E.on – Seite 117 – umweltFAIRaendern

Uranfabrik Gronau zwischen Krieg und Super-GAU – 9. März 2013: Fukushima-Jahrestag in Gronau

Von dem Autor: Alexander Fricke

In Gronau steht eine der beiden deutschen Uranfabriken, die vom Atomausstiegsbeschluss nach Fukushima nicht betroffen sind. Zwar bringt die oftmals öffentlich gelobte „Energiewende“ ein absehbares deutschlandweites Ende für Atomkraftwerke mit sich, doch in Gronau wird weiterhin Brennstoff für Atomkraftwerke in aller Welt hergestellt. Dabei scheint die Bundesregierung eine eigenartige Maxime zu verfolgen: im Inland wird die Atomenergie aus Sicherheitsgründen befristet, gleichzeitig aber soll die Versorgung des Auslandes mit atomarem Brennstoff unbefristet weitergehen. Die Regierung sieht keinen Gewissenskonflikt mit dem Atomausstieg. Widerspruch? Ohne Frage. Einsicht? Mitnichten.

Bei der Beantwortung einer Kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken wurde dieser Widerspruch auf die Spitze getrieben: Wurden beim Atomausstieg doch angeblich für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger keine Kosten und Mühen gescheut, trägt die Uranfabrik Gronau dagegen „wesentlich zum Wohlstand einer strukturschwachen Region Deutschlands bei“ (Drucksache 17/11975). Dabei spielen doch wohl nicht nur wirtschaftliche Kosten-Nutzen-Relationen eine Rolle bei der Frage nach einer Sinnhaftigkeit der Uranproduktion? Die Uranfabrik befindet sich nämlich ganz aktuell in einem Spannungsfeld von Krieg und Super-GAU!

Der französische Militäreinsatz in Mali wird öffentlich damit begründet, Rückzugsräume von Al Qaida und anderen islamistischen Extremisten aufzudecken und zu bekämpfen. Nach dem Ende des Gaddafi-Regimes in Libyen sind Söldner und Glaubenskrieger nach Mali gezogen, haben damit große Flüchtlingsbewegungen ausgelöst – die UNHCR spricht Anfang Januar von 50.000 Flüchtlingen – und zu einer Destabilisierung der Region geführt. Doch nicht einzig die Stabilisierung der Region und die Bekämpfung von Terroristen sind die Interessen Frankreichs in Mali. Französische Beweggründe sind ebenso der Erhalt des Einflusses in Nord- und Mittelafrika als ehemalige Kolonialmacht und die Versorgung mit Uran, das zu großen Teilen auch in Gronau weiterverarbeitet wird. Frankreich ist einer der weltweit größten Strom-Exporteure – vor allem durch Atomenergie – und Mali hat sehr große Uran-Vorkommen. Im Nachbarstaat Niger betreibt der französische Konzern AREVA seit langem den Uranabbau und versorgt von hier aus seine Atomkraftwerke, liefert aber dieses Uran auch nach Deutschland, z.B. zur Urananlage in Gronau. Seit Kriegsbeginn sind französische Truppen auf den Uranminen im Niger stationiert und sollen diese Anlagen schützen, damit der Urannachschub für Frankreich und die AREVA weiter funktioniert.

Und auch die Gefahr einer atomaren Katastrophe ist allgegenwärtig: Noch immer liegen zu wichtigen Sicherheitsfragen in Bezug auf Gronau keine Antworten vor. Eine nach der Katastrophe von Fukushima im Sommer 2011 angekündigte Sicherheitsprüfung lässt noch immer mit Ergebnissen auf sich warten. Doch nicht nur in der Uranfabrik Gronau selbst, sondern auch beim Transport des radioaktiven Brennstoffes, der zwangsläufig über deutsches Staatsgebiet verlaufen muss, können jederzeit Unfälle auftreten. Diese würden uns direkt betreffen.

Außerdem scheint völlig ausgeklammert zu werden, dass Deutschland mit der Uranweiterverarbeitung Atomenergie im Ausland unterstützt und damit einen indirekten Teil der Verantwortung an eventuellen Atomunfällen im Ausland zu tragen hat, dass Deutschland mit der Urananreicherungstechnik die Risiken für die Verbreitung von Atomwaffentechnik erhöht.

Die Uranfabrik Gronau ist also nicht mit der „Energiewende“ und der geplanten Vorbildfunktion Deutschlands in der Welt vereinbar. Jedes zehnte Atomkraftwerk wird weltweit von Gronau mit Brennstoffen beliefert. Und das auch noch über das Jahr 2022 hinaus, dem Jahr, an dem das letzte AKW in Deutschland abgeschaltet werden soll. Eine Stilllegung ist die einzige Konsequenz, eine wichtige und richtige Lösung. Über 10.000 Menschen haben die Unterschriften-Aktion von ROBIN WOOD für die Stilllegung der Uranfabrik Gronau bereits unterstützt.

Deswegen heißt es am 9. März anlässlich des zweiten Jahrestages der Atomkatastrophe in Fukushima: Atomanlagen abschalten! Urananreicherung in Gronau in die Zange nehmen!

Die Demonstration beginnt um 13 Uhr und wir fordern:

Urananreicherung verbieten – Uranfabrik Gronau stilllegen!
Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen!
Keine Exportbürgschaften für neue AKW!
Atomkonzerne auflösen!
Dezentrale Energiewende jetzt!

Weitere Informationen zur Demonstration in Gronau

Weitere Informationen zur Uranfabrik im ROBIN WOOD Magazin hier

Informationen über die bundesweiten Proteste für den Atomausstieg hier.

Volksentscheid Energienetze Hamburg – Gutachten zerlegt Vorwürfe der CDU

Die Volksentscheids-Initiative „Unser Hamburg – Unser Netz“ hat sich jetzt auf Basis eines Gutachtens gegen die Vorwürfe aus den Reihen der CDU und anderer zur Wehr gesetzt, sie würde rechtswidrig Steuermittel für politische Kampagnen einsetzen. Die CDU und andere politischen Vertreter in Hamburg versuchen derzeit den Volksentscheid in Hamburg zu verhindern (Verfassungsklage) und die Träger-Initiativen in Mißkredit zu bringen. Der Grund: Den Unternehmen Vattenfall und E.on droht in Hamburg mit dem Volksentscheid im September 2013 der Verlust der Energienetze für Strom, Fernwärme und Gas. Das hat zuletzt eine repräsentative Umfrage des Hamburger Abendblatts gezeigt.

Jetzt hat die Professorin Dr. Birgit Weitemeyer vom „Lehrstuhl für Steuerrecht“ und Direktorin des Instituts für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen von der Bucerius Law School mit einem Gutachten zu Wort gemeldet. Die Rechtsexpertin kommt, so berichtet das Hamburger Abendblatt, zu einem klaren Ergebnis: „Danach ist das auch finanzielle Engagement des BUND in der Netze-Initiative zulässig. „Die von der Rechtsprechung (…) aufgestellten Anforderungen an das zulässige Maß politischen Engagements im Rahmen gemeinnütziger Tätigkeit werden (…) eingehalten“, heißt es darin.“

Auch die Verbraucherzentrale und deren Geschäftsführer Günter Hörmann weisen die Vorwürfe aus der CDU zurück. Auf ihrer Homepage nimmt die VZ-HH ausführlich Stellung, warum sie sich für die Interessen der VerbraucherInnen bei der Rekommunalisierung der Energienetze engagiert.

Das Abendblatt berichtet: „Die Verbraucherzentrale habe 2010 und 2011 insgesamt 9500 Euro an die Initiative gezahlt – bei jährlichen Eigeneinnahmen von rund einer Million Euro. „Es ist kein Cent Steuergeld an die Initiative geflossen“, sagte Hörmann. Im Übrigen wundere er sich, warum jetzt die Initiative auf diesem Wege angegriffen werden, anstatt sachlich über den Rückkauf der Netze zu diskutieren.“

Haltlos waren und sind auch die Vorwürfe gegen die Kirche, die gemeinsam mit der Verbraucherzentrale und dem BUND Hamburg zu den „Vertrauenspersonen“ der Volksentscheids-Initiative gehört. Der Vertreter Theo Christiansen stellte fest, dass „es im Falle der Kirche keines Anerkennungsaktes des Finanzamtes bedürfe, „sodass eine Gemeinnützigkeit durch das Finanzamt auch nicht aberkannt werden kann“.“

Scheuerl und seine CDU-Fraktion dürften mit ihren Vorwürfen gegen die Initiative nun erst mal einiges zu verdauen haben, denn hinter der Studie von Professorin Dr. Birgit Weitemeyer steht einiges an Know-how. Zu den Sachfragen jedenfalls hat die CDU bis heute wenig zu bieten. Schon deshalb hat sie sich zum Schutz von Vattenfall- und E.on-Interessen auf Argumente aus der Trickkiste verlegt.

Siehe auch hier: Vollständige Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg ist machbar

GIB MIR MEIN NETZ ZURÜCK I + II – Zwei Metropolen für die Energiewende

Die zwei größten Metropolen in Deutschland wollen die Energiewende. In Berlin und Hamburg streiten zwei breite Bürgerbündnisse dafür, die Energienetze zu rekommunalisieren und den alten Stromkonzernen die Rote Karte zu zeigen. Darüber berichtet das neue ROBIN WOOD Magazin. Das neue Heft steht online unter diesem Link. Das Magazin kann als Printausgabe hier bestellt werden.

Die beiden Artikel zu Hamburg und Berlin gibt es unter diesem Link als PDF.

Strom-Kriege: Das Imperium schlägt zurück

windanlage-montage2_Jan-Korff-Petersen_pixelio.de_ — Scheitert die Energiewende an Altmaier, Rössler, Vattenfall, E.on und Co? Foto: Jan-Korff-Petersen/pixelio.de

Wahnsinn? Die großen Stromkonzerne klagen seit mehr als einem Jahr darüber, dass die niedrigen Strompreise ihre hübschen Gewinnbilanzen negativ belasten. Nachzulesen in den Quartalsberichten der Konzerne. Es gibt Strom im Überangebot, dass zeigen auch die niedrigen Preise an der Strombörse. Und hier ist auch einer der Fehler für die Ermittlung der Zulage beim Erneuerbare Energien Gesetz. Die Zeit schreibt richtigerweise: „Ein Problem bei der Höhe der Umlage ist schließlich der Preis an der Strombörse. Denn es ist ja die Differenz dieses allgemeinen Strompreises zum Preis für grünen Strom, die die Verbraucher extra berappen müssen. Ist der Börsenpreis hoch, schrumpft also die Umlage, ist er niedrig, steigt sie.“

Genau diesen Mechanismus aber will Altmaier gar nicht angehen: „Ihn behandelt Altmaier aber gar nicht, obwohl er derzeit extrem niedrig ist.“ Und das dieser Strompreis so niedrig ist hat seinen Grund in einem weiteren Problem: Das Scheitern des Emissionshandels. Die Preise für ein Zertifikat sind im Keller. Es gibt viel zu viele Zertifikate. Die Anzahl müsste – wenn das Instrument überhaupt einen Sinn ergeben soll – drastisch gesenkt werden, damit die Preise wieder steigen. Doch das scheitert, wie so vieles bei der Energiewende, spätestens am Wirtschaftsministerium unter Rösler. Auch die Zeit sieht hier das Problem: „Das (die Strompreise an der Börse) wiederum liegt unter anderem daran, dass der Handel mit den Emissionsrechten für Klimagase nicht funktioniert. Würde der durch geeignete Gesetze wiederbelebt, würde die Umlage sofort sinken.“

Hinzu kommen vor allem die vielen Ausnahmen für große Stromkunden aus der Industrie. Darüber wird zwar derzeit begrenzt gesprochen, viel zu erwarten ist jedoch wohl nicht. Klar ist: Das EEG muss verändert werden, um bestehende Mängel zu beseitigen, die die Kosten und Umlage besser regeln. Aber diese Veränderung muss den Ausbau der Erneuerbaren Energien unterstützen und verbessern! Fukushima und Klimakatastrophe lassen grüßen.

Doch das Gegenteil ist das Ziel der Bundesregierung. Altmaier und Rössler wollen nun mit einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe eine Lösung finden. Auch wenn darüber konkret nicht verhandelt wird: Klar ist, dass in den Wirtschaftskreisen von CDU und FDP – sicherlich mit Zustimmung der großen Stromkonzerne – dass EEG sturmreif geschossen werden soll. Immer mehr wird davon gesprochen, den Vorrang der Einspeisung erneuerbarer Energien und für Strom aus KraftWärmeKopplung, wie sie im EEG geregelt ist, aufzugeben. Aus dem Wirtschaftsflügel wird gefordert, dass der billigste Strom Vorrang haben müsse und Rösslers FDP hat schon mehrmals das EEG als sozialistische Zwangsmaßnahme bezeichnet und die Rückkehr zur Marktwirtschaft gefordert. In der Summe kann das nur zu einer Politik führen, die den wirtschaftlichen Interessen der großen Konzerne Marke E.on, RWE, Vattenfall und EnBW hilft.

(Update, 26.2.2013): Über diese Forderungen berichtet Nick Reimers auf Klimaretter.info in einem Beitrag über eine Veranstaltung des Wirtschaftsrat der CDU. (Update Ende)

Es geht um die Strommärkte und wer sie kontrolliert: Bis Fukushima waren sich die Atomkonzerne sicher, dass sie die Kontrolle behalten können. Mit dem Beschluss der schwarz-gelben Bundesregierung für die Laufzeitverlängerung der Atommeiler standen den Konzernen Milliardengewinne ins Haus. Die waren auch nötigt, nachdem sie sich bei ihren Expansionskreuzügen durch Europa und in Folge der Finanzkrise oftmals heftig verspekuliert hatten und z.T. Milliardenverluste eingefahren hatten. (z.B. Vattenfall: “Schweden empört sich über Vattenfalls Größenwahn”) Doch mit der Katastrophe von Fukushima, der Rücknahme der Laufzeitverlängerung und der Abschaltung von acht Atomkraftwerken durch die CDU/CSU/FDP – Regierung standen die Stromgiganten am Abgrund: Finanziel ohnehin angeschlagen, mussten sie erhebliche Gewinnerwartungen aus der Laufzeitverlängerung abschreiben und jahrelange falsche Strukturentscheidungen in Großkraftwerkstechnologien korrigieren.

Während die Stromkonzerne strauchelten, setzte sich der massive Ausbau der Erneuerbaren Energien weiter fort. Inzwischen tragen sie – gestützt auf Bürgergenossenschaften und Kommunen – mit 25 Prozent zur Stromerzeugung bei. ein Viertel des Marktes ist nicht mehr unter Kontrolle der vier Konzerne. Schlimmer noch: Die Solarenergie hat die Strompreise für Spitzenlaststrom deutlich reduziert (und damit zu den gesunkenen Strompreisen beigetragen) – zum Schaden von E.on, Vattenfall und Co. Während die Kosten für Erneuerbaren Energien Jahr für Jahr sinken, werden die konventionellen Energien teurer. Z.B. weil die Preise für Steinkohle gestiegen sind.

Nur bei der OFF-SHORE-Windenergie spielen die großen Vier heute eine Rolle. Der Ausbau an Land findet sowohl bei der Windenergie, als auch bei Solarstrom ohne sie statt. Und bei der Windenergie auf See interessiert die Stromkonzerne auch ihr sonstiges Geschwätz von hohen Strompreisen durch die Energiewende in keinster Wiese: Dabei kostet Windstrom auf See den VerbraucherInnen doppelt soviel wie Land-Windstrom und oben drauf soll er noch für die Risiken bei der Anbindung der Off-Shore-Anlagen an die Stromnetze zur Kasse gebeten werden.

Klar ist: Die Energiewende müssen wir selber machen!

Z.B: Volksbegehren für die Rekommunalisierung der Stromnetze in Berlin unterstützen: Stromnetze ohne Vattenfall: Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“ gestartet

Mehr Artikel zum Thema auf umweltFAIRaendern.de:

Der Kampf um die Energiewende – die alten Stromkonzerne gegen den Strukturwandel

Energiewende: Unternehmen machen Strom selber – E.on, RWE und Vattenfall ärgern sich

Nach Fukushima – Energiekämpfe um Märkte und Macht

Erneuerbare Energien und Strompreise – Marktmacht der Atomkonzerne sollen gesichert werden

Vattenfall finanziell angeschlagen – Vier Milliarden Euro in den Sand gesetzt

Energiewende und Strukturwandel: Massiver Arbeitsplatzabbau bei den alten Stromkonzernen und Siemens

Fukushima-Benefiz in Bremen: Deutsche Kammerphilharmonie spielt für Fukushima-Opfer

Zwei Jahre nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima wird in Deutschland nicht nur gemahnt und demonstriert. In Bremen findet am 9. März in der Kirche Unser Lieben Frauen ein Benefiz-Konzert statt: Mitglieder der Deutschen Kammerphilharmonie spielen an diesem Tag zugungsten der Opfer der Atomkatastrophe. Unterstützt wird dieses Konzert von verschiedenen Umweltorganisationen, darunter ROBIN WOOD, dem Umweltbeauftragten der ev. Kirche Bremen und anderen. Das Konzert beginnt um 18 Uhr. Der Eintritt ist zwar kostenlos, aber die Initiatoren und das Orchester erhoffen sich, das die Konzert-BesucherInnen mit einer großzügigen Spende zu Gunsten der Opfer und für ein atomfreies Japan das Anliegen der Initiatoren unterstützen.

Die Spenden sollen zwei Projekten zu Gute kommen: Einer Initiative aus dem Raum Fukushima, die sich für ein atomfreies Japan einsetzt. Infoseite auf Englisch hier. Außerdem wird das Kinderhilfsprojekt “Helft den Kindern von Fukushima Hokkaido” unterstützt:

Die Initiative lädt Kinder aus Fukushima ein, ihre Sommerferien auf Hokkaido zu verbringen, wo sie sich unbeschwert im Freien aufhalten und neue Kraft tanken können. Neben dem Freizeitprogramm steht auch eine medizinische Untersuchung auf dem Programm. Eine Untersuchung, wie sie in der Präfektur Fukushima nicht angeboten wird. Die Initiative wird von der Stadt Sapporo unterstützt.Anfang März sind Mitglieder der Initiative und der Stadt Sapporo in Deutschland, um für eine Unterstützung des Hilfsprojektes zu werben. Frau Hirokawa (Stadt Sapporo) und Birgit Bianca Fuerst (als Dolmetscherin) werden am 9. März in Bremen sein und das Projekt “Helft den Kindern von Fukushima Hokkaido” persönlich vorstellen. Mehr Informationen auf der Seite der Stadt Sapporo und hier.

Unterstützen Sie vor dem Konzert auch die Aktionen der Anti-Atom-Bewegung für den Atomausstieg in Deutschland. Mehr Informationen dazu auf der Homepage von ROBIN WOOD.