach hat die Regierung die Erlaubnis zur Vorbereitung des Uranabbaus erteilt. Dieser Ausbau findet derzeit statt, eine Inbetriebnahme der Mine wird in den nächsten Monaten erwartet. Zu Forschungszwecken sind bereits 175 Tonnen Urangestein gefördert worden.
Weiter heißt es in der Zeitung: „The ministry’s Acting Commissioner for minerals, Ally Samaje said the extraction which is expected to begin soon has a life span of 12 years hence exploration should continue so as to find other uranium mines with longer life span.“
Der Uranbergbau in Tansania sei demnach nicht nur ein Nutzen für die Regierung und die Gesellschaft. Sie schaffe Arbeitsplätze. Sorgen der Bevölkerung, dass Radioaktivität und verseuchtes Wasser Folge des Uranabbau sein könnten, die die Landwirtschaft verhindern und Erkrankungen fördern könnten, wies der Sprecher zurück. „Samaje however allayed the public’s fear towards uranium extraction following incorrect information which has been spread amongst the people claiming that the extraction would pose health problems to the people including liver cancer, DNA change and decomposed new born babies.“
Das richtet sich nicht nur gegen die internationalen Fachleute, die auf der Konferenz in Tansania vor den Gefahren des Uranabbaus warnen und vor wenigen Tagen in einem weiteren Uran-Gebiet – in der Region Bahi bei Dodoma – auf einer großen Veranstaltung die besorgte Bevölkerung mit vielen Fachbeiträgen informierten. Damit kritisiert das Ministerium auch die Anti-Uranabbau-AktivistInnen, z.B. der Organisation CESOPE, die an der Organisation und Durchführung der internationalen Konferenz beteiligt war.
Der Sprecher spielt die Risiken herunter, indem er auf die Gesetze und Vorschriften für den Uranabbau verweist und davon spricht, dass in Mkuju-River „lediglich“ der Abbau betrieben werde, alle anderen Schritte, die Risiken bergen könnten, aber im Ausland erfolgen würden.
Mkuju-River ist derzeit die einzige Uranmine, die in Betrieb geht. Aber in weiteren Regionen sind Uranvorkommen gefunden worden und werden derzeit untersucht, ob sie unter wirtschaftlichen Bedingungen für einen Abbau in Frage kommen. Der Guardian schreibt: „In recent years, researchers found uranium mines in various areas in the country including Mkuju River, Madaba, Bahi, Gallapo, Uluguru hills and Itigi. However, the Mkuju River is the only place where the uranium can be extracted for trade purposes.“
