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Atommülllager – Suche: Gesetz ist ungenügend

„Endlagersuchgesetz: ungenügend“. So lautet die Überschrift einer Pressemitteilung von ROBIN WOOD zum Endlagersuchgesetz und der am Wochenende stattfindenden Tagung der Umweltverbände zum Thema: „Atommüll ohne Ende – auf der Suche nach einem besseren Umgang“. Hier der weitere Text der Pressemeldung. ROBIN WOOD fordert den Stopp der Atommüllproduktion und einen verantwortlichen Umgang mit den Hinterlassenschaften der … „Atommülllager – Suche: Gesetz ist ungenügend“ weiterlesen

Atommüll und Öffentlichkeitsbeteiligung: „Maximale Diskussion und maximale Offenheit“

Die Bundestagsfraktionen von SPD, CDU/CSU und Grünen (und ehemals FDP) sprechen vom Neustart bei der Suche nach einem Atommülllager. Nach dem das Gesetz im letzten Sommer verabschiedet wurde, soll (nach andauernden Auseinandersetzungen) im April die im Gesetz festgelegte Kommission eingesetzt werden, darunter zwei VertreterInnen von Umweltverbänden. Die jedoch lehnen das Gesetz und das Verfahren bislang … „Atommüll und Öffentlichkeitsbeteiligung: „Maximale Diskussion und maximale Offenheit““ weiterlesen

Tiefflug beim Neustart: Parteienstreit bei Endlagersuche zeigt wie wenig das Verfahren taugt

Während Umweltverbände und Anti-Atom-Initiativen sich auf die Atommüll-Tagung Ende März vorbereiten (siehe unten), demonstrieren CDU/CSU, SPD und Grüne, wie wenig tragfähig ihre Vereinbarungen zum „Neustart bei der Endlagersuche“ sind und wie dünn das Eis ist, auf dem sie eigentlich gehen wollten und liefern serienweise Argumente, warum die Umweltverbände dem Verfahren kein Vertrauen entgegenbringen. Was haben … „Tiefflug beim Neustart: Parteienstreit bei Endlagersuche zeigt wie wenig das Verfahren taugt“ weiterlesen

Dissens mit dem Konsens: Endlagersuchgesetz soll geändert werden

Das wird immer besser: Noch am Montag erklärte Umweltministerin Barbara Hendricks gegenüber Umweltverbänden, dass sie keine Möglichkeit sehe, dass Endlagersuchgesetz noch einmal zu verändern, um die Forderungen der Anti-Atom-Bewegung zumindest in einigen Punkten aufzunehmen und ihnen damit evtl. eine Beteiligung an der zu bildenden Endlager-Kommission zu ermöglichen. Doch nur wenig später kommt von der gleichen … „Dissens mit dem Konsens: Endlagersuchgesetz soll geändert werden“ weiterlesen

Debatte und Tagung: Atommüll ohne Ende – Auf der Suche nach einem besseren Umgang

Was tun mit dem Atommüll, der landauf landab und in jedweder Form an AKW-Standorten, in alten Atomforschungsanlagen, in so genannten Zwischenlagern oder gar als Wertstoff getarnt in viel zu großen Mengen rumliegt und nichts als Probleme macht? Über dieses Thema diskutiert die Anti-Atom-Bewegung auf einer Tagung am 28. und 29. März in Berlin unter dem … „Debatte und Tagung: Atommüll ohne Ende – Auf der Suche nach einem besseren Umgang“ weiterlesen

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