Schlagwort: Atomkonzerne

Vattenfall verkauft die Lausitz: Brandenburg schließt Kaufabsichten nicht aus

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Bald im Besitz des Bundesland Brandenburg? Braunkohle in der Lausitz

„Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) schließt einen Einstieg des Landes Brandenburg in das Lausitzer Braunkohlengeschäft von Vattenfall nicht kategorisch aus.“ Das berichtet die Welt und macht deutlich wie Politik funktioniert: „Auf die Frage, ob die Braunkohle unter Umständen in Landeshand kommen könnte, sagte Woidke am Mittwoch in Potsdam vor Journalisten: «Das ist eine Frage, die sich momentan überhaupt nicht stellt.» Er fügte zugleich aber hinzu: «Das wird eine Frage sein, die man prüfen muss, wenn entsprechende Verkaufsabsichten detaillierter dargelegt werden.»“ Großes Kino!

Dabei gibt es seit über einem Jahr immer wieder deutliche Hinweise, dass der Rückzug von Vattenfall aus der Braunkohle in der Lausitz nur mit dem Bundesland Brandenburg funktionieren wird. In den letzten Tagen ist darüber berichtet worden: „Tschechen bekunden Interesse an Vattenfall-Braunkohle“ (RBB). Mag sein, dass die Tschechen bei Vattenfall in bestimmtem Umfang einsteigen könnten. Aber wahrscheinlich ist es nicht, dass das rot-rot regierte Brandenburg einfach bei so einem „Switch“ zusehen würde.

Vattenfall (Schweden) selbst hatte schon vor einem Jahr berichtet, dass in jedem Fall ein „strategischer Partner“ für das Braunkohlegeschäft in der Lausitz beteiligt werden soll.

Bereits Anfang 2014 hatte das Land Brandenburg deshalb einen Arbeitsstab eingerichtet, der sich mit der Frage befasste, wie es nach einem Ausstieg von Vattenfall mit der Braunkohle weiter gehen könnte und dabei auch eine Übernahme durch das Bundesland ins Auge gefasst. Natürlich tagt ein solcher Kreis hinter verschlossenen Türen. Immer wieder wird betont, dass die Landesregierung in Brandenburg in engem Kontakt zu Vattenfall steht. Vereinzelt hat es auch konkretere Meldungen gegeben, aber ohne dass Inhalte vertieft vermittelt wurden:

Mit der Aufspaltung des Konzerns zum Jahreswechsel machte der schwedische Eigentümer bereits klar, dass er es ernst meint mit dem Rückzug aus dem Deutschland-Geschäft.

Massive Verluste durch Fehlspekulationen, völlig überteuerte Übernahmen (Nuon in den Niederlanden), die fatale Fehleinschätzung über die Auswirkungen der Energiewende, das Scheitern der Laufzeitverlängerung für die Atommeiler und auch die Niederlage beim Volksentscheid für die Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg… All das hat Vattenfall erheblichen Schaden zugefügt und die Expansionspläne der Schweden zu Grabe getragen. Schon seit der zweiten Hälfte der 2000er Jahre begann der Konzern sich nach und nach aus zuvor gekauften Geschäften rund um die Ostsee zurückzuziehen. Scheitern auf der ganzen Linie, könnte man sagen.

Spannend wird das Ganze auch für die Linke, die unter extremem Druck in Sachen Klimaschutz steht. Im Bund fordert die Linke den Ausstieg aus der Braunkohle – in Brandenburg spricht sie sich für neue Tagebaue aus.

 

Atomausstieg? Bundesregierung setzt deutsch-brasilianisches Atomabkommen fort

radioaktivDie Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD hat dafür gesorgt, dass das deutsch-brasilianische Atomabkommen für weitere fünf Jahre fortgesetzt werden kann. Ein Antrag der Grünen wollte das Abkommen aus den Zeiten der brasilianischen Militärdiktatur kündigen. Das Abkommen von 1975 sieht sowohl die „Gewinnung und Aufbereitung von Uranerzen“ vor, als auch die „Herstellung von Kernreaktoren“ und die „Urananreicherung“. “Atomausstieg in Deutschland und weitere Atomförderung im Ausland passen nicht zusammen!” Das stellte Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Links-Fraktion, in seiner Rede vor dem Bundestag fest.

Kündigung des bilateralen Atomabkommens mit Brasilien, Drucksachen: Antrag der Grünen: 18/2610,  Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) 18/2907.

URENCO: Verkauf von Atomwaffentecknik – Widerwillige Holländer

Bei dem angestrebten Verkauf der Uranfabriken der tri-staatlichen URENCO sind die Holländer offenbar immer noch äußerst skeptisch. Das geht aus einem Bericht von Reuters hervor. Die URENCO gehört zu je einem Drittel der britischen und niederländischen Regierung sowie den beiden deutschen Atomkonzernen E.on und RWE (über die Uranit GmbH). In den Fabriken der URENCO wird das spaltbare Uran für den Einsatz in Atomkraftwerken angereichert. Die dabei eingesetzte Zentrifugentechnologie ist grundsätzlich aber auch in der Lage, atomwaffenfähiges Uran herzustellen. Daher gelten die URENCO-Anlagen auch unter militärischen Aspekten als hoch brisant.

Die Nachrichtenagentur Reiters berichtet auf Basis nicht näher genannter Insider darüber, dass offenbar einige der Interessierten des derzeit im Stillen laufenden Bieterverfahren es vorgezogen hätten, mehr Klarheit über die Absichten der holländischen Regierung zu erhalten. Die Regierung in Den Haag gelte demnach als „widerwilliger Verkäufer“.

Diese Einschätzung dürfte zutreffend sein. Die Absichten zum Verkauf der URENCO sind vor allem von der britischen Regierung ins Rollen gebracht worden. Nach der Katastrophe von Fukushima und dem damit verbundenen Ausstieg aus der Atomenergie, hätten dann auch die beiden deutschen Eigentümer, E.on und RWE, die gemeinsam ein Drittel an der URENCO halten, den Verkauf auf die Tagesordnung gesetzt. Offenbar unter diesem Druck hat sich die niederländische Regierung bereit erklärt, einen Verkauf zu sondieren.

Mit dem jetzt laufenden Verfahren soll offenbar ermittelt werden, welche Verkaufserlöse erzielt werden können. Oft ist von rund 10 Mrd. Euro die Rede, die für die vier Uranfabriken in England, Deutschland, den Niederlanden und den USA erzielt werden könnten. Die URENCO beliefert etwas über ein Drittel des Weltmarkts mit angereichertem Uran.

Während sich die Bundesregierung zum Verkaufsverfahren weitgehend in Schweigen hüllt, hat die niederländische Regierung den heiklen Atomdeal bereits im Parlament zur Debatte gestellt und sogar einen Runden Tisch veranstaltet.

Die Niederländer sehen in der aus ihrer Sicht angestrebten Privatisierung der URENCO offenbar große Risiken für die Weiterverbreitung der Atomwaffen-Technologie. Zwar werde es auch in Zukunft ein internationales Kontrollregime geben, aber die Niederländer befürchten offenbar, dass private Konzerne und ihre wirtschaftlichen Interessen schwerer zu kontrollieren sind, als es bei der bisherigen Eigentümer-Struktur der Fall ist, bei der zweidrittel der URENCO in staatlichem Besitz sind.

Diese Einstellung der niederländischen Regierung beruht möglicherweise auch auf einem Trauma: In den 70er Jahren gelang es aufgrund mangelnder Sicherheitsvorkehrungen dem Pakistaner Khan, Blaupausen der Zentrifugentechnologie bei der URENCO in Almelo zu stehlen. Khan gilt heute als der Vater der pakistanischen Atombombe. Von hier aus ist die URENCO-Technologie auch in andere Staaten gelangt, unter anderem in den Iran.

Der deutsche Finger am Abzug: Atombomben-Technologie vor dem Ausverkauf

Urananreicherung findet in Deutschland bei der URENCO statt: Technisch ist die Herstellung von atomwaffenfähigem hochangereichertem Uran möglich. Foto: Dirk Seifert
Urananreicherung findet in Deutschland bei der URENCO statt: Technisch ist die Herstellung von atomwaffenfähigem hochangereichertem Uran möglich. Foto: Dirk Seifert

Die Urananreicherungsanlagen der URENCO dienen der Brennstoff-Versorgung für Atomkraftwerke. Sie können aber auch Uran für die Atombombe herstellen. Vom Atomausstieg ist die bundesdeutsche Anlage im westfälischen Gronau ausgenommen. Zu je einem Drittel gehört die URENCO den Niederlanden, Großbritannien und den deutschen Konzernen E.on und RWE. Die deutschen Konzerne und Großbritannien drängen seit Jahren darauf, ihre Anteile zu verkaufen. Von „Privatisierung“ ist die Rede und von Verkaufserlösen um die 10 Mrd. Euro. Die Süddeutsche Zeitung widmet sich jetzt dieser Geschichte von Atombomben, Geheimdiensten, Militärs und fragwürdigen Investoren.

Der Artikel ist hier online (sollte dort in voller Längen nachgelesen werden!). Die Linke im Bundestag hat in der Vergangenheit mehrere Anfragen zu dem Thema gestellt, zuletzt Hubertus Zdebel hier: URENCO Verkauf und Risiko Weiterverbreitung Atomwaffentechnologie: Linker Abgeordneter Zdebel fragt Bundsregierung.

Zu den Interessenten gehören Konzerne aus Frankreich, Kanada und Japan. Aber auch im asiatischen Raum (Indien) wird über einen Kauf der URENCO diskutiert. Selbst Investmentsfonds sollen ihr Interesse signalisiert haben.

„Geheimdienste, Spitzenpolitiker, Hedgefonds und selbst Schurkenstaaten interessieren sich in diesen Tagen gleichermaßen für die Firma, die neben der in Gronau noch Anlagen in den Niederlanden, Großbritannien und den USA betreibt. Der Grund: Die Eigentümer, je zu einem Drittel die deutschen Versorger RWE und Eon, Großbritannien und die Niederlande, wollen die Firma an Investoren verkaufen – ein Angebot, wie es im globalen Firmen-Monopoly nicht alle Tage auftaucht. Urenco verfügt über höchst sensibles Wissen: den Schlüssel zur Atombombe“, berichtet die Süddeutsche und schreibt weiter:

„Wer ein paar Milliarden lockermachen kann, darf bis Ende Dezember mitbieten, wenn Staaten und Konzerne einen neuen Investor suchen. Unmöglich? Investmentbanken sehen das anders. Gerade wurden Interessenten um Gebote bis Jahresende gebeten. Wie es heißt, wolle man zunächst das Interesse am Markt ausloten. Von einem erhofften Kaufpreis von bis zu zehn Milliarden Euro ist die Rede. Für Fachleute ein Schreckensszenario: „Zum Verkauf steht der einfachste Weg zur Atombombe“, sagt Michael Sailer vom Öko-Institut in Darmstadt, der die Bundesregierung als Chef der Entsorgungskommission und Mitglied der Reaktorsicherheitskommission berät.“

Bis Ende des Jahres läuft das Bieterverfahren, zu dem die SZ feststellt: „Finanzkreisen zufolge ist die Liste der Interessenten bereits so lang wie die seriöser und unseriöser Atomfans aus aller Welt. Neben dem kanadischen Uranhändler Cameco, dem japanisch-britischen Anlagenbauer Toshiba Westinghouse und Areva aus Frankreich werden Hedge- und Investmentfonds wie KKR, Blackstone oder Apax gehandelt. Auch in Hongkong, Indien und dem Nahen Osten soll man ein Auge auf die Firma geworfen haben. Von möglicherweise fragwürdigen Milliardären und Staaten ist die Rede.“

Der Betrieb der URENCO-Urananlagen unterliegt aufgrund der militärischen Brisanz internationalen Regelungen, die im „Vertrag von Almelo“ (PDF) festgelegt sind und die eine militärische Nutzung verhindern sollen.

Noch einmal die SZ: „Experten gehen davon aus, dass allein in Gronau in wenigen Wochen genug hoch angereichertes Uran für eine Atomwaffe entstehen könnte. Kein Wunder, dass die Urenco-Eigentümer den Verkauf am liebsten diskret und ohne großes Aufsehen abwickeln würden. Denn geben die beteiligten Staaten ihre Kontrollmehrheit ab, werde es immer schwieriger, die Technik vor unerlaubtem Zugriff zu schützen, glaubt Öko-Institut-Chef Sailer. „Ich finde es unverantwortlich, eine Technologie mit solcher Zerstörungskraft dem Markt zu überlassen.“ Besonders große Sorgen bereitet Kritikern der Verkaufspläne ein möglicher Börsengang von Urenco. Denn dann, warnen Experten, könnte sich praktisch jeder – und sei es über Strohfirmen – die Anteile an der Zentrifugenfirma sichern.

umweltFAIRaendern.de berichtet seit längerer Zeit über dieses brisante Thema:

zur militärischen Bedeutung der Urananreicherung und URENCO:

und über die Verkaufspläne:

Atommüll-Kommission: BUND fordert Atomkonzerne zur Rücknahme der Klagen auf

webheader_atomalarm_920x230Klingt zunächst irgendwie harmlos, was der BUND in der Atommüll-Kommission unter der Überschrift „Umgang mit den Klagen der AKW-Betreiber gegen Kostenregelungen des StandAG“ auf die Tagesordnung für die Sitzung am kommenden Montag stellen will. Der Text ist als PDF hier online oder hier, PDF). Doch es geht um wichtiges: Die Atomkonzerne, die mit E.on direkt in der Kommission vertreten sind und indirekt über einen Vertreter des Deutschen Atomforums, überziehen die Bundesrepublik mit Schadensersatzklagen für den Atomausstieg und haben nun auch Kernbereiche des sogenannten Standortauswahlgesetzes vor Gericht gebracht. Für viele in der Kommission eine extreme Provokation. Hinzu kommt, dass die Konzerne der Bundesregierung eine Stiftung vorgeschlagen haben, die der Staat betreiben soll. Nach einer Einmalzahlung wollen die Konzerne von jeder künftigen Beteiligung an den weiter steigenden Kosten für die Atommülllagergung freigestellt werden.

In dem „Antrag“ des BUND für die Sitzung der Atommüll-Kommission heißt es: „Der BUND hält es grundsätzlich weiter für sinnvoll, dass auch Vertreter der AKW-Betreiber in der Kommission an einem möglichst konsensualen Vorschlag mitarbeiten. Aber die gleichzeitige Mitarbeit in der Kommission und Klagen gegen wichtige Grundlagen der gemeinsamen Arbeit schließen sich aus. Deshalb fordert der BUND, dass die eingereichten Feststellungs-Klagen von E.on und RWE zurückgezogen werden und dass die Vertreter der Unternehmen in der Kommission erklären, dass ihre Unternehmen keine Klage gegen die Kostenregelung des StandAG einreichen werden.“

Das ist nun absolut nicht harmlos, sondern eine klare Ansage des BUND. Auch andere Kommissions-Mitglieder haben bereits signalisiert, dass diese „Kampfansage der Konzerne“ auf die Tagesordnung muss. Dazu zählt u.a. der niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel ebenso wie sein Amtskollege Robert Habeck aus Schleswig-Holstein oder Hubertus Zdebel, Vertreter der Linken Bundestagsfraktion in der Kommission. Unter anderem wegen dieser Klagen haben jüngst Greenpeace, ausgestrahlt und die BI Lüchow-Dannenberg der Teilnahme an der nächsten Kommissionssitzung eine Absage erteilt.

Das dürfte nicht einfach werden und bedeutet wohl eine erste Zerreißprobe innerhalb der Kommission. Denn so oder so: Es braucht am Ende einen gemeinsamen Beschluss, der entweder die Atomkonzerne vor die Tür setzt oder aber die Konzerne zum Einlenken bringt. Ersteres ist nicht wirklich sinnvoll, zweiteres kaum vorstellbar. Klar aber ist: Die Kommission kann an derart gravierenden Dingen nicht einfach vorbeigehen, wenn sie auch nur irgendein Fünkchen Vertrauen aufbauen will.

Doch auch wenn es in dieser Frage zu einer Übereinkunft käme: Mindestens eine weitere Kuh steht ebenfalls noch auf dem Eis: Die Bundesregierung plant den auch aus Sicht des BUND und anderer Umweltverbände rechtswidrigen Export von hochradioaktivem Atommüll aus Jülich in die USA. Ein absolutes NO-GO für die Anti-Atom-Bewegung, die kurioserweise nun die Bundesregierung selbst an ihre sonst immer wieder beteuerte Maxime erinnert: Die Entsorgung des Atommülls muss eine nationale Aufgabe sein und kann nicht anderen Ländern vor die Tür gestellt werden. Bislang ist ein Einlenken der Bundesregierung in dieser Frage nicht erkennbar. Aber auch die Kommission hat in dieser Sache noch keine klare Forderung an die Bundesregierung gestellt.

Die Bundesregierung deklariert den Atommüll aus Jülich zu Forschungsabfall, um einen Export zu ermöglichen und damit vor allem Geld zu sparen. Denn bei den Abfällen aus Jülich handelt es sich in jeder Weise um besonders schwierigen Atommüll und technische Lösungen für eine Landzeitlagerung sind bislang nicht vorhanden. Deshalb versucht die Bundesregierung zu tricksen. Doch das untergräbt nicht nur die Glaubwürdigkeit von SPD und CDU/CSU in der Bundesregierung. Würde die Kommission zu diesem Vorgang schweigen, dürfte die Glaubwürdigkeit der Kommission unterhalb von Null sinken (wenn das möglich wäre) und vor allem für die beiden Umweltverbands-Vertreter eine Situation schaffen, in der eine weitere Mitarbeit in der Kommission kaum noch vorstellbar wäre.

Das dürfte auch den Vorsitzenden Müller und Heinen-Esser klar sein. In einem Vorschlag für ein Leitbild der Kommission (PDF) wird ausdrücklich noch einmal die „nationale Verantwortung“ festgestellt.

Davon ab wird die nächste Sitzung der Kommission auch sonst ganz interessant, denn so nebenbei soll auch noch eine Anhörung zur Evaluation des Standortauswahlgesetzes erfolgen. Dazu gibt es ein paar Experten und noch ein paar weitere Anregungen zur Tagesordnung. Das alles sieht etwa so aus:

 

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