Jens Meyer-Wellmann heute im Leitartikel im Hamburger Abendblatt zum Volksentscheid Unser Hamburg – Unser Netz und zu den Folgen. „Viele offene Fragen“ titelt er und schreibt einleitend: „Eines kann man der SPD wirklich nicht vorwerfen: beim Volksentscheid über den Netze-Rückkauf den schlechten Verlierer zu geben. Schon am Abend der denkbar knappen Niederlage zog SPD-Fraktionschef Andreas… Der Volksentscheid um die Energienetze in Hamburg – Viele Fragen sind zu stellen weiterlesen
Tag: 28. September 2013
Still und Leise: Einsprüche gegen das Urteil des OVG Schleswig in Sachen Atommülllager Brunsbüttel sind erhoben
Laut einer Mitteilung der Kläger in Sachen fehlender Sicherheit des Atommülllagers Brunsbüttel haben die Beklagten – das Bundesamt für Strahlenschutz und Vattenfall – offenbar Rechtsmittel eingelegt, um das Urteil des OVG Schleswig anzufechten. Auf der Homepage des BfS findet sich dazu allerdings keine Pressemeldung. Damit dürfte das Urteil des OVG, mit dem die Betriebsgenehmigung des… Still und Leise: Einsprüche gegen das Urteil des OVG Schleswig in Sachen Atommülllager Brunsbüttel sind erhoben weiterlesen
Nachtrag Volksentscheid Energienetze Hamburg: GewerkschafterInnen für JA zum Volksentscheid
In den Hamburger Gewerkschaften gab es um den Volksentscheid Unser Hamburg – Unser Netz heftige Auseinandersetzungen. Vor allem bei Verdi. Während sich die Gewerkschaftsspitze und der Fachbereich Versorgung gegen den Volksentscheid aussprach, waren andere Verdi-Fachbereiche für ein JA bei der Abstimmung. Die IG Metall in Hamburg votierte für ein Nein, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaften… Nachtrag Volksentscheid Energienetze Hamburg: GewerkschafterInnen für JA zum Volksentscheid weiterlesen
Volksentscheid – Rekommunalisierung Energienetze Hamburg: Gewerkschaftliche Debatte geht weiter
Die Debatte um dem Umgang der Gewerkschaften mit dem Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ geht weiter. Die AG Betrieb&Gewerkschaft der Hamburger Links-Partei hat dazu jetzt ein Papier veröffentlicht, dass die Linke Bürgerschafts-Abgeordnete Kersten Artus auf Facebook veröffentlicht hat. Hier unten findet sich der Text in voller Länge zum direkten nachlesen als Dokumentation. Siehe auch:… Volksentscheid – Rekommunalisierung Energienetze Hamburg: Gewerkschaftliche Debatte geht weiter weiterlesen
Volksentscheid Hamburg: Rahmen für Zusammenarbeit abgesteckt – auch Arbeitnehmer-Vertreter werden beteiligt
Wie bereits heute angekündigt, haben sich die Vertreter des Volksentscheids-Initiative mit den Fraktionsvorsitzenden bei der Bürgerschaftspräsidentin getroffen, um die weitere Umsetzung der Rekommunalisierung zu besprechen. Vereinbart wurde, so das Abendblatt, „dass die Beratungen am 31. Oktober im Umwelt- und Haushaltsausschuss auf der Basis des erwarteten Sachstandsberichts des Senates beginnen“. Zwei Vertreter der Initiative werden dabei… Volksentscheid Hamburg: Rahmen für Zusammenarbeit abgesteckt – auch Arbeitnehmer-Vertreter werden beteiligt weiterlesen