Kategorie: Erneuerbare Energien

Hamburg Wärme-Dialog geht weiter – Alternativen für mehr Klimaschutz bei der Rekommunalisierung der Wärmeversorgung

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Wie sieht ein klimaverträglicher Ersatz für das Kohle-Heizkraftwerk in Wedel aus? Wärme-Dialog über die Alternativen. Foto: Dirk Seifert

Die Debatte um die Umsetzung des erfolgreichen Volksentscheids „Unser Hamburg – Unser Netz“ geht mit Veranstaltungen zum Wärme-Dialog weiter. Eine Mehrheit hatte bei dem Volksentscheid die vollständige Rekommunalisierung der Energienetze, die bislang von Vattenfall und E.on betrieben wurden, verlangt. Vor allem die Fernwärme – wo es noch viele Fragezeichen bei der Umsetzung gibt – steht im Mittelpunkt der Diskussionen. Nicht zuletzt auch, weil diese für den Klimaschutz wichtige Impulse setzen kann und eine Entscheidung ansteht, welchen Ersatz es für das bisherige Kohle-Heizkraftwerk in Wedel geben soll.

Nach der Bürgerschaftswahl im Februar 2015 soll dazu eine Entscheidung fallen. Ein Gutachten – an dem die Initiativen und die Bürgerschaftsfraktionen beteiligt wurden – ist derzeit im Auftrag der Umweltbehörde in Arbeit: Es soll die Alternativen für mehr Klimaschutz in der Energiewende bei der Fernwärme ausleuchten.

Genau diesem Thema widmet sich die dritte Veranstaltung zum Hamburger Wärmedialog am 9. September (19 Uhr, 1. OG der Staats- und Universitätsbibliothek). Schwerpunktthema: “Gutachterprozess und Beteiligungsverfahren für die Alternativenbewertung zum Heizkraftwerk Wedel”. Damit wird der von der Energienetz-Genossenschaft und zahlreichen Umweltverbänden und -Initiativen eröffnete Bürgerdialog um die Zukunft der Hamburger Fernwärmeversorgung fortgesetzt.

Auch die Politik hat inzwischen auf diesen Dialog reagiert und Angebote gemacht. Darunter der Vorschlag für Beiräte mit Bürgerinitiativen bei den Netzgesellschaften.

Über die „Perspektiven der Fernwärmeversorgung in Hamburg – effizient – bezahlbar – klimaverträglich“ gibt es am Montag, 15. September 2014, eine weitere Veranstaltung vom  Hamburger Energietisch. Ab 19:00 Uhr in der Rathauspassage. Als Referent wird Dr. Stephan Richter (Planungsbüro GEF Ingenieur AG) auf der Diskussionsveranstaltung vortragen.

Im Einladungsflyer (PDF) heißt es: „Im Volksentscheid vom 22. September 2013 heißt es: „Senat und Bürgerschaft unternehmen fristgerecht alle notwendigen und zulässigen Schritte, um die Hamburger Strom-, Fernwärme- und Gasleitungs-netze 2015 wieder vollständig in die Öffentliche Hand zu übernehmen. Verbindliches Ziel ist eine sozial gerechte, klimaverträgliche und demokratisch kontrollierte Energieversorgung aus erneuerbaren Energien.“

Was bedeutet das für die Fernwärmeversorgung?

  • „sozial gerecht“: Die Energiepreise sind in den letzten Jahren weitaus stärker gestiegen als die allgemeinen Lebenshaltungskosten – wie läßt sich diese Entwicklung stoppen?
  • „klimaverträglich“: Vattenfall produziert in Hamburg die Fernwärme überwiegend aus Steinkohle, was zu erheblichen CO2-Emissionen führt. Bereits 2010 wurde in einem von der Stadt in Auftrag gegebenen Gutachten festgestellt, dass Hamburg nur dann einen ernsthaften Beitrag zum Klimaschutz leisten kann, wenn Fernwärme nicht mehr aus Kohle erzeugt wird. Wie kann eine Umstellung zunächst auf Erdgas und dann nach und nach auf regenerative Quellen gelingen? Welche Voraussetzungen sind zu schaffen, damit industrielle Abwärme optimal genutzt werden kann? Und brauchen wir ein GuD-Kraftwerk in Wedel?“

Gegen Vattenfall – Menschenkette stärkt Widerstand gegen Braunkohle und Klimakatastrophe

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Dichtgedrängt: Anti-Kohle-Kette gegen Vattenfall. Foto: Dirk Seifert
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Klimakatastrophe von Vattenfall: Braunkohlekraftwerk Jänschwalde. Foto: Dirk Seifert

Lausitz – Braunkohle – Vattenfall: Fast 8.000 Menschen und eine über acht Kilometer lange – geschlossene – Kette stärken den Widerstand gegen die Klimakatastrophe und die weiteren Pläne von Vattenfall, neue Tagebau-Gebiete zu erschließen. Monatelang hatten die Initiatoren aus der Region mit großer Unterstützung von Umweltverbänden wie Greenpeace, dem BUND und vielen anderen, für die Aktion in der Lausitz mobilisiert. In vielen Orten der Bundesrepublik hatten sie Mobilisierungsaktionen in den Innenstädten durchgeführt. Dem Aufruf zur internationalen Menschenkette an der deutsch-polnischen Grenze folgten schließlich Klimaschützer aus Schweden, Tschechien, Ungarn, England, Frankreich, den Niederlanden und anderen europäischen Ländern. Weitere Fotos von der Menschenkette siehe unten!

Die Pressemitteilung der Organisatoren zur Anti-Kohle-Kette gibt es hier.

Wenige Wochen vor der Landtagswahl im September in Brandenburg, setzten die Anti-Kohle-AktivistInnen ein wichtiges Signal, dass die Energiewende weiter gehen muss und der Ausstieg aus der Braunkohle auf den Terminplan gehört. Vor allem für die Links-Partei wird die Braunkohle-Politik zu einer Gretchenfrage: Während die Bundespartei den zügigen Ausstieg aus der Braunkohle fordert und dafür im Bundestag ein Ausstiegsgesetz will, haben die vier linken MinisterInnen in der rot-roten Landesregierung von Brandenburg erst vor wenigen Wochen den Vattenfall-Plänen für neue Tagebau-Gebiete grundsätzlich zugestimmt. Kurz vor dieser Entscheidung hatte Greenpeace mit anderen gemeinsam die linke Parteizentrale in Berlin „besetzt“.

Über die „Linke-Haltung zu Braunkohle“ berichtete jüngst auch die FAZ in einem längeren Artikel.

Vattenfall Schweden reagierte einen Tag vor der Kette mit einer eigenen PM: Protest against lignite mining in Germany. Darin nimmt der Konzern zu den Plänen, die Tagebau-Gebiete auszuweiten, Stellung: „The federal states of Brandenburg and Saxony have approved the plans and Vattenfall presently continues to work with the permission processes. This is expected to last for two to three years. Only after that a final approval from the authorities is expected“ und schaltet gar einen Link zur Seite der Menschenkette. Der Hinweis, dass eine Entscheidung über weitere Tagebaue in der Lausitz erst in zwei, drei Jahren fallen wird, könnte auch als Ermutigung verstanden werden, weiter Widerstand zu leisten und die Landesregierung auch künftig unter Druck zu setzen.

Auch in Schweden wird demnächst gewählt. Das Ergebnis könnte Auswirkungen für Vattenfall und die Geschäfte mit der Braunkohle haben. Die katastrophale Klimabilanz von Vattenfall in Deutschland – mehr als 80 Prozent des Stroms werden in dreckigen Braunkohlekraftwerken erzeugt – passt nicht in das Konzept der Schweden.

Der Konzern hatte zu Jahresbeginn das Deutschland-Geschäft rechtlich verselbstständigt und vom Mutterkonzern abgetrennt. Das gilt als Hinweis, dass Vattenfall sich insgesamt aus Deutschland zurück ziehen könnte. In Verbindung mit der Braunkohle in der Lausitz ist die Rede davon, dass Vattenfall in jedem Fall einen strategischen Partner beteiligen will. Die Landesregierung soll daher eine Projektgruppe eingerichtet haben, die sich mit der Frage befasst, was das Land machen will, wenn sich Vattenfall tatsächlich zurück ziehen sollte.

Zahlreiche Medien berichten über die Menschenkette. Beispielsweise das Neue Deutschland, der RBB, die taz und die Berliner Morgenpost.

Einige Fotos von der Menschenkette:

Menschenkette für Energiewende und Ausstieg aus der Braunkohle

menschenkette_header-768x434_ketteMenschenkette Flyer_DV_Seite_1aJetzt aber mal los: Am Samstag heißt es Menschenkette in der Lausitz! Vattenfall will dort – mit Zustimmung der rot-roten Landesregierung von Brandenburg – neue Braunkohlegebiete erschließen und damit weitere Umweltzerstörungen anrichten, Menschen vertreiben, Dörfer abgraben und die Klima weiter aufheizen. Aus vielen Orten sind Busse für die Teilnahme an der internationalen Aktion angekündigt. Die Menschenkette soll die deutsche und polnische Seite verbinden, denn auf beiden Seiten sollen nach dem Willen der Stromkonzerne neue Tagebaugebiete entstehen. Seit Wochen mobilisieren regionale Initiativen und viele bundesweite Umweltverbände mit Aktionen in zahlreichen Städten für den Ausstieg aus der (Braun)Kohle und damit für mehr Klimaschutz. Schon seit dem letzten Wochenende findet in Kerkwitz, einem Ort der ebenfalls von Vattenfall abgegraben werden soll, ein Klimacamp statt. Das wurde u.a. von Bürgermeistern aus der Region eröffnet.

Alle Infos über die Pläne von Vattenfall und Co und über die Anreisemöglichkeiten hier auf Anti-Kohle-Kette. Energiewende muss weiter gehen – der Ausstieg aus der Braunkohle muss kommen!

Mit dem Bus aus Hamburg zur Menschenkette in die Lausitz

Daher gibt es die Möglichkeit am 23. August mit dem Bus in die Lausitz zu fahren und gegen Vattenfall und Kohleverstromung auf die Straße zu gehen.  Der Bus fährt um 6 Uhr morgens am Dammtor / Moorheide ab und bringt euch ganz entspannt gegen Mitternacht wieder zurück. Die Menschenkette wird gegen von 13.45-14.15 Uhr vor Ort über 8 Kilometer zwei Orte in Deutschland und Polen, verbinden, die durch weitere Braunkohle-Tagebaue bedroht sind.

Im Anschluss findet die Abschlußkundgebung mit Musikfestival statt (u.a. mit Asian Dub Foundation). Danach steigt ihr bequem wieder in den Bus und werdet entspannt nach Hamburg zurückgebracht. Das ganze kostet 30 Euro.

Die Tickets gibt es in der
Buchhandlung im Schanzenviertel
Schulterblatt 55, 20357 Hamburg
Öffnungszeiten: 9:30 Uhr – 19 Uhr

Siehe weitere Infos: http://www.braunkohle.info

Wenn ihr Fragen habt, wendet ihr euch an Alev 040-30618 368

Wichtig: Am 23.8. werden neben ca. 100 Bussen aus ganz Europa auch viele Menschen mit dem Zug anreisen. da die Bahnstrecke nach Kerkwitz normalerweise nicht stark frequentiert ist, ist dort nur ein sehr kurzer Zug mit wenig Kapazitäten in Betrieb. Damit ihr wirklich sicher rechtzeitig ankommt würden wir euch bitten lieber den Bus zu nehmen als mit dem Zug zu fahren. das macht die Organisation leichter und sichert euch die An- und Abreise.

 

Go for Klimacamp – im Rheinland gegen Braunkohle von RWE

Web-212x300Seit gestern ist das Klimacamp im Rheinland am Start. Mitten in den Braunkohlegebieten des Klimakillers RWE streiten die Aktiven für die Energiewende. RWE hat in den letzten Wochen viel Druck in der Region gemacht, um zu verhindern, dass die KlimaschützerInnen überhaupt ein Gelände für das Camp bekommen. Auf ihrer Homepage schreiben sie: „Nachdem uns aufgrund der “Allmachtstellung” von RWE kein*e Landwirt*in private Flächen zur Verfügung stellen wollten, haben wir uns für den versammlungsrechtlichen Weg entschieden“. RWE mit seinen Braunkohlekraftwerken gehört – wie auch Vattenfall – zu den schlimmsten Klimasündern in Europa.

Es ist völlig absurd: Während alle von der Energiewende reden, erzeugen ausgerechnet die klimaschädlichen Braunkohlekraftwerke soviel Strom wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. 2013 trieben RWE und Vattenfall mit dem Einsatz dieser Kraftwerke die CO2-Emissionen auf einen Spitzenwert.

Über die dreckigsten Kohlekraftwerke in der EU und die herausragenden Rolle, die die beiden Konzerne dabei spielen, berichteten jüngst auch die journalistischen Klimaretter.

Im Aufruf zum Camp schreiben die Initiativen: „Das ganze rheinische Braunkohlerevier ist von RWE besetzt. Um Kohle abbauen zu können, zerstört der Konzern hier Wälder, Dörfer, Grundwasserspeicher und Ackerland .Seine Kraftwerke heizen mit 100 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr die Atmosphäre auf – mit katastrophalen Folgen für Ökosysteme und Lebensgrundlagen weltweit.“ Das Ziel ist klar: „Das Rheinische Braunkohlerevier als größte CO2-Quelle Europas stoppen und ein Zusammenleben verwirklichen, das auf Solidarität und Lebensfreundlichkeit basiert statt auf Wachstumszwang und Ausbeutung.“

Ein Konzern baut ab – Vattenfall Hamburg: Schönsprech gegen die Wirklichkeit

Vattenfall-AKW-Brunsbuettel-Dez2013-15Vattenfall redet sich in Hamburg den Zusammenbruch schön. Der Konzern hat das Stromnetz verloren, wird bald auch die Fernwärme abgeben müssen und auch die Müllverbrennungsanlagen sollen künftig zu hundert Prozent kommunal werden. Übrig bleiben dann nur noch zwei stillgelegte Atomkraftwerke und ein überflüssiges verlustträchtiges und klimaschädliches Steinkohlekraftwerk in Moorburg und die Abrechnungs-Bereiche für die KundInnen. Dennoch spricht Hamburg-Chef Wasmuth im Abendblatt blumig davon: „Wir haben ein Schiff aus unserer Flotte verkauft, das schmerzt natürlich, aber die Reederei gibt es noch“, sagt Pieter Wasmuth, Generalbevollmächtigter von Vattenfall für Norddeutschland.“ Als gäbe es jenseits der Wasmuth-Welt keine andere Realität, unterlässt es die Journalistin des Abendblatt erstaunlicherweise, auch nur eine kritische Nachfrage zu stellen. Dass Vattenfall das Deutschland-Geschäft abgespalten hat, bleibt ebenso unerwähnt. Und ebensowenig wird berichtet, dass Vattenfall den vorhandenen Rest kaputtspart und auf Investitionen verzichtet.

Vattenfalls Hamburg-Chef Wasmuth berichtet im Abendblatt: „Bislang beschäftigt das Unternehmen gut 4000 Mitarbeiter in der Metropolregion, davon 3500 in Hamburg. Wegen des Verkaufs der Energienetze gingen bereits 140 Mitarbeiter zur jetzt städtischen Gesellschaft, knapp 700 Beschäftigte der Netzservice- und Metering-Gesellschaften werden Anfang 2016 dahin wechseln. „Damit reduziert sich unsere Mitarbeiterzahl in Hamburg um gut 1000 auf 2500 in Hamburg plus gut 500 in der Metropolregion“, sagt Wasmuth.“

Unterschlagen werden die weiteren Personaleinschnitte, die mit der weiteren Rekommunalisierung kommen werden: Nach dem Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Energienetze ist das Stromnetz bereits wieder zu 100 Prozent im Eigentum der Stadt und Ende des Jahres sollen auch die dazugehörigen Beschäftigten von Vattenfall komplett und zu den bestehenden Bedingungen übernommen sein. Allein die Stromnetz-Sparte umfasst insgesamt rund 1000 Beschäftigte, die dann nicht mehr bei Vattenfall sein werden. Soweit sind Wasmuths Aussagen korrekt. Was er nicht sagt: 2018/19 werden dann die KollegInnen aus der (Fern)Wärme-Versorgung von Vattenfall zur Stadt wechseln. Das dürften so um die 600 Arbeitsplätze sein. Und es werden, wenn die Übernahme der Müllverbrennungsanlagen durch die Hansestadt erfolgt, weitere Beschäftigte von Vattenfall zur Hamburger Stadtreinigung wechseln.

Natürlich nennt Wasmuth nicht den Personalabbau, der seit Jahren bei Vattenfall im Gange ist. Im Sommer 2013 war dazu in diesem Blog zu lesen: „Für Vattenfall in Hamburg ergibt sich aus den Daten des Abendblatts: Bereits von 2011 auf 2012 hat das Unternehmen die Arbeitsplätze in Hamburg von 4.725 auf 4.200 reduziert, also insgesamt 525 Arbeitsplätze gestrichen (siehe hier die Tabelle des Abendblatts, PDF, Nr. 15, siehe Vattenfall, E.on und die Arbeitsplätze: Beschäftigte unter enormem Druck – ratlose Gewerkschaften).

Zusätzlich hat der wirtschaftlich schwer angeschlagene Konzern weiteren Personalabbau betrieben. 2012 hatte Vattenfall angekündigt, insgesamt 2.500 Stellen, davon 1.500 in Deutschland, abzubauen. Dieser Abbau soll inzwischen weitgehend umgesetzt sein. Nicht die von Wasmuth genannten 3.000 Beschäftigten sind das Fundament von Vattenfall. Nach den beschriebenen Kommunalisierungen wird Vattenfall in Hamburg und Umgebung nur noch um die 2.000 MitarbeiterInnen haben.

Alles in allem kann man wohl davon ausgehen, dass Vattenfall in Hamburg zu einem mittelständischen Unternehmen wird, wenn der schwedische Mutterkonzern nicht den kläglichen Rest ohnehin verkauft.

Die Vattenfall-Reederei, um in Wasmuths Bildsprache zu bleiben, hat nicht nur ein Schiff, sondern vor allem die gewinnbringenden Schiffe aus der Flotte verloren. Was übrig bleibt liegt an der Kette oder taugt nicht mal für die Binnenschifferei. Die Reederei Vattenfall hat reichlich Schlagseite und droht abzusaufen.

An den grundsätzlich schlechten Wirtschaftsdaten von Vattenfall ändert auch der Hinweis von Wasmuth wenig, wenn er auf die verbleibenden KundInnen verweist: „Vattenfall ist immer noch Marktführer in Hamburg. Wir wollen auch künftig in der Stadt bleiben“, stellt Wasmuth klar. Rund drei Viertel der Hamburger Haushalte sind Kunden des Stromverkäufers. Die Zahlen waren allerdings schon höher. Im Jahr 2010 konnte Vattenfall noch auf einen Marktanteil von 81 Prozent verweisen. „Die Gesamtzahl unserer Kunden ist allerdings gestiegen, weil wir in ganz Deutschland Strom und Gas liefern“, so Wasmuth. „Dabei ist jeder dritte Vertrag, den wir bundesweit abschließen, ein Ökostrom-Vertrag.“

Der Hinweis auf Kunden aus „ganz Deutschland“ kaschiert vermutlich auch, dass die Zahl der KundInnen in Hamburg weiter sinkt. Ein Trend, der sich sicher weiter verstärken wird, denn mit der Rekommunalisierung der Energienetze und außerdem einem kommunalen (Öko)-Stromanbieter „Hamburg Energie“ wird sich der Markt in Hamburg sicherlich weiter umstrukturieren. Dazu dürfte auch beitragen, dass mit der Übernahme der Fernwärme von Vattenfall Hamburg auch künftig erheblich mehr kommunale Stromerzeugung haben wird. Denn die Fernwärme-Kraftwerke produzieren eben nicht nur Wärme, sondern auch Strom. Es wäre ziemlich logisch, dass die Stadt Hamburg seine Aktivitäten im Strommarkt also künftig verstärken wird. Das dürfte vor allem Vattenfall zu spüren bekommen.

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