Erst vor wenigen Tagen ist es im Vattenfall-AKW Forsmark zu einem schweren Störfall gekommen, bei dem es zum Stromausfall und zum Einsatz eines Notaggregats kam. Jetzt meldet Radio Schweden, dass es im Vattenfall-Reaktorblock 1 des AKW Ringhals zu einem Feuer gekommen ist: „Ein Brand in der Turbinenhalle des Kernkraftwerks Ringhals an der schwedischen Westküste hat am Mittwochvormittag einen großen Feuerwehreinsatz ausgelöst. Laut Gösta Larsen, Kommunikationschef in Ringhals, hatte Öl in einem Rohr im schwer zugänglichen Bereich unter einer der Hochdrucksturbinen Feuer gefangen.“
Wie in anderen von Vattenfall betriebenen AKWs hat es in den letzten Jahren immer wieder massive Probleme mit der Sicherheit gegeben. Brunsbüttel, Krümmel und Forsmark waren bzw. sind immer wieder von schweren Pannen betroffen. Im AKW Ringhals waren die Schlampereien von Vattenfall derart gravierend, dass die schwedische Atomaufsicht die Reaktoren unter besondere Kontrolle stellte. Siehe auch hier bei wikipedia. Darauf macht Radio Schweden auch aufmerksam: „Wegen großer Sicherheitsmängel hatte die schwedische Strahlenschutzbehörde das Kraftwerk 2009 unter besondere Beobachtung gestellt und diese erst am Dienstag für beendet erklärt.“
In Ringhals konnte die Werksfeuerwehr „den Brand bereits nach kurzer Zeit löschen. Noch ist aber unklar, wie groß der Schaden wirklich ist, da der Bereich derzeit nicht eingesehen werden kann. Bis auf weiteres wird Reaktor 1 in Ringhals daher nur mit halber Leistung gefahren.“
Auch das Vattenfall-AKW Forsmark steht schwer in der Kritik: Ein entsprechender Bericht der EU-Kommission kam jüngst zu einem verheerenden Ergebnis hinsichtlich der Sicherheit: “Gleichzeitig hat der EU-weite Stresstest von Kernkraftwerken das schwedische AKW Forsmark gemeinsam mit einer finnischen Anlage als Schlusslicht in Sachen Sicherheit ausgemacht.”
Vollmundig hatte die rot-grüne Landesregierung in Schleswig-Holstein getönt: Ohne eine Lösung bei den Castortransporten aus Sellafield und La Hague, gäbe es in Sachen Endlagersuchgesetz ein Problem. Gut gebrüllt Löwe. Nun haben der Grüne Energieminister Robert Habeck und der SPD-Ministerpräsident Torsten Albig offenbar den Rückwärtsgang eingelegt: Das Endlagersuchgesetz soll per Eilverfahren im Juli trotz massiver Kritik aller Umweltverbände und Initiativen noch vor der Sommerpause beschlossen werden – obwohl das Castorproblem bislang ungelöst ist.
Bundesumweltminister Altmaier hatte ein Papier vorgelegt, dass heute offenbar von den Ministerpräsidenten angenommen wurde.
Die taz schreibt: „Bund und Länder lösen den Streit um die Castor-Behälter – indem sie ihn auf 2014 vertagen.“ Außerdem schreibt das Blatt: „Dass 2014 eine Lösung gefunden wird, ist darum keinesfalls gesagt. Auch andere Streitfragen sind noch offen – etwa zur Zusammensetzung einer geplanten Bund-Länder-Kommission, die Endlagerkritierien entwickeln soll, und zu den Kompetenzen einer neuen Behörde, die die Standortsuche beaufsichtigt.“
Der Kompromiss, den die Ministerpräsidenten heute mit Bundesumweltminister Altmaier gefunden haben, sieht offenbar vor, dass das Atomgesetz so geändert wird, dass keine weiteren Castoren nach Gorleben dürfen. Zudem sollen die Länder ein Veto-Recht gegen einen Transport in Zwischenlager in ihrem Geltungsbereich bekommen.
Über einen entscheidenden Punkt wird nichts berichtet: Eine Lösung kann es nur mit Zustimmung und Unterstützung der AKW-Betreiber geben, denn mit Ausnahme von Lubmin gehören alle Atommüll-Zwischenlager ihnen. Der Atommüll aus Frankreich und England kann aber nur eingelagert werden, wenn zuvor neue Genehmigungen beantragt und Sicherheitseinrichtungen nachgerüstet werden. Dazu braucht es nicht nur Zeit, sondern es entstehen auch Kosten. Diese wollen die AKW-Betreiber nicht übernehmen, weil aus ihrer Sicht ein Rechtsanspruch auf die Lagerung des Atommülls im Zwischenlager Gorleben besteht.
Der Spiegel berichtet: „Dazu solle die „notwendige rechtliche Grundlage“ durch eine Änderung des Paragrafen 9a im Atomgesetz geschaffen werden. Die Betreiber der Atomkraftwerke werden dazu verdonnert, ein umfassendes Konzept für die Zwischenlagerung bis Anfang 2014 zu erarbeiten. Dem Umweltminister wurde von Länderseite Zustimmung signalisiert.“
Um einen Kompromiss bei der Endlagersuche zu erreichen, hatten sich Bund und Länder auf Druck von Niedersachsen verständigt, dass es keine weiteren Castortransporte mehr in das Zwischenlager Gorleben geben darf. Obwohl Gorleben bei der angestrebten Suche trotz aller Sicherheitsmängel weiter im Verfahren bleibt, solle durch die Maßnahme „Vertrauen“ geschaffen werden, dass es keine Vorfestlegung auf Gorleben als Atomüllkippe gibt. Doch bislang gibt es kein Ersatzlager für den Atommüll aus Frankreich und England. Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg hatten angeboten, einen Teil der Atomfracht zu übernehmen. Aber bis heute fehlt noch mindestens ein dritter Standort. In Brunsbüttel an der Elbe sollen 10 bis 14 Castoren aus der Wiederaufarbeitung künftig eingelagert werden, berichtet der NDR.
Das Handelsblatt informiert heute: „Die Ministerpräsidenten haben sich auf einen Kompromiss geeinigt, um das Gesetz für eine neue Suche nach einem Atommüllendlager noch vor der Bundestagswahl verabschieden zu können. Das hat nun auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) bestätigt. „Damit sind wir in der Lage, das Endlagersuchgesetz noch in diesem Sommer auf den Weg zu bringen“, sagte er am Donnerstag in Berlin. Demnach werden die Zwischenlager für die 26 noch ausstehenden Castor-Behälter aus der Wiederaufarbeitung im Ausland erst 2014 bestimmt, das Gesetz aber dennoch bis 5. Juli verabschiedet.“
Vor den heutigen Gesprächen hatte Niedersachsens Ministerpräsident Weil (SPD) dem Spiegel ein Interview gegeben, in dem er sich für eine Lockerung des Zeitplans ausgesprochen hatte. „Vor dem Treffen in Berlin hatte Niedersachsens Ministerpräsident Weil bereits eine Lockerung des Zeitplans ins Spiel gebracht. Ich kann nicht erkennen, warum die Bundestagswahlen der entscheidende Punkt sein müssen“, sagte er SPIEGEL ONLINE. Dass das bislang erzielte Einvernehmen bei einer Verzögerung vom Tisch wäre, glaube er nicht.“
Altes Vattenfall-Heizkraftwerk Wedel: Neubau unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Foto: Dirk Seifert
Weil im derzeit laufenden Eilverfahren für die Genehmigung des neuen Vattenfall-Kraftwerks in Wedel die Öffentlichkeitsbeteiligung massiv eingeschränkt wurde, will die Bürger-Initiative „Stopp! Kein Mega-Kraftwerk Wedel“ jetzt ein Bürgerbegehren starten. Damit soll nicht grundsätzlich das GuD-Krafwerk verhindert werden, sondern die Einflussmöglichkeiten auf die Planung durch die BürgerInnen verbessert werden.
Immer wieder hatten AnwohnerInnen und BürgerInnen dabei kritisiert, dass sie nicht an den Planungen beteiligt und vor vollendete Tatsachen gestellt wurden. Mit dem jetzigen Schnell-Verfahren für die Genehmigung wird der weitgehende Ausschluss der Bevölkerung weiter fortgesetzt.
Die Initiative fordert einen „Bebauungsplan, der für das gesamte Gelände gilt. Mit der Herausnahme der eigentlichen Kraftwerksfläche im Verfahren für den B-Plan 87 habe die Stadt „erhebliche Einflussmöglichkeiten aus der Hand gegeben“, heißt es im Entwurf zur Begründung, die auf den Unterschriftenlisten zu lesen sein wird.“
Im Wedel-Schulauer-Tageblatt (WST) ist weiter zu lesen: „Dadurch werde den Wedelern das gesetzliche Bürgerbeteiligungsrecht an einem Bebauungsplan für die eigentliche Kraftwerksfläche genommen, heißt es weiter von Seiten der BI, die moniert: „Wesentliche Belange der BürgerInnen sind durch die Herausnahme des eigentlichen Kraftwerksfläche nicht berücksichtigt“.“
Das Hamburger Abendblatt berichtet: „Das Problem: Betroffene Anwohner und Kritiker können im öffentlichen Verfahren so zwar ihre Bedenken im Bezug auf die Randplanung wie den Rad- und Fußweg einbringen, allerdings nicht gegen den Kern des Projekts, das neue Kraftwerksgebäude. „Wir fühlen uns ausgetrickst“, sagt Lueckow. So gebe es keine Bürgerbeteiligung, man könne Bedenken gegen Gebäudehöhen und Lärmgrenzen nicht anbringen.“ Lueckow ist Sprecherin der BI.
Und das WST schreibt weiter: „Als Beispiel wird der Schutzanspruch eines reinen Wohngebiets angeführt. Lueckow erinnert daran, dass die Lärmgrenzen dafür – das Quartier am Hellgrund in unmittelbarer Kraftwerks-Nachbarschaft ist als solches ausgewiesen – immer noch „deutlich überschritten werden“. Zudem geht es um die Gebäudegrößen und Höhen, die sich nicht der Umgebung anpassen und deutlich überdimensioniert sind, sagt die BI. Bislang hat Vattenfall zwar die Leistung der Anlage reduziert, nicht aber den Gebäudekörper selbst (wir berichteten). Die Initiative sieht daher weiter die Gefahr, dass das GuD in einem weiteren Schritt doch noch vergrößert wird. Außerdem müsse der Rückbau des alten Kohlekraftwerks verpflichtend festgeschrieben werden.
Lueckow fasst die Intention des neuen Vorstoßes in einem Satz zusammen: „Wir wollen die Beteiligungsmöglichkeiten für die Bürger zurückholen.“
Das Bürgerbegehren wird voraussichtlich in der nächsten Woche starten. „Etwa 2000 Einwohner müssten das Anliegen innerhalb von sechs Monaten unterschreiben. „Wir warten auf eine Kostenschätzung der Verwaltung“, so Lueckow. Diese muss in die Formulierung einfließen.“
Das Berliner Volksbegehren ist durch: 265.000 Unterschriften gegen den Atomkonzern Vattenfall. Das sind fast 100.000 Unterschriften mehr, als der Berliner-Energietisch benötigt hätte. Herzlichen Glückwunsch an die BerlinerInnen und den dortigen Energietisch. Die Zahlen machen klar: Vattenfall kann sich ernsthafte Sorgen machen, denn das Stromnetz dürfte damit mit großer Wahrscheinlichkeit künftig von der Stadt Berlin betrieben werden. Für Vattenfall bedeutet das mindestens 700 Millionen Euro Einnahmeverlust und mindestens 30 Millionen Euro weniger an Gewinnen. Für den ohnehin angeschlagenen Stromkonzern dürfte das nicht leicht zu verkraften sein.
Möglicherweise kommt es für Vattenfall in Berlin auch noch schlimmer, denn aus SPD-Kreisen in der Hauptstadt wird offenbar derzeit überlegt, auch die Fernwärmeversorgung wieder zu rekommunalisieren. Auch das hätte schwere wirtschaftliche Verluste für Vattenfall zur Folge. Die Berliner Zeitung schreibt: „Schlechte Nachrichten für Vattenfall: Nach dem Stromnetz meldet Umweltsenator Michael Müller (SPD) jetzt auch Interesse am Fernwärmenetz des Unternehmens an, das mit rund 1,2 Millionen Wohnungen weit über die Hälfte der Haushalte in Berlin mit Heizwärme beliefert. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung prüft zur Zeit, wie die öffentliche Hand ab 2015 ihren Einfluss auf dieses lukrative Vattenfall-Geschäftsfeld geltend machen kann.“
Sollte das Berliner Abgeordnetenhaus jetzt nicht den Zielen des Volksbegehrens folgen, kommt es in der Hauptstadt am 22. September parallel zur Bundestagswahl zum Volksentscheid.
Ebenfalls zum Volksentscheid gegen Vattenfall – und E.on – kommt es in der zweitgrößten deutschen Stadt Hamburg . Dort soll nicht nur das Stromnetz von Vattenfall, sondern auch die wirtschaftlich wichtigere Fernwärmeversorgung samt der dazugehörigen Kraftwerke vollständig rekommunalisiert werden. Außerdem soll E.on das Gasnetz abgeben.
Vattenfall bietet fertige Beiträge für Hörfunk-Redaktionen an. Foto: Dirk Seifert
Der umstrittene Stromkonzern Vattenfall lässt nichts aus, um weitere skandalöse Machenschaften zu betreiben. Unter dem Titel „Guck mal, Energiewende! – Auf dem Weg zu einer smarten Energieversorgung“ versorgt der Atomkonzern mit vorgefertigten Hörfunkbeiträgen die Redaktionen von Hörfunksendern. Dass Vattenfall mit der Energiewende eigentlich nichts am Hut hat, ist das eine. Das andere: Der Vattenfall-Konzern will seinen Werbeetat offenbar entlasten und mit diesen sendefertigen Beiträgen Hörfunk-Redaktionen dazu ermuntern, ihre Konzern-Botschaften direkt und kostenlos zu senden.
Die Audio-Dateien werden gleich mit einem kompletten „Anmoderationsvorschlag“ geliefert. Den Vertrieb übernimmt dabei offenbar die OTS, eine Tochter der dpa: „Mit unserem Nachrichtennetzwerk OTS stellen wir sicher, dass Ihre Pressemitteilungen und multimedialen Inhalte immer die richtigen Adressaten finden.“ Das Angebot der OTS richtet sich an Wirtschaftsunternehmen und verspricht: „OTS erreicht in einem Schritt zeitgleich alle maßgeblichen Medien in Deutschland.“ Und noch mehr: „OTS garantiert eine optimale Präsenz im mobilen Web“ und „wird von Journalisten und Entscheidern auf Apps für iPhone und Android gelesen.“ Wie das geht, lässt sich hier lesen und anhören!
Wer die Dateien downloaden will, muss den Sendeplatz und Sender angeben und bekommt den freundlichen Hinweis: „Sie helfen uns, unsere Angebote weiter zu verbessern, wenn Sie folgende Angaben machen.“ Und außerdem: „* Hiermit erkenne ich folgende Nutzungsbedingungen an: Die Verwendung der Beiträge ist ausschließlich zu redaktionellen Zwecken gestattet. Die einzelnen O-Ton-Segmente dürfen jeweils nur im Ganzen – nicht aussschnittweise – verwendet werden“.
Es ist einfach nur skandalös, wie Vattenfall hier mit den Medien umgeht und versucht, diese für ihre wirtschaftlichen Interessen einzuspannen. Dafür werden Grundrechte einer demokratischen Gesellschaft und einer unabhängigen Presse angegriffen. Allerdings zeigt der Vattenfall-Konzern schon seit längerem, dass er ein eher gestörtes Verhältnis zu Medien und Öffentlichkeit hat. Als nach schweren Störfällen die AKWs Krümmel und Brunsbüttel fast zeitgleich im Sommer 2007 abgeschaltet werden mussten, informierte das Unternehmen tagelang Medien und Öffentlichkeit und sogar die Aufsichtsbehörde falsch über die Auswirkungen der Störfälle. In der Folge mussten zahlreiche Manager ihren Hut nehmen. Und erst vor wenigen Wochen wurde bekannt, wie Vattenfall versuchte, die Partner von „Lesen ohne Atomstrom“ unter Druck zu setzen, um diese zum Ausstieg zu veranlassen. Aber auch in eher subtiler Weise durchdringt der Vattenfall-Konzern die Redaktionen; bis hinein in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Das wurde hier auf umweltFAIRaendern vor einigen Wochen am Beispiel eines TV-Beitrages beim RBB dargelegt: RBB deckt auf: Terrorangriff des Wetters auf das Stromnetz – Vattenfall rettet uns vor dem Blackout!
Vattenfall und die Medien – einige Beispiele hier:
Hier im Original von der oben genannten Seite der Vattenfall-„Vorschlag“ zur Anmoderation des mitgelieferten Audio-Materials für die Hörfunk-Redaktionen:
„Berlin (ots) – Anmoderationsvorschlag:
Kochen, fernsehen, Musik hören oder einfach nur das Licht einschalten: Jeden Tag brauchen wir dafür eine Menge Strom. Und der wird in Zukunft immer öfter aus erneuerbaren Energien, also Sonne, Wind und Wasser, erzeugt werden. Wie sich diese von der Politik beschlossene Energiewende auf unseren Alltag auswirkt und was da in den nächsten Jahren noch so alles auf uns zukommen wird, weiß der Geschäftsführer der Vattenfall Innovation GmbH Dr. Oliver Weinmann.
O-Ton 1 (Dr. Oliver Weinmann, 0:21 Min.): „Die Energie wird sauberer werden, die Energie wird nachhaltiger werden. Durch die Umstellung unseres Energiesystems hin zu erneuerbaren Energien werden wir den Strom in Zukunft dann produzieren, wenn der Wind weht und wenn die Sonne scheint. Das wird nicht immer unbedingt dann sein, wenn die Kunden auch den Strom brauchen. Diese Lücke müssen wir in den Griff bekommen. Wir brauchen Energiespeicher, wir brauchen auch neue Netze. Es wird alles ’smart‘ werden in Zukunft.“
Sprecherin. Die ersten Schritte auf dem Weg dorthin hat Vattenfall bereits gemacht. Zurzeit testet das Energieunternehmen beispeilsweise in der HafenCity in Hamburg verschiedene Modellprojekte.
O-Ton 2 (Dr. Oliver Weinmann, 0:21 Min.): „Das sind unter anderem die Wasserstoff-Tankstelle, die flexibel Wasserstoff erzeugen kann. Wir sind unterwegs mit den Kunden, dass wir den ‚Smart Meter‘ anbieten, dass sie ihren Stromverbrauch besser kontrollieren, besser sehen können, dass sie auch selber kontrollieren können, wie viel Strom sie brauchen. Wir haben ein Pilot-Projekt ‚SmartHome‘, dass wir also auch zu den Privatkunden gehen, inwieweit dort Energieverbräuche gesteuert werden können, natürlich immer ohne Komfortverzicht.“
Sprecherin: Und wie das alles genau funktioniert und was sich im Rahmen der Energiewende noch alles verändern wird, kann sich ab sofort auch jeder direkt vor Ort anschauen.
O-Ton 3 (Dr. Oliver Weinmann, 0:25 Min.): „Wir haben in der HafenCity in Hamburg einen Informationspavillon eröffnet, in dem wir die verschiedenen Technologien zeigen, die verschiedenen Technologien ausstellen und für die interessierten Bürger auch verstehbar machen, weil es ja doch teilweise komplizierte Technologien sind. Aber wir zeigen sie in einem Umfeld, wo sie halt erlebt und angefasst werden können – und dann auch möglichst durch die Kunden selber angewendet werden können. Der Infopavillion ist am Wochenende immer von 11 bis 17 Uhr geöffnet, und jeder, der sich interessiert, kann sich dort informieren.“
Abmoderationsvorschlag:
Ein Beitrag von Jessica Martin. Schauen Sie einfach mal im neuen Infopavillion in der Hamburger HafenCity vorbei und informieren Sie sich dort über die Energiewende und die „Smarte Zukunft“. Weitere Infos dazu finden Sie auch im Internet unter www.vattenfall.de/innovation.
ACHTUNG REDAKTIONEN:
Das Tonmaterial ist honorarfrei zur Verwendung. Sendemitschnitt bitte
an ots.audio@newsaktuell.de.
Erst vor wenigen Tagen ist es im Vattenfall-AKW Forsmark zu einem schweren Störfall gekommen, bei dem es zum Stromausfall und zum Einsatz eines Notaggregats kam. Jetzt meldet Radio Schweden, dass es im Vattenfall-Reaktorblock 1 des AKW Ringhals zu einem Feuer gekommen ist: „Ein Brand in der Turbinenhalle des Kernkraftwerks Ringhals an der schwedischen Westküste hat am Mittwochvormittag einen großen Feuerwehreinsatz ausgelöst. Laut Gösta Larsen, Kommunikationschef in Ringhals, hatte Öl in einem Rohr im schwer zugänglichen Bereich unter einer der Hochdrucksturbinen Feuer gefangen.“
