Warum der Atomausstieg richtig ist? Darüber informiert eine neue Broschüre des Energiewendeministerium Schleswig-Holstein. „Wendepunkt Fukushima“ heißt diese Broschüre im Titel. Eine gute Sache. In der Broschüre werden viele wichtige Aspekte noch einmal aufgearbeitet und dargestellt, die allzu schnell in Vergessenheit zu geraten drohen. Interessant aber auch: Dass die Landesregierung in Kiel im Koalitionsvertrag verabredet hat,… Gravierende Sicherheitsmängel trotz Fukushima – Infobroschüre aus Schleswig-Holstein – Und jetzt? weiterlesen
Monat: Juni 2013
Atomtransporte Bremen: Verbot bleibt vorerst bestehen – Staatsgerichtshof Bremen erklärt sich für nicht zuständig.
In Bremen bleibt das bestehende Verbot von Atomtransporten mit radioaktiven Kernbrennstoffen über die Häfen in Kraft. Einige CDU-Angeordnete hatten vor dem Bremer Staatsgerichtshof gegen dieses Verbot geklagt. „Dieser sieht sich als nicht zuständig an. Eine Entscheidung könnte nur das Bundesverfassungsgericht fällen“, schreibt das Hamburger Abendblatt. „Die Entscheidung der Bremer Richter fiel denkbar knapp aus. Vier… Atomtransporte Bremen: Verbot bleibt vorerst bestehen – Staatsgerichtshof Bremen erklärt sich für nicht zuständig. weiterlesen
Atomtransporte und die Bremer Häfen: Verstößt das Verbot gegen das Grundgesetz?
„Keine Atomtransporte mehr über die Bremer Häfen – das entschied die Bremer Regierung im vergangenen Jahr. Die CDU sieht in dem Verbot einen Verstoß gegen das Grundgesetz und reichte Klage ein. Darf das Land Atomtransporte über seine Häfen verbieten oder nicht? Darüber entscheidet jetzt der Staatsgerichtshof.“ Das meldet Radio Bremen mit einer ausführlichen Darstellung der… Atomtransporte und die Bremer Häfen: Verstößt das Verbot gegen das Grundgesetz? weiterlesen
Sicherheit unter politischem Druck: Klage über Sicherheitsmängel im Atommülllager Brunsbüttel wird verhandelt
Bis heute ist das Atommüll-Standortlager am AKW Brunsbüttel nicht abschließend genehmigt. Dennoch wird seit Monaten darüber diskutiert, ob in dieses Lager noch mehr Atommüll eingelagert werden darf, um so einen Kompromiss für die laufende Endlager-Such-Debatte hinzubekommen. Gestern hatte eine Runde von Ministerpräsidenten und Bundesumweltminister dazu getagt. Ab Montag befasst sich das Oberverwaltungsgericht in Schleswig erneut… Sicherheit unter politischem Druck: Klage über Sicherheitsmängel im Atommülllager Brunsbüttel wird verhandelt weiterlesen
Volksentscheid Energienetze Hamburg und die Kirche: „Aufgeschobenes Kirchenmitglied“ Fritz Vahrenholt diskutiert nicht
Dr. Fritz Vahrenholt stellt sich nicht der Diskussion: Er hatte laut getönt, gegen die Beteiligung der Hamburger Kirche am kommenden Volksentscheid für die vollständige Rekommunalisierung der derzeit noch von Vattenfall und E.on betriebenen Energienetze für Strom, Fernwärme und Gas. Im Frühjahr hatte er sich auf seine unnachahmliche Weise in die Debatte eingemischt: Eigentlich hätte er… Volksentscheid Energienetze Hamburg und die Kirche: „Aufgeschobenes Kirchenmitglied“ Fritz Vahrenholt diskutiert nicht weiterlesen