Krieg für Uran? Frankreichs Energieinteressen in der Sahelregion. Foto: Joerg Trampert/pixelio.de
Nach dem Beginn des Einsatzes französischer Truppen in Mali weitet sich der Konflikt schon nach wenigen Tagen in der gesamten Sahelregion und darüber hinaus aus. Nach der brutalen Geiselnahme auf einer Gasförderanlage der BP in Algerien durch ein Al-Kaida-Kommando und der Ermordung von offenbar 80 Menschen im Zusammenhang mit der rücksichtslosen Befreiungsaktion des algerischen Militärs, werden inzwischen schwere Vorwürfe auch gegen das malische Militär erhoben. Die Militärs sollen willkürlich Menschen hingerichtet haben. Die deutsche und die britische Regierung haben jetzt „ihre“ Staatsbürger aufgefordert, die libysche Stadt Bengasi zu verlassen, weil es konkrete Terrorwarnungen geben solle. Deutschland ist an diesem Krieg bislang mit Transportflugzeugen beteiligt, um Material und Truppen anderer Staaten nach Mali zu schaffen. Nun hat Frankreich auch offiziell nach weiterer Unterstützung durch Tankflugzeuge in Deutschland angefragt.
Immer mehr Informationen legen inzwischen den Verdacht nahe, dass es Frankreich nicht nur um Menschenrechte und den Kampf gegen islamistische Terrorgruppen bei dem Einsatz in der Sahelzone geht.
Die FAZ schreibt jetzt in einem ausführlichen Artikel: „Die Entscheidung will er (Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian) unter dem Eindruck der gescheiterten Geiselbefreiungsaktion in Somalia sowie des Geiseldramas in Algerien getroffen haben.“ Die vorsichtige Formulierung legt nahe, dass auch die FAZ nicht wirklich glauben mag, dass Frankreich von der Aktion in Algerien überrascht wurde. In der Tat muss man davon ausgehen, dass Frankreich bereits in der Planung für den Kriegseinsatz derartige Maßnahmen eingeplant hat und gut vorbereitet ist. Denn genau vor solchen Reaktionen, wie sie das Terrorkommando in Algerien durchgeführt hat, hatte nicht nur Frankreich mit dem Kriegsbeginn in Mali gewarnt.
Die Frage, ob Frankreich nicht genau diese islamistischen Reaktionen gezielt nutzt, um seine wirtschaftlichen Interessen in der Sahelzone besser durchsetzen zu können, ist nicht von der Hand zu weisen.
Denn: Viel stärker als in Mali ist der Uranabbau im Nachbarstaat Niger von elementarer Bedeutung für die Energieversorgung Frankreichs. Daran gibt es für die FAZ keinen Zweifel: „Doch die Uranförderung im Grenzgebiet zu Mali rührt an einem wirtschaftlichen Nerv der Nation. Etwa ein Drittel der 58 Atomreaktoren, mit denen Frankreich mehr als drei Viertel seines Strombedarfs deckt, wird mit Uran aus Niger bestückt. Dieser Anteil soll Ende des Jahres noch steigen, wenn der Konzern Areva eine neue Mine in Imouraren in Betrieb nimmt. Das Unternehmen sicherte sich nach einer Hängepartie mit der nigrischen Staatsführung die Schürfrechte für die neue Mine zu.“
Um genau diesen Uranabbau gibt es seit vielen Jahren massive Konflikte in Nord-Niger. Die Region steht schon seit Jahren unter militärischer Kontrolle und ist Sperrgebiet, nachdem es immer wieder zu auch bewaffneten Konflikten gekommen war. Seit 2010 sind immer noch vier AREVA-Mitarbeiter „in der Gewalt der Gruppe Al Qaida im islamischen Maghreb“. Die Grundlagen der Konflikte sind vielschichtig und haben keineswegs nur mit „Islamisten“ oder „Terror“ zu tun: So verbraucht der Uranabbau in einer immer wieder von Dürre betroffenen Region, enorme Mengen an Wasser. Die Radioaktivität aus den Uranhalden verstrahlt das Grundwasser und weht durch die Städte. Von den Gewinnen aus dem Uranabbau bleibt nur wenig Geld im Niger, noch weniger in der Region um die Minen. Korruption und soziale Konflikte zwischen ethnischen Gruppen verschärften die Probleme seit Jahren. Während Frankreich über den Atomkonzern AREVA sein Atomprogramm betreibt und riesige Gewinne erzielt, gibt es in den Uran-Regionen vor allem bittere Armut! Mehr zur Situation im Niger, den sozialen Bedingungen, den Umweltschäden durch den Uranabbau und die damit verbundenen Konflikte hier: Uranlieferant Niger – Hunger und Krieg.
Die FAZ berichtet weiter: „Areva zog nach der Entführung einen Großteil seiner französischen Mitarbeiter aus Arlit ab und reduzierte die Zahl der fest vor Ort arbeitenden Franzosen auf 25. Doch mit der geplanten Inbetriebnahme der Mine von Imouraren zum Jahresende kann Areva nicht länger auf französische Ingenieure und andere Fachleute vor Ort verzichten. Es heißt, die französische Belegschaft werde auf mehr als 300 Mitarbeiter anwachsen. Die jährliche Produktion, die derzeit bei 3500 Tonnen Uran (in Form von Yellowcake) liegt, soll dank der Imouraren-Mine mehr als verdoppelt werden.“
Vor diesem Hintergrund ensteht zumindest der Verdacht, dass Frankreich über den Kriegseinsatz in Mali die Möglichkeit einkalkuliert hat, als Reaktion auf zu erwartende Terroraktionen islamistischer Kräfte auch im Niger den Schutz der Uranbergwerke und damit den Urannachschub zu betreiben.
Immerhin geht es laut FAZ um eine Menge Geld: „Areva investiert etwa 1,2 Milliarden Euro in die Mine von Imouraren. Ziel ist es, dort 5000 Tonnen Uran jährlich zu fördern. Mit privaten Sicherheitsfirmen hat der Konzern schlechte Erfahrungen gemacht. So hielt sich nach der Entführung im September 2010 lange das Gerücht, die Geiselnehmer hätten Komplizen unter den Wachmännern gehabt. Die genauen Umstände wurden nie aufgeklärt. Eigentlich hat sich auch die nigrische Regierung verpflichtet, mit eigenen Soldaten zur Überwachung des weitläufigen Geländes um die Uranminen beizutragen.“
Erneuerbare Energien? Im Niger schützen französische Truppen Uranbergwerke von AREVA. In Deutschland wirbt AREVA mit Windenergie…. Foto: Dirk Seifert
„Spezialeinheiten der französischen Armee sollen die Uran-Minen des staatseigenen Energiekonzerns Areva in Niger bewachen. Französische Militärkreise bestätigten am Donnerstag einen Bericht des Magazins «Le Point», wonach Spezialkräfte zu den Minen in Imouraren und Arlit verlegt würden.“ Diese Meldung stammt von Reuters und ist heute in der NZZ veröffentlicht. Begründet wird diese „Schutz-Maßnahme“ mit dem Angriff von islamistischen Kämpfern auf eine Gasanlage der BP in Algerien.
Im Niger ist der französische Atomkonzern AREVA seit langen Jahren im Uranabbau aktiv und betreibt mehrere Minen. Ausführlich hat umweltFAIRaendern in diesem Artikel über die Hintergründe berichtet: Krieg um Uran? Mali, Niger und der Uranabbau für Atomkraftwerke.
In Mali selbst soll es große Uranvorkommen geben, aber auch Gold und Öl. Diese sind zwar kaum erschlossen, gelten aber als zukunftsträchtige Ressourcen.
Mit dem Einsatz von französischen Truppen bei den AREVA-Uranminen im Norden des Niger wird erkennbar, dass es in der Sahel-Region durchaus auch sehr materielle Gründe für Frankreich gibt, gegen die islamistischen Kräfte vorzugehen. Immerhin stammt aus dieser Region ein großer Teil des Urans für die französischen Atomkraftwerke (aber auch für die URENCO, die im deutschen Gronau das Uran der AREVA zu Brennstoff verarbeitet – siehe unten). Zwar – so scheint es zunächst – reagiert Frankreich nun mit dieser Maßnahme auf den Terror-Angriff auf die Gasanlage in Algerien. Doch genau diese Ausweitung des Konfliktes in Mali war zu erwarten und dürfte in den Kriegsplanungen Frankreichs eine Rolle gespielt haben.
Denn klar ist, dass diese islamistischen Kräfte nicht nationalstaatlich organisiert sind, sondern sich über Grenzen hinweg organisieren. Das zeigte sich auch bei der Gruppe von Islamisten, bei dem Terrorangriff in Algerien: „Die Täter stammen aus Algerien, Tunesien, Ägypten, Mauretanien, Mali und Kanada. Alle Täter gehörten den Angaben zufolge zu der Gruppierung Al-Kaida im Islamischen Maghreb (AQMI)“, schreibt die Tagesschau.
Bekannt ist das aber auch schon aus Afghanistan und vielen anderen Kriegen bzw. Terroraktionen. Der Kriegseinsatz von Frankreich erfolgte offiziell mit der Begründung, dass es nicht zugelassen werden könne, in Mali einen Rückzugsraum für islamistische bzw. Al-Kaida-Terroristen entstehen zu lassen, von dem aus diese in der gesamten Region agieren könnten. Gleichzeitig wurde die Sorge formuliert, dass der Militäreinsatz Frankreichs in Mali sich auf die Nachbarstaaten ausweiten könnte. Konkret: Es wurde von Anfang an befürchtet, dass es zu Terroranschlägen, Entführungen, Geiselnahmen etc. in der Region bzw. den Nachbarstaaten und nicht nur in Mali selbst kommen würde.
Frankreich hat seit Jahren konkrete Erfahrungen mit Terror-Aktionen in der Region, denn wiederholt ist es in den letzten Jahren z.B. im Niger zu Entführungen von AREVA-Mitarbeitern gekommen.
UPDATE: DPA meldet zu den Entführungen: In Arlit hatten islamistische Extremisten bereits 2010 mehrere Franzosen verschleppt. Vier Männer, die für Areva arbeiteten, sind noch immer in Geiselhaft. Das Verteidigungsministerium in Paris wollte sich zunächst nicht zu Details der geplanten Schutzaktion äußern. Als Hintergrund gelten der Militäreinsatz gegen Terroristen in Nigers Nachbarland Mali sowie die jüngste Geiselnahme auf einem Gasfeld in Algerien mit Dutzenden Toten.
Nicht erst seit dem Ende des Gaddafi-Regimes in Libyen gibt es in der Sahelregion Konflikte. Die Sahelzone, altes französisches Kolonialgebiet, leidet seit Jahrzehnten unter Dürre und Armut. Auch im Norden des Nigers, hat es wiederholt militärische Konflikte gegeben. Siehe dazu ausführlich auch hier: Uranlieferant Niger – Hunger und Krieg.
Diese ohnehin schon vorhandenen Konflikte haben sich im letzten Jahr weiter verschärft, weil unterschiedliche Kräfte teilweise hochbewaffnet und teilweise islamistisch geprägt von Libyen aus in die südlichen Nachbarstaaten gezogen sind.
Weiterführende Informationen:
Uran von AREVA wird in Deutschland in Gronau bei der URENCO verarbeitet:
Mit einer Kleinen Anfrage zu den Verkaufsplänen der Uranfabriken der URENCO wollten die Linken-Bundestagsabgeordneten Dorothée Menzner und Kathrin Vogeler von der Bundesregierung mehr Informationen und erfahren, wie denn der Atomausstieg in Deutschland weitergehen wird. Doch statt Pläne für die Stilllegung der Uranfabrik in Gronau, gibt es das Gegenteil. Die Bundesregierung setzt sich für den weiteren Betrieb der Uranfabrik in Gronau ein, denn unter anderem trage sie „wesentlich zum Wohlstand einer strukturschwachen Region Deutschlands bei“. (Drucksache 17/11975, PDF). Alles klar?!
Die Linken-Abgeordneten formulierten auch die Sorge, dass durch einen Verkauf der URENCO große Risiken für die Weiterverbreitung von Atomwaffentechnik entstehen. Für die Bundesregierung kein Problem. „Dem … Interesse an einer möglichst wirksamen Durchsetzung der Vorgaben dieses Vertrages (gemeint ist der Vertrag von Almelo, Anm. UFÄ) wird durch den Weiterbetrieb der Anlage in Gronau wirksam gedient.“
Die Linke Abgeordnete Dorothée Menzner zu dieser bestechenden Logik in einer Pressemitteilung: „Die Anreicherung von Uran in Deutschland dient nach Vorstellung der Bundesregierung der Nichtverbreitung von Kernwaffen. … Einem Land, dessen Bevölkerung die Atomkraft ein für allemal kategorisch abgelehnt hat, derartige durchschaubaren Argumente vorzulegen, ist eine Unverschämtheit. Mit dem gleichen Argument könnte man die Laufzeiten der Atommeiler wieder verlängern, um die Ausstiegsbeschlüsse länger umsetzen zu können“, so Menzner, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.
Die Uranfabrik in Gronau ist von den Atomgesetzänderungen nach Fukushima ausgenommen, der Betrieb wurde nicht befristet. In Gronau wird der Uranbrennstoff für Atomkraftwerke in aller Welt hergestellt. Grundsätzlich kann in diesen Anreicherungsanlagen auch waffenfähiges Uran hergestellt werden. Daher gilt diese Technik als besonders riskant und unterliegt mit dem Staatsvertrag von Almelo umfangreichen Kontrollen (siehe auch hier: Uran(waffen)technik im Angebot – URENCO steht zum Verkauf). Die deutschen Betreiber E.on/RWE sowie die britische Regierung wollen jeweils ihre Drittel an der URENCO verkaufen. Außerdem ist mit einem Drittel die Niederlande an den Urananlagen in Deutschland, England, Niederlande und USA beteiligt.
Urananreicherung in den Gaszentrifugen der URENCO in Gronau. Foto: Betrieber
Die Landesregierung in NRW teilt in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piraten-Fraktion (Drucksache 16/1832) mit, dass die Sicherheitsüberprüfung für die Uranfabrik in Gronau noch immer nicht abgeschlossen ist. Dabei hatte sie direkt nach der Katastrophe von Fukushima zugesagt, so schnell wie möglich Ergebnisse einer solchen Prüfung vorzulegen. Ausgerechnet zu Fragen der Sicherheit der Urananlage bei Flugzeugabstürzen erklärt die Regierung, dass Gegenmaßnahmen geheim gehalten werden.
In der Antwort auf die Kleine Anfrage heißt es: “Die Ergebnisse der hinzugezogenen Sachverständigen wurden Ende 2012 vorgelegt. Jetzt werden die Sachverständigen-Gutachten durch die atomrechtliche Aufsichtsbehörde abgenommen und ausgewertet.” Außerdem: “Die Erstellung der Unterlagen durch die Betreiberin, ca. 100 Ordner, dauerte bis Anfang 2012. Die Prüfung dieser Unterlagen durch die hinzugezogenen Sachverständigen nimmt erfahrungsgemäß etwa ein Jahr in Anspruch.” Auf Basis der von den Sachverständigen Ende 2012 vorgelegten Stellungnahmen wird nun die zuständige Atomaufsicht in NRW eine Bewertung vornehmen.
Die Uranfabrik in Gronau, die trotz angeblichem Atomausstieg völlig unbefristet weiter betrieben werden darf, versorgt weltweit jedes zehnte Atomkraftwerk mit Brennstoff. Schon vor dem Unfall von Fukushima hat es immer wieder Kritik an der mangelnden Sicherheitsauslegung der Urananlage gegeben.
Nach Fukushima räumte sogar der Geschäftsführer der URENCO in Gronau ein, dass die Anlage nicht ausreichend gegen Flugzeugabstürze gesichert sei und die Behälter mit Uranhexafluorid, die unter freiem Himmel lagern, bei einem Brand schon nach einer halben Stunde versagen würden.
Die Landesregierung spielt dieses Risiko herunter: Im November teilte sie ebenfalls in der Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 16/1244) mit: “In den atomrechtlichen Genehmigungsverfahren für die Urananreicherungsanlage in Gronau wurde das mit einem unterstellten Flugzeugabsturz auf die Anlage verbundene Risiko umfassend bewertet. Es wurde festgestellt, so zuletzt mit Bescheid 7/6 UAG vom 14.02.2005 zum Endausbau der Urananreicherungsanlage in Gronau, dass die Anlage in Übereinstimmung mit den geltenden Lastannahmen und Richtlinien geschützt ist. Von einer Verbunkerung der Anlage wurde wegen des im Vergleich zu Kernkraftwerken wesentlich geringeren Aktivitätsinventars abgesehen; es wurden jedoch risikomindernde Maßnahmen getroffen.”
Mit keiner Silbe erwähnt die Landesregierung, dass sich die Fragen nach dem Risiko von Flugzeugabstürzen, aber auch Hochwasser etc. seit Fukushima neu stellen!
Auf Nachfrage durch die Piraten teilt die Landesregierung – während die Prüfung von Gutachten noch läuft – in der Drucksache 16/1832 mit: “Als risikomindernde Maßnahme gegen Flugzeugabsturz herrscht unterhalb 2000 Fuß (ca. 600m) und in einem Abstand von 1,5 km der erkennbaren Grenzen der Urananreicherungsanlage Gronau ein Überflugverbot.
Des Weiteren verfügt die Urananreicherungsanlage Gronau über geneigte Freilager-Betonflächen, die in ein unterirdisches Volllaufsystem entwässern. Damit wird ein länger anhaltender Brand von auslaufendem Kerosin in Folge eines Flugzeugabsturzes unterbunden und Vorsorge gegen ein Überdruckversagen der dort gelagerten, mit Uranhexafluorid gefüllten, Behälter getroffen.
Weitergehende Informationen über Maßnahmen gegen (erzwungene) Flugzeugabstürze sind im öffentlichen Interesse geheimhaltungsbedürftig und daher als Verschlusssachen eingestuft. Naheliegend dürfen diese daher nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.”
Sicherheitsfragen: Geheim, Verschlusssache! Ob das naheliegend ist, darf sehr bezweifelt werden. Und komisch eigentlich, dass der URENCO-Geschäftsführer trotzdem Mängel einräumt.
Für die Stilllegung der Uranfabrik wird aus Anlass des zweiten Fukushima-Jahrestags am 9. März demonstriert. Dann heißt es: Uranfabrik Gronau in die Zange nehmen. ROBIN WOOD ist dabei.
Eure Unterstützung für die endgültige Stilllegung der URANFABRIK GRONAU ist jetzt gefragt!
