Übernächstes Wochenende findet die nächste Atommüll-Konferenz (AMK) statt, bei der es auch um Atomrecht, Atomaufsicht in den Bundesländern und die Vielzahl von Klagen gehen wird, die derzeit entweder schon auf den Weg gebracht sind oder gerade vorbereitet werden. Es geht gegen die AKWs in Grohnde und Brokdorf, gegen die Zwischenlager in Grafenrheinfeld und Esensham/Unterweser, gegen… Atommüll und das Recht – Wege zum Atomausstieg weiterlesen
Monat: September 2015
Atommüll-Kommission: Aufgaben wachsen – Druck steigt
Nicht nur die Frage, wie mit dem leicht- und mittelradioaktivem Atommüll aus der ASSE und aus der Urananreicherung in Gronau umzugehen ist, sondern auch das geplante Eingangslager für 500 Castor-Behälter müssen als Konsequenz des von der Bundesregierung vorgelegten „Nationalen Entsorgungsprogramms“ jetzt Eingang in die Arbeit der Atommüll-Kommission finden. Das mahnt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel in… Atommüll-Kommission: Aufgaben wachsen – Druck steigt weiterlesen
Keine Entwarnung nach Eon-Entscheidung bei Atommüll-Kosten
„Der Verzicht von Eon auf die geplante Abspaltung der Atomsparte ist eine gute Nachricht und ein Erfolg für alle Atomkraftgegner, die sich seit langem gegen die Eon-Pläne einsetzen. Dennoch gibt es keinen Grund, den von Wirtschaftsminister Gabriel vorgelegten Gesetzentwurf zur Haftungssicherung beiseite zu legen. Dieses Gesetz sollte nach wie vor zügig in den Bundestag eingebracht… Keine Entwarnung nach Eon-Entscheidung bei Atommüll-Kosten weiterlesen
Radioaktiv durch NRW und überall: Aktionen und Tag X gegen Urantransporte
Atomtransporte quer durch NRW und überall: „Der sogenannte Atomausstieg ist beschlossen – Atompolitik kein Thema mehr? Täglich fahren Atomtransporte quer durch die Welt um die Atomindustrie mit neuem Brennstoff zu versorgen. Uran wird abgebaut, umgewandelt, angereichert, in Brennelemente gepresst, zu Atomkraftwerken transportiert.“ So warnen zahlreiche Anti-Atom-Initiativen und rufen auf zu Aktionstagen gegen Urantransporte und einem… Radioaktiv durch NRW und überall: Aktionen und Tag X gegen Urantransporte weiterlesen
Flüchtlinge schützen – Rassismus ächten – Naziterror bekämpfen
Abgeordnete aller Bundestagsfraktionen haben sich mit geflüchteten Menschen solidarisiert und einen gemeinsamen Aufruf gegen Rassismus und Naziterror unterzeichnet. Darin heißt es: „Angriffe von Nazis und Rassisten auf Menschen, die vor Krieg und Elend fliehen, sind nicht nur Straftaten gegen Leib und Leben von Einzelnen, sondern zugleich ein Anschlag auf den demokratischen und sozialen Rechtsstaat. Sie… Flüchtlinge schützen – Rassismus ächten – Naziterror bekämpfen weiterlesen