Infotour Fukushima mahnt: Atommüll für die Ewigkeit – Zdebel unterwegs in BaWü

Vom 10. – 12. Februar, wenige Wochen für dem fünften Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima, besucht der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) die in Baden-Württemberg gelegenen Atom(müll)standorte in Philippsburg und Neckarwestheim im Rahmen einer Infotour. Außerdem wird er in Schwieberdingen sein. Dort sollen die freigemessenen niedrig strahlenden Abfälle aus dem Rückbau der abgeschalteten Atommeiler deponiert werden. Zdebel, der auch Mitglied der „Endlager-Kommission“ ist, will vor Ort mit den BürgerInnen über die Probleme der Atommülllagerung sprechen.

Info-Veranstaltungen, Februar 2016

  • Mittwoch, 10.,19 Uhr,  Pizzeria In2Due, Markgröninger Str. 33, 71701 Schwieberdingen
  • Donnerstag 11., 19 Uhr Genusswerkstatt, Rauchstr. 3, 74076 Heilbronn
  • Freitag 12.,19 Uhr Gästehaus Rotes Tor, Rote-Tor-Straße 52, 76661 Philippsburg
  • Infoflyer zum Download und Weiterverbreitung „Atommmüll für die Ewigkeit“ (PDF)

„AKWs kann man abschalten, den Atommüll aber nicht. Und weder für die leicht- und mittelradioaktiven Abfälle und schon gar nicht für die hochradioaktiven gibt es derzeit gesicherte Lagerstätten, in denen dieser Atommüll für eine Million Jahre abgeschirmt von Mensch und Umwelt aufgewahrt werden kann“, sagt Zdebel. „Vor Ort an den AKW-Standorten wächst daher die Sorge, sie könnten ungewollt zu Endlagern werden. Das ist verständlich, denn klar ist, dass die Zwischenlagerung der hochradioaktiven Abfälle sehr viel länger dauer wird, als bislang offiziell behauptet. Wir müssen uns ernsthaft sorgen machen, wie wir einen möglichst sicheren Umgang bei der Atommülllagerung hinbekommen. Nicht erst bei der „Endlagerung“, sondern schon jetzt beim Rückbau der AKWs und der Zwischenlagerung.“

„Buttons“ für die Werbung (Facebook etc.) zu den Veranstaltungen:

neckarwestheim06042016Anläßlich des fünften Jahrestages der anhaltenden Katastrophe in Fukushima rufen zahlreiche Anti-Atom-Initiativen und Organisationen bundesweit zu Aktionen, Mahnwachen und Demonstrationen auf. In Süddeutschland findet eine der größeren Demonstrationen statt am:

Sonntag, 06.03.2016, 13 Uhr,
Treffpunkt ist der Bahnhof Kirchheim/Neckar.

Die Demo geht zum Atomkraftwerk Neckarwestheim unter dem Motto: „Tschernobyl und Fukushima mahnen – Atomkraft gefährdet uns alle!Atomausstieg sofort! Regenerative, dezentrale Energiewende jetzt!“

Alle Infos hier: Fünf Jahre Atomkatastrophe Fukushima:

Riss-Reaktoren in Doel und Tihange: Sicherheitdebatte über Bericht im Umweltausschuss des Bundestages

Wie steht es um die Sicherheit der maroden Atomreaktoren Tihange 2 und Doel 3? Bereits vor 14 Tagen hatte das Bundesumweltministerium (BMUB) auf Initiative von mir und der Fraktion DIE LINKE über die Sicherheitsüberprüfungen und Konsequenzen berichtet. Gestern nun legte das BMUB einen umfangreichen Bericht vor.

Darin erläutert das Ministerium, welche Zweifel und Fragen hinsichtlich der Sicherheitsprüfungen gegenüber der belgischen Atomaufsicht FANC auf einem Internationalen Workshop Mitte Januar vorgelegt wurden. Nach wie vor bleiben auch aus Sicht der bundesdeutschen Atomaufsicht Zweifel, ob angesichts der Risse die Sicherheitsmargen im Ernstfall noch ausreichen würden. Die in den Reaktordruckbehältern gefundenen „Wasserstoffflocken“ stellen eine signifikante Abweichung von der geforderten Fertigungsqualität dar, unterstreicht das BMUB.

  • Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel nimmt am kommenden Sonntag an der Demonstration an der Uranfabrik in Lingen teil. Dort werden Brennelemente für Atommeiler in aller Welt hergestellt, auch für die besonders Risiken Alt-Reaktoren in Belgien (Doel) und Frankreich. Sonntag, 31.1.2016, 14 Uhr, Treffpunkt: Lingen Bahnhof. Westcastor informiert, der Aufruf ist hier online (PDF).

Meine Nachfragen führten zum Eingeständnis: Wichtige Unterlagen, die eine Sicherheits-Bewertung auch aus bundesdeutscher Sicht umfassend ermöglichen, wird es aus Belgien nicht geben. Die Untersuchungen, die der Betreiber Electrabel durchgeführt hat, gelten als deren Betriebsgeheimnis, erklärte der zuständige Atomaufseher aus dem BMUB.
Auch die Antworten auf meine Fragen zum Katastrophenschutz und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit waren wenig ermutigend. Es gäbe zwar Vereinbarungen, aber da müsse noch dran gearbeitet werden, räumte das BMUB eher kleinlaut ein.

  • Immer mehr fordern von der belgischen Regierung die Abschaltung der Riss-Reaktoren. Nun will auch der Rhein-Erft-Kreis bei Köln eine entsprechende Resolution beschließen, berichten Medien.

Allerdings gab das BMUB im Umweltausschuss nun gekannt, dass es weitere bilaterale Gespräche zwischen den Atomaufsichten beider Länder geben werden. Außerdem werde sich die Bundesumweltministerin Barbara Hendricks demnächst dem belgischen Minister für Inneres und Sicherheit zu nuklearen Themen treffen. Eine Einladung sei verabredet, heißt es. Der wachsende Druck im Bundestag und aus NRW zeigt also Wirkung.

Nächster AKW-Rückbau und noch mehr Atommüll: Erörterung für Unterweser/Esenshamm

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AKW Unterweser in Esenshamm soll abgebaut werden. Jetzt steht der Erörterungstermin für das Vorhaben auf dem Plan. Der Atommüll bleibt aber vor Ort und wird nur umgepackt in Zwischenlager. Foto: Martina Nolte, Lizenz Creative Commons by-sa-3.0 de

Der nächste Erörterungstermin für den Abriss eines Atommeilers steht an und damit erneut die Frage: Wohin mit all dem radioaktiven Abfall? Ort der Veranstaltung:  Die Markthalle in Rodenkirchen, der Anlass: Rückbau des AKW Esenshamm und Errichtung eines Zwischenlagers für leicht- und mittelradioaktive Abfälle. Termin: 23.2.16, 9.30 Uhr.

Zur Erinnerung : Rund 1000 BürgerInnen haben über den Arbeitskreis Wesermarsch Einwendungen (plus mehrere größere Einwendungen) bis Ende November 2015 beim zuständigen Umweltministerium in Niedersachsen eingereicht. Ein Vorbereitungstreffen der EinwenderInnen findet auf Einladung der Aktion Z und des Arbeitskreis Wesermarsch) am Mittwoch , 17.2.16 , 19.30 Uhr in Rodenkirchen, Friesenheim, Friesenstr. 15 (nördliches Ortsende) statt.

Marode belgische Reaktoren: Aktiv für die Stilllegung

Erneut hat es in den belgischen AKWs einen Störfall gegeben, diesmal im Riss-Reaktor 2 von Tihange. Aufgrund eines Lecks in einer Leitung musste die Leistung des Reaktors für die Reparaturen reduziert werden. Das Atom-Roulette geht also weiter. Die Forderungen nach einer sofortigen Abschaltung zumindest der mit tausenden Rissen behafteten  Reaktorblöcke Doel 3 und Tihange 2 werden inzwischen immer lauter.

Am kommenden Mittwoch wird sich erneut der Umweltausschuss des Bundestags mit dem Thema befassen. Anti-Atom-Initiativen demonstrieren am kommenden Sonntag in Lingen an der dortigen Brennelementefabrik, die marode AKWs in Belgien und Frankreich mit Brennstoff versorgt. Und in Aachen lädt Oberbürgermeister Marcel Philipp zu einer Bürgerinformationsveranstaltung für Donnerstag, 28. Januar, 18 Uhr, in die Aula Carolina in der Pontstraße ein.

Doel und Tihange erneut Thema im Umweltausschuss des Bundestages

Die Sorgen um die Sicherheit der belgischen Atommeiler, vor allem der beiden Blöcke Doel 3 und Tihange 2, nehmen zu. Das Bundesumweltministerium hatte jüngst der belgischen Atomaufsicht FANC einen 15 Fragen umfassenden Katalog übergeben, in dem Zweifel am Sicherheitszustand der mit tausenden Rissen behafteten Reaktorblöcke formuliert sind. Über die Einzelheiten und mögliche weitere Schritte wird das Ministerium in Fortsetzung der von Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LIKE geforderten Berichterstattung im Umweltausschuss informieren.

Vor allem in der Grenzregion NRW machen sich die Menschen sorgen über einen möglichen schweren Störfall in den belgischen Atommeilern. Zahlreiche kommunale Vertreter und Bürgermeister der Region prüfen gerade, ob eine Klage auf Stilllegung möglich ist. Zu einer Bürgerveranstaltung lädt der Oberbürgermeister der Stadt für den kommenden Donnerstag ein. Dabei wird es verstärkt auch um Fragen des Katastrophenschutzes in der dicht besiedelten Region zwischen Tihange bei Lüttich und NRW gehen.

Bürgerversammlung Aachen

Eingeladen hat der Oberbürgermeister Marcel Philipp dazu den Leiter der Berufsfeuerwehr, Jürgen Wolff, der die Pläne der Stadt zum Katastrophenschutz erklären wird. Außerdem dabei: Prof. Dr. Hans-Josef Allelein (Lehrstuhlinhaber für Reaktorsicherheit und -technik an der RWTH Aachen), der Sprecher des „Aachener Aktionsbündnisses gegen Atomenergie“, Jörg Schellenberg, und der Vertreter der Aachener Gruppe der „Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges – Ärzte in sozialer Verantwortung“, Dr. Wilfried Duisberg, eine Stellungnahme vortragen.

„Besuch erhält die Versammlung auch aus den Niederlanden. Die Bürgermeisterin von Maastricht, Annemarie Penn-te Strake, wird als offizielle Vertreterin von mehr als einem Dutzend südlimburgischer Gemeinden vor Ort sein, die gemeinsam mit Stadt und Städteregion Aachen gegen Tihange vorgehen wollen.“

Demonstration in Lingen

Anti-Atom-Initiativen rufen für den kommenden Sonntag zu einer Demonstration nach Lingen. Dort steht eine Uran-Brennelementefabrik, die vom bundesdeutschen Atomausstieg ausgenommen ist und für Atommeiler in aller Welt den erforderlichen Brennstoff herstellt. Zu den Kunden gehört auch einer der belgischen Atommeiler in Doel, aber auch marode Reaktoren in Frankreich.

Der Aufruf zu der Demonstration „Gemeinsam Aufstehen gegen Atomkraft! KEINE BRENNSTÄBE FÜR BELGISCHE und FRANZÖSISCHE AKW! Brennelemente – Transporte von Lingen nach Belgien und Frankreich stoppen!“ ist hier bei Westcastor als PDF online. Demonstration: Sonntag, 31.1.2016, 14 Uhr, Treffpunkt: Lingen Bahnhof

Weitere Informationen:

Atommülllager-Suche geht uns alle an: Über 20 Millionen betroffene BürgerInnen

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Regionen bzw. Gebiete, deren Wirtsgesteine grundsätzlich als Endlager für hochradioaktive Abfälle im kommenden vergleichenden Suchverfahren in Frage kommen könnten. Bild anklicken zum Vergrößern.

Die Atommüll-Kommission bereitet in Berlin die Standortsuche nach einem dauerhaften und möglichst sicheren Lager für hochradioaktive Abfälle vor. Dabei soll es einen Vergleich von alternativen Standorten geben und eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung stattfinden. Kommissionsmitglied Wolfram Kudla unter Mitarbeit von Dipl.-Ing. Jörg Weißbach hat nun in einem Diskussions-Papier für die Kommission bzw. die Arbeitsgruppen ermittelt: „Die Zahl der „Betroffenen“ beträgt bei dieser Berechnung für die insgesamt 16 Teilgebiete 20 Mio. Einwohner. Das entspricht 25% der Bevölkerung von Deutschland.“ (Seite 7,  Entwurf 2 für AG1) Die Angaben basieren auf einer Auswertung der Regionen, die mit Salzstöcken, Tonstein und Kristallingestein als potentielle Standorte im vergleichenden Suchverfahren grundsätzlich in Betracht kommen könnten. Die Autoren nehmen dabei Kredit von früheren Untersuchungen der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR). „Atommülllager-Suche geht uns alle an: Über 20 Millionen betroffene BürgerInnen“ weiterlesen

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