Rangierbahnhof Maschen, südlich von Hamburg. Atomtransport mit Uranerzkonzentrat kurz vor der Abfahrt quer durch Deutschland in Richtung Südfrankreich.
Der NDR berichtet, dass die Hamburger Polizei das Beförderungsverbot für vier Container mit Uranerzkonzentrat aufgehoben hat. Die Container dürfen offenbar nun ohne gültige Zulassung transportiert werden. Am Montag hatte die Wasserschutzpolizei bei dem Atomtransport festgestellt, dass bei diesen Containern die Zulassung abgelaufen war und den Weitertransport untersagt. Insgesamt waren nach Beobachtungen von AtomkraftgegnerInnen bei diesem wie üblich geheim gehaltenen Transport 17 Container mit vermutlich rund 500 Tonnen Uranerzkontrat aus Kasachstan auf dem Weg nach Südfrankreich, wo es für die Herstellung von Brennelementen für Atommeiler umgewandelt wird. Bundesweit hatten AtomkraftgegnerInnen die Reise des Atomzuges quer durch Deutschland beobachtet.
Die radioaktive Fracht war mit dem Schiff “Sheksna” aus Russland kommend über den Nord-Ostsee-Kanal im Hamburger Hafen im Süd-West-Terminal auf einen Güterzug umgeladen worden. Dabei waren nicht nur die Sicherheitsmängel festgestellt worden. Auch soll es nach Beobachtungen der AtomkraftgegnerInnen zu Beladefehlern gekommen sein, die vom Lokführer des Güterzuges vor Ort moniert worden sein sollen. Der NDR teilte gestern Abend mit, dass „Mitarbeiter des Amtes für Arbeitsschutz die vier Container untersucht hätten und schreibt: „Dabei seien keine Mängel und keine Beschädigungen gefunden worden, wie NDR 90,3 am Mittwoch berichtete.“ Außerdem stellt der Sender fest „Bis zum Ziel in Frankreich dürfen die Container nun ohne gültige Zulassung transportiert werden. | 16.07.2014 21:23“
UPDATE: Die Taz berichtet in einem Artikel von Kai von Appen ebenfalls über den Atomtransport:Uran macht kurz Pause – GEHEIMFRACHT Sicherheitsplaketten abgelaufen: Wasserschutzpolizei stoppt Atomcontainer. Darin heißt es u.a.: „Die Wasserschutzpolizei ist nur für das Beförderungsverbot zuständig“, sagt Polizeisprecherin Karina Sadowsky. Das Amt für Arbeitsschutz habe untersucht, ob die Container Beulen und Risse haben. Gegen die einmalige Weiterfahrt habe das Amt keine Bedenken gehabt – sofern die Behälter anschließend fit gemacht würden für ein neues Sicherheitssiegel. „Das ist wie der TÜV beim Auto“, sagt die Polizeisprecherin.
Sicherheit der Container nicht gewährleistet. Atom-Container stillgelegt.
Bei einem von den Behörden geheimgehaltenen Atomtransport durch den Hamburger Hafen ist es wie berichtet erneut zu Pannen gekommen, die ein Beförderungsverbot ausgelöst haben. AtomkraftgegnerInnen hatten die Verladung im Hafen beobachtet. Demnach wurden vier der Container mit Uranerzkonzentrat aus Kasachstan nicht weiter transportiert. Unterschiedliche Angaben gibt es über die Gesamtzahl der Container. Während AtomkraftgegnerInnen von 17 Containern sprechen, meldet der NDR, dass neun Container „nur unter Auflagen“ weiter transportiert werden durften und die Wasserschutzpolizei bei vier Containern wegen der abgelaufenen Zulassung die Weiterfahrt untersagte. (NDR) .
Während die Links-Fraktion mit einer Schriftlichen Kleinen Anfrage jetzt die genauen Hintergründe der erneuten Sicherheitsmängel bei den Atomtransporten untersuchen will, haben die Grünen in der Bürgerschaft mit einer Pressemeldung reagiert: „Dieser Fall macht wieder deutlich: Atomtransporte sind eine Gefahr. Es ist nicht hinnehmbar, dass der Hamburger Hafen trotz des Atomausstiegs weiter Drehscheibe für Atomfracht ist. Bei jeder 7. Kontrolle von Atomtransporten werden Mängel festgestellt. Das ist besorgniserregend. Weil man ein Atomfrachtverbot für Hamburg juristisch kaum durchsetzen kann, haben wir einen freiwilligen Verzicht der Terminalbetreiber auf den Umschlag mit Atomfracht angeregt. Einige Betriebe wären dazu bereit, die städtische HHLA hüllt sich dazu aber in Schweigen. Wir fordern den Senat als Mehrheitseigner der HHLA auf, hier eine klare Ansage für einen Atomfrachtverzicht zu machen.“
Das Hamburg nicht über die rechtlichen Voraussetzungen verfügt, um die Atomtransporte durch den Hafen zu stoppen, wie es Anjes Tjarks oben behauptet, ist allerdings fraglich. Bremen hat zumindest den Teil der Atomtransporte mit angereicherten Uran verboten. Eine verfassungsrechtliche Überprüfung im Bundesland Bremen ließ die bestehende Regelung in Kraft. Die Links-Fraktion hatte sich in Hamburg die Bremer Regelungen zum Vorbild genommen und in der Bürgerschaft ein ähnliches vorgehen eingefordert. Das aber lehnte die SPD-Mehrheit im Frühjahr 2014 ab. Auch die Grünen unterstützen das Anliegen nicht, fordern lediglich ein freiwilliges Umschlagsverbot der Hafenbetriebe.
Doch jenseits dieser allgemeinen Bekundung hat es offenbar bislang keine Aktivitäten seitens der Grünen gegeben, die Hafenbetriebe zu einem solchen Schritt zu veranlassen. Jedenfalls hat es bislang keine Meldungen über entsprechende Termine oder Gespräche mit den Vorständen von HHLA und Co gegeben. Angaben darüber, welche Unternehmen angeblich zu einem Verbot von Atomtransporten bereit wären, sagte Tjarks nicht.
Immer wieder ist es in den letzten Monaten zu Sicherheitsmängeln und Beförderungsverboten bei Atomtransporten durch den Hamburger Hafen gekommen. Das hatten Kleine Anfragen der Links-Fraktion ergeben. Darüber hatte umweltFAIRaendern hier berichtet:
Zu einer Beinahe-Katastrophe wäre es am 1. Mai 2013 gekommen. Der Frachter Atlantic Cartier war in Brand geraten, die Feuerwehr brauchte 16 Stunden und dem Großbrand an Bord zu löschen. Wochenlang hatte die Behörden verschwiegen, dass neben Munition auch radioaktives Uran an Bord des Schiffes gewesen ist. Siehe auch:
Weltweiter Uranhandel: Im Hamburger Hafen kommt Uran-Konzentrat aus Namibia an, wird in Containern per Schiene nach Frankreich zur Umwandlung zu Uranhexafluorid transportiert und landet später zum Teil auch in Gronau, wo der Uranbrennstoff für den Einsatz in AKWs hergestellt wird. Foto: Dirk Seifert
Der Betrieb der bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau ist nur durch den Transport von jährlich tausenden Tonnen Uranhexafluorid (UF6) von und nach Gronau möglich. Eine Auswertung mehrerer parlamentarischer Antworten der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2010 – 2013 ergibt ein erschreckendes Bild von den Uran-Mengen und der Vielzahl von Atomtransporten. Die Daten zeigen auch, wie international das Urangeschäft ist. Die Uranfabrik in Gronau wird vom multinationalen Urananreicherer URENCO betrieben, der zu einem Drittel E.ON und RWE gehört. Der Betrieb der Anlage in Gronau wurde nach der Katastrophe von Fukushima nicht befristet und hat eine Dauergenehmigung. „Uranfabrik Gronau: Internationale Urangeschäfte und jede Menge Atomtransporte“ weiterlesen
Hamburger Schauspielhaus zur Abschottung Europas gegen Flüchtlinge aus Afrika. Foto: Dirk Seifert
Deutschland entdeckt seine Interessen in Afrika! Vordergründig geht es um humanitäre Hilfe und Anti-Terror-Kampf – und darum, dass die Zahl der Flüchtlinge, die aus Krisengebieten sich nach Europa auf den Weg machen, kontrolliert werden kann: Doch schon im zweiten Satz wird auch über die wirtschaftlichen Interessen gesprochen, die mit Militäreinsätzen verbunden sind: „Humanitäre Notsituationen, aber auch wirtschaftliche Interessen sind für Verteidigungsministerin von der Leyen gute Gründe, um die Bundeswehr auf Mission zu schicken.
Einen Schwerpunkt einer verstärkten Präsenz macht die CDU-Politikerin in Afrika aus, heißt es unter dem Titel „Boomendes Afrika ist eine Chance“ zu den jüngsten Äußerungen der Ministerin bei NTV: „Von der Leyen rechtfertigte ihre Forderungen nach mehr Einsätzen in Afrika mit europäischen Interessen. „Afrika ist unser direkter Nachbar, an der Meerenge von Gibraltar liegen die Kontinente nur 14 Kilometer voneinander entfernt.“ Eine Destabilisierung Afrikas habe für Deutschland gravierende Folgen. Aber auch wirtschaftliche Interessen machte von der Leyen geltend. Viele Länder Afrikas stünden wirtschaftlich besser da als zuletzt. „Ein boomendes Afrika ist eine Chance, gerade für ein Land mit einer so starken Exportwirtschaft.“
Frankreich intensiviert seit einiger Zeit seine Militärpräsenz in seinen ehemaligen afrikanischen Kolonialgebieten. Anfang 2013 griff es in Mali mit Kampftruppen ein, vor wenigen Wochen folgte der Einsatz in Zentralafrika. Unmittelbar infolge des Einsatzes in Mali wurden Spezialeinheiten auch im benachbarten Niger in Stellung gebracht: Direkt bei den Uranminen des französischen Atomkonzerns AREVA. Ein deutlicher Hinweis, dass es um mehr als humanitäre Einsätze geht – da stehen entscheidende wirtschaftliche Interessen auf dem Spiel!
Frankreich hatte jüngst vor allem von Deutschland gefordert, „mehr Verantwortung zu übernehmen“. Das Handelsblatt widmete sich in aller Ausführlichkeit der Kriegsziele Frankreichs: „Darum führt Frankreich in Afrika Krieg“ lautet die Überschrift einer fünfteiligen Reihe aus dem Januar 2013. Allein die Überschriften der Texte machen klar, dass es auch um die Sicherung wirtschaftlicher Interessen geht:
Deutschland bereitet sich nun offenbar auf eine Unterstützung Frankreichs bei seinen Militäreinsätzen vor: „Die Bundesregierung scheint bereit, diesem Hilferuf zu folgen. Steinmeier sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, man dürfe Frankreich bei seinen Bemühungen in den afrikanischen Krisenstaaten nicht allein lassen,“ berichtet die Welt unter der Überschrift „Krieg statt Kitas„. Am 18. Januar hat die Süddeutsche erstmals über Militäreinsätze deutscher Truppen in Afrika berichtet.
„Die Forderung Frankreichs nach einem stärkeren militärischen Engagement Deutschlands in afrikanischen Krisenregionen wird wohl eines der Themen der Münchner Sicherheitskonferenz werden, die an diesem Freitag in München beginnt. Der Leiter der Konferenz, Wolfgang Ischinger, steht diesen Forderungen aufgeschlossen gegenüber, denn schließlich gehe es dort auch um Deutschlands Sicherheit, sagte Ischinger in Anlehnung an den Afghanistan-Einsatz der „Passauer Neuen Presse“. Dieser Blick nach Afrika sollte nicht nur für die Franzosen selbstverständlich sein. Deutschland sei heute das stärkste und leistungsfähigste Land der EU. Das bedeute Verantwortung, sagte Ischinger.“ (NTV). Weiter berichtet der Sender: „In der Tat sind die Erwartungen des Auslands an Deutschland ebenso gewachsen wie seine Bedeutung. Viele sprechen bereits von einem Nachholbedarf und „dass man Afrika nicht den Chinesen überlassen dürfe“, wie es der frühere deutsche Botschafter in den USA, Ischinger, ausdrückte. Deutschland sollte politisch, wirtschaftlich und, wo nötig, auch militärisch engagieren.“
NTV berichtet in erstaunlicher Offenheit darüber, wie sich die Bundesrepublik auf den Kurs einer Militarisierung der deutschen Außenpolitik bis hin zu verstärkten Kriegseinsätzen formiert und dabei wirtschaftliche Interessen immer offener benannt werden: „Mit diesem Vorstoß fängt Ischinger die Aussagen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenaußenminister Frank-Walter Steinmeier auf und bereitet sie für die Münchner Konferenz vor. Von der Leyen und auch Steinmeier hatten am Wochenende gefordert, das wirtschaftliche und militärische Engagement Deutschlands in Krisengebieten auszuweiten Für viele Beobachter steht damit bereits fest: Die Bundesregierung entdeckt Afrika: Nach dem Horn von Afrika, Mali und einer Trainingsmission für Somalia könnte die Bundeswehr damit schon bald auch in der von Unruhen geplagten Zentralafrikanischen Republik eingesetzt werden. Von „Hilfseinsatz“ spricht man in diesem Fall. Kleinere Beobachter- und Beratungsmissionen hat die Bundeswehr zudem im Sudan, im Südsudan, im Kongo sowie der Westsahara übernommen. Damit wird der Kontinent für die deutsche Außenpolitik immer wichtiger, und zwar nicht allein aus wirtschaftlichen Gründen oder wegen seiner reichen Bodenschätze. In Afrika geht es nach Ansicht der deutschen Spitzenpolitiker auch um die Sorge vor verstärkter Zuwanderung und eine Ausbreitung von Extremismus in zusammenbrechenden Staaten.“
Immer wieder wird auch das Agieren von China als Grund zunehmender militärischer Präsenz in diversen afrikanischen Staaten genannt. Chinas Weg zu einer industriellen Weltmacht geht intensiv auch über die Absicherung von Rohstoffen. Seit mehr als einem Jahrzehnt ist China dabei, sich in vielen afrikanischen Staaten, Schürfrechte und Abbaugenehmigungen zu sichern. Gegenüber der bisherigen Politik bieten die Chinesen dabei auch Infrastrukturentwicklung mit an: So baut China Verkehrswege, Schulen und Krankenhäuser aus. Da geht es zwar auch um eigene Interessen, aber sie bieten den afrikanischen Staaten damit eine Alternative zur den westlichen Staaten: Staaten wie z.B. der Niger versuchen daraus Kapital zu schlagen und ihren Anteil an der Rohstoff-Ausbeutung und bei Infrastrukturmaßnahmen zu verbessern. Mit AREVA laufen derzeit Verhandlungen um bessere Bedingungen beim Uranbergbau.
Dem Vorgehen Chinas in Afrika wollen sich nun Frankreich und Deutschland gemeinsam entgegenstellen. Das ist gut, um diese Strategie etwas populärer zu verkaufen: „Wenn sich Deutschland jetzt gemeinsam mit Frankreich zum Beispiel in Zentralafrika engagieren würde, könnte man hingegen von einer europäischen und nicht vor einer deutschen Rohstoffpolitik sprechen.“ Die Zentralrepublik könnte – so NTV – zu einem Testgebiet werden. Neben anderen Dingen: „Doch die frühere französische Kolonie verfügt über wirtschaftliches Potenzial: So gibt es Gold, Diamanten, Uran, Holz, Kaffee und zahlreiche andere Rohstoffe.“
„Frankreich hat bereits ein Auge auf die Uran-Vorkommen geworfen, denn die Franzosen beziehen einen Großteil ihrer Energie aus Atomkraftwerken und sind daher stark von Uran-Lieferungen abhängig.“ Und den wachsenden Druck, den die Regierung im Niger für eine Verbesserung der Konditionen beim Uranabbau gegen AREVA aufbaut, kann der Konzern verrringern, wenn er Alternativen hat und Zugriff auf die Uranvorkommen in anderen Staaten bekommt: Das spielte in Mali ebenso wie jetzt in der Zentralrepublik eine Rolle. Auch in der Mongolei ist Frankreich in diesem Sinne mit der AREVA unterwegs.
Auch deutsche Einrichtungen wissen, worum es in Afrika geht: „Die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) in Hannover schätzt die Vorkommen in der Zentralafrikanischen Republik auf 12.000 Tonnen.“ Zwar findet derzeit ein Abbau noch nicht statt, aber es kommt eben darauf an, wer künftig diese Ressourcen kontrolliert.
Uranmine (bei Arlit im Niger). Foto: Davin Francois
„„Namibias strahlende Zukunft?“ Gesamtwirtschaftliche und soziale Implikationen des Uranabbaus in Erongo“. So lautet der Titel der 2013 verfassten und 142 Seiten starken Diplomarbeit von Randolf Damion Dorn (Uni Gießen, siehe auch hier als PDF direkt). Darin beleuchtet er nicht nur den Uranbergbau im Erongo-Gebiet, sondern widmet sich auch ausführlich der Geschichte des Uranbergbaus in Namibia – völkerrechtswidrig jahrzehntelang von der Apartheitsregierung in Südafrika betrieben.
„Historisch ist Namibias Uranabbau als Fluch zu betrachten. Südafrikas lange Besatzung galt hauptsächlich dem strategischen Rohstoff Uran, u.a. sind die Folgen der Apartheid auch heute noch deutlich spürbar“, heißt es in der Zusammenfassung. Und: „Die SWAPO änderte ihre negative Einstellung gegenüber dem Uranabbau nach der Machtergreifung 1990. Heutzutage wird der Uranabbau, v.a. seitens der Regierung als Segen betrachtet.“ (S. 122)
Dorn bestreitet zwar nicht, dass es heute verbunden mit dem Uranbergbau einen „kurzfristigen ökonomischen Wohlstand“ (für einige) und eine gewisse „infrastrukturelle Entwicklung der Eronog-Region“ gäbe. „Die soziale Kluft kann aber sehr wahrscheinlich weder durch soziale Programme, noch durch die wenigen Arbeitsplätze in den Uranminen deutlich verringert werden. Zusätzlich werden mit größtmöglicher Wahrscheinlichkeit dauerhaft nachhaltige Entwicklungsperspektiven des Landes massiv beeinträchtigt.“
Uranbergbau: Weltweit Umwelt- und Gesundheitsrisiken und Konflikte. Hier ein Video über die Internationale Urankonferenz in Tansania, Anfang Oktober 2013.
