Gerechtere Bedingungen beim Uranbergbau im Niger? AREVA „droht“ mit Abzug

uranwirtschaft-abschalten-robinwood
Uranverarbeitung in Deutschland, z.B. bei der URENCO in Gronau. Vermutlich auch hier wird Uran aus dem Niger verarbeitet: Das Uran muss in der Erde bleiben.

Uranbergbau: Derzeit verhandelt das bitterarme Niger mit dem französischen Atomgiganten AREVA über eine Neugestaltung der Verträge, auf deren Basis der Konzern den Uranbergbau rund um die Wüstenstadt Arlit im Norden des Landes betreibt. Anfang Oktober hat der nigrische Präsident Mahmadou Issoufou bekannt gegeben, alle Verträge mit Areva würden bis Ende des Jahres überprüft. Das Land will mehr von den Gewinnen abbekommen, die AREVA mit dem für Frankreich so wichtigen Uran verdient und den Konzern dazu bewegen, mehr für die sozialen und Umweltbedingungen rund um die Uranminen zu tun.

Bislang scheint AREVA nicht sonderlich bereit, auf die Forderungen des Niger einzugehen. „Areva hängt zwar stark von Uran aus dem Niger ab, der 2012 hinter Kasachstan sein zweitwichtigster Lieferant war. Trotzdem hat Areva-Präsident Luc Oursel angekündigt, er werde den Betrieb in einer der Minen im Niger einstellen. Und vor einigen Tagen unterzeichnete er ein Abkommen zur Ausbeutung von Uran in der Mongolei. Areva will der Regierung Nigers damit zu verstehen geben, dass der Konzern auf andere Länder ausweichen könnte, wenn diese einen höheren Uranpreis fordert.“ Das berichtet SwissAid im November auf ihrer Homepage.

Für die französischen Atomkraftwerke ist derzeit der Niger noch eines der wichtigsten Versorgungsländer für Frankreich. Planungen für die Inbetriebnahme einer weiteren nigrischen Uranmine sind nach dem Kriegseinsatz Anfang des Jahres in Mali und der Zuspitzung der Konflikte auch im Niger vorerst auf Eis gelegt. Im Sommer kam es zu einem schweren Terroranschlag rund um Arlit mit zahlreichen Toten und Verletzten. Außerdem gab es wohl schwere Schäden an wichtigen Minen-Baugeräten.

Der Uranabbau ist schwer umstritten. Einerseits weil die Umwelt- und Gesundheitsschäden massiv sind. Außerdem wird für den Uranabbau in einer der trockensten Regionen der Welt (Sahelzone) enorm viel Wasser verbraucht und mit Radioaktivität und Chemikalien vergiftet. Andererseits bleibt von den Gewinnen, die AREVA mit dem Uranabbau macht, nur wenig im Ursprungsland. Zuletzt haben im Oktober 5.000 Menschen gegen AREVA in Arlit demonstriert.

Weitere Informationen über gerechtere Bedingungen für den Uranbergbau siehe auch hier (englisch/französisch).

Uranbergbau: Internationale Konferenz 2014 in Freiberg/Sachsen

Uranabbau? Besser in der Erde lassen. Foto: Dirk Seifert
Uranabbau? Besser in der Erde lassen. Foto: Dirk Seifert

Weltweit wird von Unternehmen und Investoren die Suche nach Uranvorkommen vorangetrieben. Immer mehr Länder drängen, sich an dem umwelt- und gesundheitsgefährdenden Uranabbau zu beteiligen. Und immer öfter gibt es massive Proteste. Tansania, die Mongolei und Grönland sind im Focus der Konzerne. Da will die Wissenschaft nicht abseits stehen. Im September 2014 wird in Freiberg die internationale Konferenz „Uranium Mining and Hydrogeology“ stattfinden. Durchgeführt wird die Konferenz zum inzwischen siebten Mal von der Technischen Universität – Bergakademie Freiberg. Freiberg liegt zwischen Chemnitz und Dresden. Erste Informationen über die geplante Konferenz sind auch hier zu finden (PDF).

Informationen gibt es auch auf dem Uranium Network. Artikel über Uranabbau auf umweltFAIRaendern.de:

Uranbergbau: Zwischen Umweltzerstörung – Krebserkrankungen und Menschenrechtsverstößen.

Tansania - Region Bahi: Uran im Untergrund. Foto: Dirk Seifert
Tansania – Region Bahi: Uran im Untergrund. Foto: Dirk Seifert

Weltweit sind Konzerne und Investoren auf der Suche nach Rohstoffen. Uranerz gehört dazu – der Ausgangsstoff für den Betrieb von Atomkraftwerken oder den Bau von Atombomben. Der Abbau erfolgt unter katastrophalen Bedingungen, mit schweren Umweltschäden, schädlichen Folgen für die Gesundheit der Bevölkerung – und immer wieder auch in Verbindung mit Menschenrechtsverletzungen. Und auch kriegerische Konflikte entstehen um den begehrten Rohstoff – wie z.B. im Niger.

Anfang Oktober fand eine internationale Urankonferenz in Tansania statt. Darüber berichtet jetzt das neue ROBIN WOOD Magazin. Die insgesamt drei Artikel zum Thema können hier als PDF gelesen werden.

Anti-Atom-AktivistInnen und Fachleute aus über 15 Nationen kamen in Dar Es Salaam zusammen, um über die „Risiken für Umwelt und Gesundheit“ zu informieren und zu diskutieren. Organisiert wurde die Konferenz unter anderem von der Internationalen Ärzteorganisation IPPNW und dem Regionalbüro Ostafrika von der Rosa Luxemburg Stiftung.

Tansania selbst steht am Beginn eines möglichen Uranabbaus. In mehreren Regionen –  darunter auch der als Weltkulturerbe geschützte Selous Game Reserve – wurde Uran entdeckt und die Regierung will dies mit internationaler Unterstützung fördern. Mit der Konferenz in Tansania wurde auch versucht, die Öffentlichkeit über die Risiken des Uranabbaus zu informieren und den Widerstand gegen diese Pläne zu unterstützen.

Alles zum Thema Uranabbau und Tansania auf umweltFAIRaendern.de. Weitere Informationen gibt es auch beim Uranium Network hier.

Hier Informationen über Uranabbau in Tansania – Eine Ausstellung über die Risiken

Uranbergbau – Landraub – Tansania: Mission EineWelt

Uranabbau - Landrechte: In Tansania gibt es Probleme. Foto: Dirk Seifert
Uranabbau – Landrechte: In Tansania gibt es Probleme. Foto: Dirk Seifert

In Tansania laufen die Vorbereitungen für die Inbetriebnahme einer ersten Uranmine. Trotz aller internationalen Warnungen über die schädlichen Auswirkungen für Menschen, Tiere und Umwelt setzt die Regierung in Tansania auf den Uranbergbau. Im Südosten des als Weltkulturerbe geschützten Nationalparks Selous Games Reserve soll nach dem Willen der Regierung die erste Uranmine des ostafrikanischen Landes in Betrieb gehen. Die Jagd nach Rohstoffen dreht sich in Tansania aber nicht nur um Uran.

Auch Gold, Diamanten, Kohle, Öl und andere Rohstoffe stehen auf der Liste internationaler Konzerne und Finanz-Spekulanten. Landraub ist daher ein massives Thema in Tansania, denn in den meisten Fällen haben die Einwohner der betroffenen Regionen keine Eigentumstitel und können von der Regierung vertrieben werden. Die Mission EineWelt von der evangelisch-lutherischen Kirche in Bayern befasst sich mit beiden Themen: Im September fand in Dar Es Salaam eine große Konferenz zum Thema Landraub statt. Als Ergebnis der Konferenz wurde eine Plattform unter dem Namen „Unser Land – unser Leben“ gegründet.

uranium-tansaniaAnfang Oktober fand in Dar Es Salaam auch eine Internationale Urankonferenz statt, auf der zahlreiche ExpertInnen und AktivistInnen über die Auswirkungen des Uranabbaus für Umwelt und Gesundheit informierten. Siehe hier: Tansania in Trouble 7 – Mkuju River Uranmine im Nationalpark verzögert sich und: Tansania in Trouble 5 – Internationale Uran-Konferenz Tansania – Regierung ignoriert Risiken

Aneth Lwakatare ist die Menschenrechts-Referentin der Mission EineWelt. Hier sind zwei Artikel von Frau Lwakatare zum Thema Uranabbau und Landraub in Tansania. Der erste Text zum Landraub stammt aus dem Februar 2012 (also vor der Konferenz) und gibt einen guten Überblick. Der zweite Text zum Uranabbau ist im Februar 2013 verfasst worden. Ich bedanke mich bei Frau Lwakatare für die Erlaubnis, die Texte auf umweltfairaendern.de veröffentlichen zu können:

Landraub: Ein unterschätztes aber ernstes Thema in Tansania

Tansania ist wie viele andere Länder vom Landraub betroffen. Durch Landreformen in den letzten 10 Jahren wurde die Verwaltungsstruktur dezentralisiert.

Es gibt für tansanische Staatsbürger zwei rechtliche Möglichkeiten Grundstücke zu besitzen. Entweder durch das „Erwerbsrecht“ oder durch das „Gewohnheitsrecht“. Meist besitzt die tansanische Bevölkerung auf dem Land keine „Besitztitel“ im westlichen Sinn, sondern ein traditionelles Nutzungsrecht. Für Ausländer (Einzelpersonen und Unternehmen)  ist der Grundstückserwerb nur möglich durch das „abgeleitete Besitzrecht.“ Dieses wird  vom staatlichen Tansanischen Investment Büro (TIC) vergeben und ist immer an rechtliche Konditionen gebunden. In den meisten Fällen wird den ausländischen Investoren zur Auflage gemacht ,,soziale Einrichtungen zu errichten und, für das wirtschaftliche Wachstum des Dorfes zu sorgen.

Problematisch ist: Während illegaler Landraub – also die Landnahme durch bewussten Einsatz von illegalen/illegitimen Mitteln -.rechtlich durch den „Village Land Act Cap. 14 R.E 2004“ sanktionierbar ist, fehlt es an einer effektiven Rechtsgrundlage für die betroffene Bevölkerung, sich gegen die legale Landvergabe durch das Tansanische Investment Büro (TIC) zu wehren.

Die Verteilung von Land an Investoren durch die TIC erfolgt nach einem simplen Muster:  An die Dorfbewohner ergeht meist ein staatlicher Enteignungsbescheid für ihr Land und ihnen wird eine Entschädigung zugesprochen. Folglich haben sie keinerlei Zugangs- oder Nutzungsrechte mehr über das Land und die Wälder, die sie vorher alltäglich nutzen konnten. Des Weiteren kann man sich auf die Auszahlung der versprochenen Entschädigung nicht verlassen.

Das heißt das „abgleitete Besitzrecht“ für ausländische Investoren ist nichts anderes als „legaler Landraub“- oder besser ausgedrückt „legalisierter Landraub“. Auf die Meinung der lokalen Bevölkerung wird im Regelfall nicht geachtet.

Vorteile aus neuen Arbeitsmöglichkeiten und durch Investitionen für lokale Einrichtungen wie Schulen und Krankenstationen, die den Leuten versprochen werden, können die Dorfbewohner in den seltensten Fällen ziehen: Das soziale Gewissen der ausländischen Unternehmer ist meist nicht sehr ausgeprägt.

Trotz vieler Beschwerden von seiten der Bevölkerung wird ein Verstoß der ausländischen Investoren gegen die an den Landerwerb gebundenen Auflagen vom Tansanischen Investment Büro kaum rechtlich saktioniert.

Das Problem liegt darin, dass ein Land mit schwachen Regierungsstrukturen wie Tansania solche Abmachungen nicht durchsetzen kann, weil es kaum sich gegenseitig kontrollierende Staatsgewalten gibt und/oder die reichen Eliten oft ein Interesse am Fortbestehen der Geschäftsbeziehungen mit ausländischen Unternehmern haben.

Das erworbene Land wird von den ausländischen Firmen meist zur Nahrungsmittelproduktion für den Export, Agrokraftstoffproduktion, Ressourcengewinnung oder den Tourismus genutzt.

Daraus ergibt sich ein weiteres Problem: Die Ernährungssicherheit der betroffenen Landbevölkerung wird gefährdet. Dort, wo früher Nahrungsmittel für den Eigenbedarf angebaut wurden, wachsen nun Produkte für den Export, Kleinbauern werden vertrieben und für die Bevölkerung, die in den Plantagen arbeitet, bleibt kaum etwas übrig.

Außerdem gibt es Beschwerden über zu lange Arbeitszeiten mit wenigen oder gar keinen Pausen; niedrige Löhne für Aushilfskräfte, hohe Arbeitsbelastung für Frauen, keine Arbeitsverträge etc. Die attraktiven Arbeitsplätze werden oft mit Firmeneignen Personal besetzt. Es gibt Berichte über Mitarbeiter die wegen der harten Arbeitsbedingungen verstorben sind. Durch Chemikalien wie Zyanid und Arsen, die im Bergbau verwendet werden, gibt es viele ernste Krankheitsfälle- darunter viele Krebsarten, einige Hautleiden und Fehlgeburten, sowie Missbildungen bei geborene Kinder.

Es ist eine große Enttäuschung, dass die Regierung all diese Beschwerden hört, aber trotzdem keine effektiven Maßnahmen ergreift. Damit wurde ein Teufelskreis in Gang gesetzt. Außerdem werden nicht nur viele Menschrechte durch Landraub verletzt, sondern auch die Umwelt massiv zerstört – Bäume werden abgeholzt, Flüsse trocknen aus. Regenzeiten werden kürzer – das Klima hat sich gewandelt. Über die Hälfte der Hauptinvestoren haben ihr Grundstück in Naturschutzgebieten, und dies trotz der strengen Umweltpolitik die Tansania hat.

Verschärfung von Landkonflikten ist eine der Folgen.

Bereits im Jahr 2004 warnte der tansanische Wissenschaftler und Intellektuelle Prof. Shiraz Shivji: „Im Augenblick sprechen wir stolz davon dass Tansanier Land besitzen, aber in 10 Jahren werden wir davon sprechen, dass Tansanier landlos sind.“ Nicht einmal 10 Jahre später sind bereits viele Tansanier landlos.

Verschiedene  NGOs und Institutionen (z.B. Human Right Center, HAKIARDHI, WWF, TNRF) versuchen auf diese Probleme aufmerksam zu machen und für die Landrechte der lokalen Bevölkerung zu kämpfen. So ist auch die Evangelische Lutherische Kirche in Tansania aktiv, hilft durch das Advokaten Büro und bietet Informationen und Bildung für die lokale Bevölkerung an. Jedoch gleicht es einem Kampf gegen Windmühlen.

Aneth Lwakatare, Referentin für Menschenrechtsfragen, Referat Entwicklung und Politik, Mission EineWelt.

 

Tansania: Bevölkerung vom Uranabbau bedroht, (Februar 2013)

Uranabbau im Wildschutzgebiet. Tansania will in den Uranabbau einsteigen. Foto: Dirk Seifert
Uranabbau im Wildschutzgebiet. Tansania will in den Uranabbau einsteigen. Foto: Dirk Seifert

Die Situation in Tansania ist alarmierend: Uranfirmen und Teile der politischen Führung setzen ihre Pläne zum Uranabbau Schritt für Schritt um. Betroffen sind insbesondere Zentraltansania (Dodoma, Bahi) und im Süden alle Dörfer nahe bei „Mkunju River“.

Die Bevölkerung ist entweder unzureichend informiert (Südtansania) oder leistet erbitterten Widerstand (Bahi). Potential und Durchsetzungskraft von Fachbehörden, die regulierend eingreifen sollten, sind begrenzt. Dies führt zu eklatanten Missverhältnissen zwischen gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren, Plänen und Versprechen der Firmen auf der einen Seite und der Umsetzung in der Wirklichkeit auf der anderen Seite. Es besteht die Gefahr, dass die Uranprojekte durchgeführt werden, gegen den Willen der Bevölkerung und ohne dass Umwelt- und Sozialaspekte ausreichend berücksichtigt werden, während gleichzeitig nach außen ein anderes Bild vermittelt wird.

DSC02167Ermutigend ist allerdings, dass der zivilgesellschaftliche Widerstand wächst: vor allem in Zentraltansania, wo Organisationen wie Foundation for Environmental Management and Campaign against Poverty (FEMAPO) und Civil Education is the Solution to Poverty and Environmental Management (CESOPE) vorbildliche Aufklärungsarbeit leisten. Organisationen im südlichen Bereich Tansanias werden ebenfalls aktiv und auch große Organisationen wie das Legal Human Rights Center agieren auf nationaler Ebene. Die Medien greifen das Thema Uranbergbau vermehrt kritisch auf und bringen es in die
Schlagzeilen.

Bei der Beurteilung von Projekten des Uranbergbaus werden häufig die wirtschaftlichen Vorteile sowie die Steuer- und Pachteinnahmen für den Staat als Vorteile hervorgehoben. Jedoch zieht der Uranbergbau aufgrund der physikalischen, chemischen und geologischen Gegebenheit sowie der allgemeinen Umweltbedingungen langfristige und teilweise schwerwiegende Folgen nach sich.

Die Auseinandersetzungen um die Pläne zum Uranbergbau in Tansania werden sich im Lauf des kommenden Jahres verschärfen. Während Firmen und Regierung ihre Pläne um jeden Preis durchsetzen wollen, formiert sich auch der zivilgesellschaftliche Widerstand. Wichtig ist die laufende Aufklärungsarbeit zu unterstützen. Notwendig ist auch eine Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit in Deutschland und weltweit.

Weitere Informationen unter www.uranium-network.org

Aneth Lwakatare, Referentin für Menschenrechtsfragen, Referat Entwicklung und Politik, Mission EineWelt

 

 

Dreckiger Uranabbau: Immer mehr Länder wollen mitmischen

inthefield-bahi-UraniumGrpund-Messgeraet-01-01102013
Uran muss in der Erde bleiben. Das fordern viele von Uranbergbau Betroffene und die Anti-Atom-Bewegung. Foto: Dirk Seifert

Kasachstan, Canada, Australien, Niger, Namibia, Russland. Das sind derzeit die führenden Länder in Sachen Uranbergbau. In diesen Ländern wird derzeit mit erheblichen Umweltschäden und vielen Menschenrechtsverletzungen der Brennstoff für den Betrieb von Atom-Kraftwerken oder auch -Waffen aus der Erde geholt. Eine detaillierte Übersicht über den Beginn der Atomspirale, die zum weltweit ungelösten Problem der dauerhaften Atommülllagerung führt, ist auf der Seite World Uranium Mining zu finden. Dort sind die Fördermengen für das Jahr 2012 veröffentlicht.

Unternehmen aus Canada, Australien, aber auch Frankreich (AREVA) und Russland (ROSATOM) dominieren das internationale Geschäft mit dem Uran. Siehe auch: Russlands Atomgigant ROSATOM – Von der Uranmine über Reaktoren bis zur Atombombe

In Deutschland wird dieses Uran in zwei Fabriken verarbeitet: In Gronau wird das Uran angereichert, damit es als Brennstoff für Atomkraftwerke weiter verarbeitet werden kann. Das Unternehmen dazu heißt URENCO. Die Anreicherung ist besonders brisant, weil mit der Zentrifugen-Technik grundsätzlich auch atomwaffenfähiges Uran hergestellt werden könnte. Außerdem werden in Lingen von der AREVA aus angereichertem Uran Brennstäbe hergestellt, die in aller Welt zum Einsatz kommen.

Viele weitere Länder wollen in den nächsten Jahren trotz enormer Gesundheits- und Umweltprobleme mit dem Uranbergbau beginnen. Eben erst hat Grönland verkündet (siehe Spiegel), künftig Uranbergbau auf seinem Territorium zu genehmigen. Auch afrikanische Staaten wie Tansania und Mali wollen künftig Uranbergbau betreiben. In Mali und insbesondere im benachbarten Niger ist der Uranabbau entweder eine der Ursachen oder aber zumindest Hintergrund auch für massive bewaffnete Konflikte.  Siehe auch Kampf um Rohstoffe: Uranabbau im Niger – Französische Geiseln des Atomkonzerns AREVA sind frei

×