„Risiko-Reaktoren abschalten – Atomausstieg in Europa beschleunigen“, das fordern Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE jetzt in einem Bundestags-Antrag. Darin wird die schwarz-rote Bundesregierung aufgefordert, den Atomausstieg in Deutschland zu beschleunigen, die Uranfabriken in Gronau und Lingen einzubeziehen und endlich Initiativen für einen Atomausstieg in Europa zu ergreifen: „Radioaktive Wolken machen nicht an Grenzen halt“, warnt Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion und fordert einen verbesserten Schutz der Bevölkerung. Der Bundestag debattiert am Freitag (18. März) über den Antrag der Links-Fraktion.
Die belgischen Riss-Reaktoren in Tihange und Doel, die französischen Pannen-AKWs in Fessenheim und Cattenom alarmieren mit ihren Risiken und Störfällen die Bevölkerung nicht nur in den Grenzregionen. Schwerste Atomunfälle sind auch in den bundesdeutschen Atommeilern Isar2, Neckarwestheim, Gundremmingen, Brokdorf oder Grohnde jederzeit möglich. „Fukushima und Tschernobyl mahnen uns, zu handeln, bevor es zu spät ist“, stellt Zdebel fest.
„Das atomare Roulette mit der Bevölkerung muss endlich beendet werden. Die schwarz-rote Bundesregierung darf sich nicht auf dem nach Fukushima beschlossenen Teil-Ausstieg in Deutschland ausruhen oder es bei Appellen an benachbarte Regierungen belassen: Sie muss durch Taten zeigen, dass sie die Lektion Fukushima verstanden hat und deshalb den Atomausstieg in Deutschland beschleunigen, die bislang vom Ausstieg unberücksichtigten Uranfabriken in Lingen und Gronau einbeziehen und Atomausstieg und Energiewende endlich mit ihren Mitteln auf die Tagesordnung der EU setzen.“
Eine kleine Maßnahme dazu könnte der Beitritt Deutschlands zur „Allianz der Regionen für einen europaweiten Atomausstieg“ sein, fordert der Antrag.
Angesichts der maroden Atomkraftwerke und weil in keinem AKW ein Super-Gau auszuschließen ist, fordert die Bundestagsfraktion DIE LINKE in dem Antrag auch den „Schutz der Bevölkerung vor den Auswirkungen eines Atomunfalls in den belgischen Atommeilern oder anderer grenznaher Reaktoren im Ausland“ umgehend zu verbessern und sich z.B. die Verteilung von Jod-Tabletten an die Bevölkerung sicherzustellen, wie sie derzeit in Aachen geplant wird.
Atommeiler Isar 1 (links, abgeschaltet) und Isar 2 (in Betrieb) bei Ohu in der Nähe von Landshut. Am 17. April gehts für die Abschaltung auf die Straße! Foto: Martin Attenberger
Wenige Tage vor dem 30. Jahrestag der Atomkatastrophe von Tschernobyl gehen die Bayern für den Atomausstieg auf die Straße. Genauer: Sie fordern mit einer Demonstration am 17. April die Abschaltung des Atomreaktors Isar 2 bei Ohu/Niederaichbach in der Nähe von Landshut. Der größte Reaktor Deutschlands hat noch bis 2022 die Lizenz für Atomgefahren und noch mehr Atommüll. Im Nasslager des nach Fukushima stillgelegten AKW Isar 1 liegen 1.734 hochradioaktive Brennelemente unter einem nur 35 cm dünnen Dach und sind gegen Einwirkungen von außen schutzlos.
In das Zwischenlager für die hochradioaktiven Abfälle sollen künftig nicht nur die Brennelemente der örtlichen Reaktoren eingelagert werden. In Glas eingeschmolzener Atommüll soll demnächst zusätzlich aus der Wiederaufarbeitung im Ausland per Castor-Transport in die Region Landshut gebracht und gelagert werden.
Die örtlichen Anti-Atom-Initiativen fordern daher zusätzliche Schutzmaßnahmen. Denn der gesamte Atomkomplex an der Isar liegt in der Einflugschneise des Großflughafens München und wird täglich von schweren Verkehrsflugzeugen überflogen. Eine Katastrophe, so die Initiativen und der BUND, ist jederzeit möglich. 1988 stürzte ein Mirage Kampfflugzeug nur zwei Kilometer oder 12 Flugsekunden entfernt vom laufenden AKW ab.
Für den 17. April 2016 ist daher eine Anti-Atom-Demo am AKW Isar 2/Ohu geplant. Beginn: 13:00 Uhr am Rathaus Niederaichbach.
Auf der geplanten Kundgebung werden ab ca. 13:45 vor dem AKW Prof. Dr. Hubert Weiger, Vorsitzender BUND, Hans Schuierer aus dem Widerstand gegen die WAA (vormals Landrat in Schwandorf), Pfarrer Leo Feichtmeier a.D. und Markus Käser (Bürgerenergie Bayern e.V.) sprechen.
Musikalisch umrahmt wird das Ganze von den UbuntuDrummers und Armin Reiseck. Für Kaffee und Kuchen ist gesorgt.
Anfahrt: Mit dem Zug über Landshut. Der Sonderbus – Abfahrt Landshut Altstadt 12:00 Uhr – hält um 12:15 am Bahnhof. Rückfahrt Niederaichbach 15:30 und 16:00. Mit dem PKW: A92 Ausfahrt Wörth – Dann der Beschilderung nach Niederaichbach folgen. Veranstalter: BUND Naturschutz Landshut und BüfA Landshut
Die Physikerin Oda Becker warnt in einer Studie im Auftrag des BUND: „In jedem deutschen Atomkraftwerk ist ein schwerer Unfall möglich. Das wird inzwischen auch von den Behörden so gesehen, dafür erforderliche umfangreiche Katastrophenschutzpläne sind aber nicht vorhanden.“
Wenige Tage vor dem fünften Jahrestag des dreifachen Super-Gau in den japanischen AKWs von Fukushima hat der BUND eine Studie über den aktuellen Stand der Sicherheit deutscher Atommeiler vorgelegt. Die Gefahren werden nicht kleiner, sondern größer, weil nötige Nachrüstungen aus wirtschaftlichen Gründen unterbleiben. „Auch in Deutschland ist jederzeit ein größerer Störfall oder ein Super-Gau möglich. Diese Risiken sind der Bevölkerung nicht länger zumutbar, genauso wie die Risiken altersschwacher Atommeiler in unseren Nachbarländern“, sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger bei der heutigen Vorstellung der Studie der Atomexpertin Oda Becker.
Auf über 70 Seiten zeigt die Physikerin Oda Becker in der vom BUND beauftragten Studie (PDF) unter dem Titel „Atomstrom 2016: Sicher, sauber, alles im Griff? Aktuelle Probleme und Gefahren bei deutschen Atomkraftwerken und Zwischenlagern“ die Schwachstellen auf. Eines der zentralen Probleme für erforderliche Nachrüstungen: Angesichts der begrenzten Restlaufzeiten bis 2021/22 würden in den Atommeilern aus wirtschaftlichen Gründen sicherheitsverbessernde Maßnahmen unterbleiben.
Außerdem ist in vielen Punkten unklar, inwieweit aus den nach Fukushima erfolgten Stresstests und neuen internationalen Regeln dargelegte Anforderungen umgesetzt werden. Einerseits würden Informationen seitens der Atomaufsichtsbehörden nicht öffentlich zugänglich sein, andererseits würde an vielen Stellen die Aufsicht zu betreiberfreundlich erfolgen.
Neue Probleme in den Reaktoren beschreibt die Physikerin auch bei zunehmenden Schäden der eingesetzten Brennelemente. Diese würden mit höher angereichertem Uran betrieben und würden immer öfter Verformungen zeigen, über deren Ursachen die Betreiber und Aufsichtsbehörden nicht Bescheid wissen.
In der PM des BUND heißt es: „Die Physikerin Oda Becker sagte: „In jedem deutschen Atomkraftwerk ist ein schwerer Unfall möglich. Das wird inzwischen auch von den Behörden so gesehen, dafür erforderliche umfangreiche Katastrophenschutzpläne sind aber nicht vorhanden. Auslöser eines schweren Unfalls kann ein Erdbeben wie im Fall von Fukushima oder einen Terroranschlag sein. Eigentlich dringend nötige Nachrüstungen und Sicherheitsüberprüfungen werden mit Blick auf die verbleibenden Restlaufzeiten jedoch nicht mehr durchgeführt. Wir brauchen endlich einen Paradigmenwechsel: Weg vom Schutz der AKW-Betreiber hin zum Schutz der Bevölkerung.““
Neue Terrorgefahren
Ausdrücklich geht die Studie auch auf die wachsenden Terrorgefahren für den Betrieb der Atommeiler ein. Gezielte Flugzeugabstürze, Beschuss mit panzerbrechenden Waffen, Angriffe per Hubschrauber, Drohnen, Cyberattacken und auch die Risiken sogenannter „Innentäter“ werden von Oda Becker beleuchtet.
Ihr Fazit in der Studie: „Seit 2002 ist bekannt, dass die Gefahr eines Kernschmelzunfalls in Folge eines Absturzes eines Verkehrsflugzeuges besteht. Schutzbauwerke wurden bisher aus wirtschaftlichen und bautechnischen Gründen nicht errichtet. Stattdessen soll eine Vernebelung des Reaktorgebäudes Schutz vor Angriffen aus der Luft gewährleisten. Allerdings mindert der militärische Nebel, der für ganz andere Bedrohungsszenarien entwickelt wurde, die Trefferwahrscheinlichkeit eines Verkehrsflugzeugs nur unwesentlich. Insofern wurde dieser nur an zwei Standorten installiert. Die anderen Atomkraftwerke bleiben vollkommen „ungeschützt.“ Es ist kaum zu erwarten, dass die neue GRS-Studie zu einem anderen Ergebnis kommen wird als die Untersuchung 2002, insbesondere da inzwischen größere Verkehrsflugzeuge einzubeziehen wären.
Ein als potenziell möglich zu erachtender Terrorangriff kann erhebliche Auswirkungen für die Bevölkerung haben. Neben dem Absturz eines Verkehrsflugzeugs sind auch andere Szenarien mit gravierenden Auswirkungen möglich. Die Bedrohungssituation erhöht sich nicht nur durch die weltpolitische Lage, sondern auch durch die Wahrnehmung bestehender Gefahren (Cyberattacken) oder durch die Verwendung neuer Hilfsmittel (wie Drohnen).“ (S. 45)
Der BUND-Vorsitzende Weiger kritisierte auf der heutigen Pressekonferenz auch den Versuch der Atomkonzerne, sich vor der Verantwortung bei ihrem Atomerbe zu drücken: „Anstatt mit milliardenschweren Klagen gegen die Bundesregierung vorzugehen, weil nach Fukushima Atomkraftwerke abgeschaltet wurden, müssen sich die Energiekonzerne schneller als vorgesehen von dieser Risikotechnologie verabschieden“, forderte Weiger.
Hochradioaktiver Atommüll – Welche Zwischenlager braucht es?
Wachsende Probleme und Risiken gibt es auch im Zusammenhang mit der Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle. Diese wird nach heutiger Einschätzung nicht wie bislang geplant 40 Jahre, sondern wohl eher 80 und mehr Jahre dauern. Darauf sind die Sicherheitskonzepte aber nicht ausgelegt. Außerdem sind die bestehenden Zwischenlager nicht ausreichend geschützt. Dazu in der PM des BUND: „Selbst wenn sämtliche Atomkraftwerke schließlich abgeschaltet seien, endeten die Risiken der Atomkraft in Deutschland noch lange nicht, sagte Becker.
Der hochradioaktive Atommüll müsse dann für weitere Jahrzehnte in oberirdischen Zwischenlagern verbleiben, die leider nur unzureichend geschützt seien. Becker: „Die Zwischenlager weisen einen mangelhaften Schutz gegen Flugzeugabstürze und Terrorgefahren auf. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit erfolgen zurzeit begrenzte Nachrüstungen. Wenn neben den Lagern schließlich die Atomkraftwerke rückgebaut werden, fehlt außerdem die Möglichkeit zur Reparatur von Castor-Behältern. Das ist inakzeptabel, weil voraussichtlich noch sehr lange Zwischenlagerzeiträume notwendig sind. Es muss jetzt diskutiert werden, wie die Zwischenlagerung weitergehen soll, welche Nachrüstungen erforderlich sind und auch ob eventuell Neubauten die alten Lager ersetzen müssen.““
Am 11. März 2011 begann nach einem Erdbeben und einem Tsunami in Fukushima der mehrfache Super-GAU. Bis heute sind die Reaktoren nicht unter Kontrolle. Radioaktives Wasser versickert im Untergrund und gerät ins Meer. Um die Reaktoren besteht eine Sperrzone und an vielen Orten gibt es auch in größerer Entfernung so genannte Hot-Spots, kleine radioaktive Teilchen, die eine unberechenbare Gefahr darstellen. Von den ehemals rund 200.000 evakuierten Menschen leben nach Angaben der Ärzteorganisation IPPNW noch fast 100.000 in Behelfs-Unterkünften. Und am 26. April jährt sich die Katastrophe von Tschernobyl zum dreißigsten Mal. In Deutschland demonstrieren AtomkraftgegnerInnen in Erinnerung an die anhaltenden Katastrophen und für den sofortigen Atomausstieg. Denn auch in den noch in Betrieb befindlichen Atommeilern in Deutschland ist ein Super-Gau jederzeit möglich.
Gerade hat der BUND aus Anlass des fünften Jahrestags von Fukushima seine Aktion „Atomkraft muss Gesichte werden“ gestartet. Dazu gehört auch ein Video, das hier zu sehen ist (Youtube). Der BUND richtet sich mit einer Online-Aktion auch an die Bundesumweltministerin und fordert den beschleunigten Atomausstieg. Dazu gehört u.a. auch die Forderung, die Brennelemente-Steuer, die Ende des Jahres ausläuft und nach ihrem Wegfall den Atomstrom wieder billiger macht, unbedingt zu verlängern. Außerdem fordert der BUND: „Der Atomausstieg muss im Grundgesetz dauerhaft festgeschrieben werden!“ und „Radioaktivität macht an den Grenzen nicht halt. Setzen Sie sich deshalb auch für ein schnelles Ende der Atomenergie in Europa ein!“ Hier mitmachen und die Petition unterschreiben!
Am kommenden Sonntag (6. März) starten die Anti-Atom-Demonstrationen am AKW Neckarwestheim in Baden-Württemberg. Während einer der beiden dortigen Atomreaktoren nach Fukushima abgeschaltet wurde, soll der Block 2 noch bis Ende 2022 am Netz bleiben. Informationen zu der Demonstration finden sich hier und beim BUND BaWü hier. Beginn ist 13 Uhr am Bahnhof Kirchheim am Neckar.
Eine Übersicht der bundesweiten Anti-Atom-Aktivitäten im Zusammenhang mit den Katastrophen von Fukushima und zum 30. Jahrestag von Tschernobyl am 26. April gibt es in dieser (sicher nicht vollständigen) Übersicht des BUND.
Demonstriert wird z.B. am 12. März auch in Kiel. Dazu rufen zahlreiche norddeutsche Anti-Atom-Initiativen auf. Die Demo beginnt um 12 Uhr am Asmus-Bremer-Platz, Kiel. Weitere Informationen zum Programm finden sich hier und hier. Der Aufruf ist auch hier als PDF online.
Die Ärzteorganisation IPPNW hat auf ihrem großen Kongress zu den Jahrestagen von Fukushima und Tschernobyl eine umfangreiche Bilanz über die Folgen der Atomkatastrophen gezogen. Mit zahlreichen internationalen Gästen fand dieser Kongress vom 26. bis 28. Februar in Berlin statt. Hier sind eine Vielzahl der dort gehaltenen Vorträge zum Thema online verfügbar. Ein aktueller Report über die gesundheitlichen Folgen von Tschernobyl und Fukushima ist hier als PDF verfügbar. Ebenso hier.
Vormerken: Zum 30. Tschernobyl-Jahrestag wird u.a. am AKW Brokdorf am 24. April demonstriert. Mit einer Protest- und Kulturmeile wird die Stilllegung des Reaktors gefordert, der noch bis Ende 2021 am Netz bleiben soll. Über die Demo informiert die Seite „AKW Brokdorf abschalten„.
Am gleichen Termin, So. 24. April, findet in Salzgitter am Schacht KONRAD – in der Region Weltatomerbe Braunschweiger Land – die „Frühstücksmeile“ unter dem Motto „WIDERSETZT EUCH – an die Frühstückstische“ statt; mehr dazu: www.fruehstuecksmeile.de
In 2016 jähren sich die Atomkatastrophen von Fukushima zum fünften und von Tschernobyl zum 30. Mal (F5T30). Anti-Atom-Initiativen bereiten sich auf vielfältige Aktivitäten aus diesen Anlässen vor. Auch die Internationale Ärzteorganisation IPPNW, die im Februar einen großen Kongress über die Folgen der Atomenergie und die Gründe für den Ausstieg durchführen werden. Dazu gehört auch eine Bilanz der immer noch andauernden Atomkatastrophen.
UmweltFAIRaendern.de dokumentiert die Einladung: 26.-28. Februar 2016, Berlin 5 Jahre Leben mit Fukushima – 30 Jahre Leben mit Tschernobyl
Internationaler IPPNW-Kongress
Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. | International Physicians for the Prevention of Nuclear War – German affiliate (IPPNW)
Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe AktivistInnen und Interessierte,
vor 30 Jahren, am 26. April 1986, fand die Mär von der „sicheren Atomkraft“ mit dem Super-GAU von Tschernobyl ein abruptes Ende. Millionen von Menschen wurden direkt durch radioaktiven Niederschlag betroffen; viele starben und noch viel mehr leiden bis heute an den Folgen der Strahlung. Vor 5 Jahren, am 11. März 2011, zeigte sich, dass die Menschheit die Lektion von Tschernobyl nicht gelernt hatte, als es in Fukushima zu einem mehrfachen Super-GAU kam. Auch hier sind wieder Millionen von Menschen betroffen.
Diese beiden Atomkatastrophen stehen stellvertretend für das enorme menschliche Leid, die generationsübergreifenden gesundheitlichen Folgen und die ökologische Zerstörung, die in den letzten 70 Jahren durch die Nukleare Kette verursacht wurden. Denn vom Uranbergbau über die zivile und militärische Nutzung der Kernspaltung bis hin zum Atommüll, Fallout und radioaktiven Abraum schädigt die Atomindustrie Mensch und Umwelt.
2016 sind die Jahrestage von Tschernobyl und Fukushima „rund“. Aus diesem Anlass erneuern die internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) ihre Forderung nach einem sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie. Auf einem internationalen Kongress informiert die IPPNW darüber, was es für die betroffenen Menschen bedeutet, seit 30 Jahren mit den Folgen von Tschernobyl zu leben – und seit 5 Jahren mit den Folgen von Fukushima.
Namhafte WissenschaftlerInnen aus Japan, der ehemaligen Sowjetunion, Deutschland, den USA und aller Welt, engagierte AktivistInnen sowie HelferInnen, die seit vielen Jahren ehrenamtlich die Menschen in den verstrahlten Gebieten unterstützen, werden vom 26.-28. Februar 2016 in der Berliner Urania zusammen kommen, um gemeinsam den Blick nach vorne zu wagen. Denn aus der katastrophalen atomaren Vergangenheit lernen bedeutet, eine Welt ohne atomare Risiken zu denken – und umzusetzen.
