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Vattenfall stellt Bedingungen für den Rückbau des AKW Brunsbüttel – Sicherheitsprobleme im Schacht Konrad werden ignoriert

So geht Vattenfall mit Atommüll um. Verrostetes Atommüllfass aus dem AKW Brunsbüttel.

Der Atomkonzern Vattenfall hat heute für das stillgelegte AKW Brunsbüttel einen Antrag auf Rückbau bei der zuständigen Atomaufsicht in Schleswig-Holstein eingereicht. Gleichzeitig hat der Konzern angekündigt, diesen Antrag zurückzuziehen, wenn bis 2018 kein Endlager für den leicht- und mittelaktiven Atommüll zur Verfügung steht. Damit dokumentiert Vattenfall erneut: Sicherheit ist weder beim Betrieb von Atomkraftwerken noch beim Umgang mit Atommüll relevant.

In Sachen Stilllegung des AKW Krümmel berichtet der NDR: „Für den Meiler in Krümmel (Kreis Herzogtum Lauenburg) will Vattenfall vorerst keine Rückbau-Genehmigung beantragen. Das Kernkraftwerk nehme eine Sonderstellung ein, heißt es aus dem Unternehmen. Der Hintergrund: Nach dem Brand in dem als „Pannenmeiler“ bundesweit bekannt gewordenen AKW im Jahr 2007 wurden Millionensummen investiert. Jetzt hofft Vattenfall wegen der zwischenzeitlich beschlossenen Energiewende und dem damit verbundenen Atomausstieg auf eine Entschädigungszahlung.“

Vattenfall ignoriert sicherheitsbedingte Verzögerungen beim Ausbau im Schacht Konrad

Derzeit ist das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) dabei, das im Schacht Konrad in Salzgitter geplante Atommülllager für leicht- und mittelradioaktive Abfälle auszubauen. Für viele hunderttausend Jahre soll hier die strahlende Hinterlassenschaft von Vattenfall und Co dauerhaft von der Umwelt abgeschlossen werden. Dabei kommt es immer wieder zu Verzögerungen. Nach heutigem Stand soll mit dem Probebetrieb frühestens im Jahr 2019 begonnen werden, der eigentliche Einlagerungsbetrieb kann dann ab 2024 beginnen. (Siehe dazu ausführlich hier). Klar sollte eigentlich allen Beteiligten sein: Angesichts der enormen Gefahren, die vom Atommüll ausgehen, darf es bei Sicherheitsfragen keinerlei Rabatt geben. Das Desaster im Atommülllager ASSE II, das einzustürzen und voll Wasser zu laufen droht, macht das mehr als nur deutlich.

Vattenfall, aber auch die anderen Atomkonzerne, beklagen seit längerem die Verzögerungen beim Ausbau von Schacht Konrad. Für sie sind nicht Sicherheitsprobleme ein Problem, sondern der Präsident Wolfram König, Mitglied der Grünen. König hatte sich in seiner Zeit als Staatssekretär beim Umweltministerium in Sachsen-Anhalt  in den 90er Jahren massiv gegen die Einlagerung von Atommüll in dem maroden Salzstock von Morsleben ausgesprochen. Gegen erhebliche Sicherheitsbedenken, dass der Salzstock in Morsleben einbrechen könnte, hatte die damalige Bundesumweltministerin Angela Merkel die weitere Einlagerung des Atommülls durchgesetzt. Das wurde erst durch ein Gericht gestoppt, nachdem es zu Deckeneinstürzen gekommen war. Morsleben musste schließlich auf Kosten der SteuerzahlerInnen für mehrere Milliarden Euro saniert werden! Seit dieser Auseinandersetzung ist Wolfram König bei der Atomindustrie in Ungnade gefallen.

Wenn Vattenfall jetzt droht, den Rückbau des AKW Brunsbüttel davon abhängig zu machen, dass bereits 2018 der Atommüll zum Schacht Konrad transportiert werden kann,  ist eines klar: Sicherheitsfragen spielen für Vattenfall keine Rolle. Es ist eine Unverfrorenheit, wie sich Vattenfall hier positioniert (zu den Hintergründen siehe auch hier) und das Bundesamt für Strahlenschutz unter Druck setzt.

Vattenfall hätte eigentlich gute Gründe, beim Umgang mit Atommüll und der Atomenergie kleinlaut zu sein. Nicht nur wegen zahlreicher Sicherheitsmängel in den AKWs Krümmel und Brunsbüttel, die ja deswegen seit 2007 abgeschaltet waren. Erst im März 2012 wurden bei Vattenfall in Brunsbüttel komplett durchgerostete Atommüllfässer entdeckt.

Politische Entscheidungen überschatten auch das Genehmigungsverfahren beim Schacht Konrad – Gerichte haben Sicherheitsüberprüfungen verweigert

Ungeachtet der Probleme beim Ausbau von Schacht Konrad gibt es allerdings erhebliche weitere Sicherheitsbedenken. In dem Genehmigungsverfahren für den Schacht Konrad haben immer wieder auch politische Auseinandersetzungen zwischen SPD, Grünen und der CDU eine erhebliche Rolle gespielt.

Ursula Schönberger von der AG Schacht Konrad: „Immer wieder regierte der damalige Bundesumweltminister Töpfer per atomrechtlicher Weisungen in das KONRAD-Verfahren hinein. So erzwang er die Auslegung der Planunterlagen ebenso wie die Einberufung des Erörterungstermins trotz erheblicher fachlicher Bedenken seine niedersächsischen Amtskollegin.“

Höhepunkt des politischen Geschacheres um Schacht Konrad waren die Atom-Konsensverhandlungen zwischen der rot-grünen Bundesregierung und den Atomkonzernen. SPD und Grüne erklärten noch 1999, dass sie den Schacht Konrad nicht für genehmigungsfähig hielten, einigten sich aber mit den Energiekonzernen im Atomkonsens darauf, KONRAD doch zu genehmigen.  Im Jahr 2002 sorgte der niedersächsische Umweltminister Jüttner  (SPD) dafür.

Zahlreiche Städte und Gemeinden, aber auch Umweltorganisationen und Gewerkschaften kritisierten die erheblichen Sicherheitsprobleme und klagten schließlich gegen die Genehmigung. Vor allem der Nachweis der Langzeitsicherheit und das Risiko von Wassereinbrüchen waren zentrale Kritikpunkte.  Doch in wesentlichen Fragen lehnten sowohl das Oberverwaltungsgericht Lüneburg als auch das Bundesverfassungsgericht die Befassung mit den Sicherheitsrisiken ab. Die Klage der Stadt Salzgitter wurde gar nicht erst zugelassen. Dem privaten Kläger teilten beide Gerichte schließlich mit, dass die heute Lebenden kein Recht auf den Schutz künftiger Generationen gerichtlich geltend machen können. „Es gibt kein Recht auf Nachweltschutz“ – so die Rechtsprechung von OVG und Bundesverfassungsgericht. Gemeint ist: Wassereinbrücke, Freisetzung von Radioaktivität in der Zukunft könnten heute nicht beklagt werden!

Atomkatastrophe – Folgen nach dem Super-Gau

Das Bundesamt für Strahlenschutz hat im Frühjahr erhebliche Mängel beim Katastrophenschutz im Umkreis von AKW festgestellt. Das ist nicht sonderlich neu, aber zumindest wird das nun endlich auch von staatlichen Stellen zugegeben. Anti-Atom-Initiativen in Hamburg und Schleswig-Holstein rufen angesichts der enormen Bedrohung durch das Atomkraftwerk Brokdorf zu einer Aktionswoche auf: Katastrophaler Katastrophenschutz – AKW Brokdorf abschalten.

Während die offizielle Politik so tut, als könnte sie nach einem Super-Gau die Menschen schützen, ist immer wieder von offiziellen Katastrophenschützern „hinter vorgehaltener Hand“ zu hören, dass es bei einem tatsächlichen Ernstfall in einem dichtbesiedelten Land wie Deutschland kaum etwas zu retten gibt. Hilflose Helfer titelte daher vor einiger Zeit der Spiegel.

Schon lange liegen Studien vor, die deutlich machen, dass es im Ernstfall keine wirkliche Hilfe geben wird. Eine solche Studie stammt aus dem Jahr 1992, wurde aber aufgrund ihrer Brisanz erst nach massiven Protesten 1995 veröffentlicht. Denn sie zeigte und zeigt detailliert auf, was in einem atomaren Katastrophenfall auf die Millionenstadt Hamburg zukommen würde.

Die Studie „Folgen schwerer Unfälle im KKW Krümmel für das Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg und Auswirkungen von Katastrophenschutzmaßnahmen“ (PDF) untersucht die Ausbreitung der radioaktiven Wolke nach einem Super-Gau im heute stillgelegten AKW Krümmel. Insofern könnte man diese Studie als „erledigt“ abtun. Was diese Studie aber bis hinunter auf die Ebene der Hamburger Stadtteile deutlich macht, ist wie viele Menschen von einer Katastrophe betroffen wären.

Die Studie kam damals zu dem Ergebnis, dass nach einem Super-Gau in Krümmel 1.183.000 Menschen aus der Hansestadt evakuiert werden müssten! Selbst wenn das innerhalb einer extrem kurzen Vorwarnzeit von einigen Stunden überhaupt möglich sein sollte: Etwa 44.600 bis 106.700 Todesopfer wären die langfristige Folge eines solchen schweren Störfalls in Krümmel. Zwar könnten Katastrophenschutzmaßnahmen diese Opfer möglicherweise um die Hälfte reduzieren, doch selbst dann wäre das Schadensausmaß enorm. Darüber hinaus wären weite Teile der evakuierten Flächen in Hamburg über Jahrzehnte unbewohnbar.

Das AKW Brokdorf steht Hamburg heute am nächsten und soll noch bis 2021 am Netz bleiben. Auch wenn aufgrund der größeren Entfernung im Vergleich zu Krümmel und anderen metereologischen Bedingungen, weil das AKW Brokdorf westlich von Hamburg liegt: Die neueren Erkenntnisse des Bundesamtes für Strahlenschutz anhand der Ausbreitung der radioaktiven Wolken bei der Katastrophe von Fukushima lassen ahnen, wie katastrophal Hamburg und viele hundertausend Menschen betroffen sein könnten.

Energiewende: Unternehmen machen Strom selber – E.on, RWE und Vattenfall ärgern sich

Immer mehr Unternehmen setzen auf die eigene Stromerzeugung. Die alten Stromkonzerne verlieren immer mehr…. Foto: Dirk Seifert

Wie vielschichtig die Energiewende verläuft und wie sehr Konzerne wie Vattenfall, E.on und RWE überflüssig werden, zeigt sich auch darin, dass immer mehr Unternehmen auf die eigene Stromerzeugung umschalten. Das Manager-Magazin (MM) berichtet: „Angesichts steigender Strompreise werden Manager kreativ: Immer mehr Firmen erzeugen ihre Elektrizität einfach selbst. Beliebt sind zunehmend regenerative Energien, sogar die verpönte Fotovoltaik (oder auch Photovoltaik = PV) lohnt sich. Für Versorger wie RWE und E.on ist die Entwicklung bedrohlich.“

Als ein Beispiel einer wachsenden Tendenz bei vielen Unternehmen nennt das MM den Fischvermarkter „Deutsche See“. Die „sehen der nächsten Strompreiserhöhung jetzt etwas entspannter entgegen. Auf dem Dach ihres Kühlhauses in Bremerhaven liefern seit kurzem 315 Solarmodule Strom, den ausschließlich die Kältemaschinen vor Ort verbrauchen. „Wir sparen mit unserer Fotovoltaikanlage Kosten ein“, sagt der Energieexperte des Unternehmens, Kurt Vormschlag. „Die Erzeugungskosten für den Strom sind geringer als die Bezugskosten aus dem Netz.“ Etwa ein Drittel des gesamten Energiebedarfs soll die Anlage decken. Das Besondere: Eine Einspeisevergütung gemäß dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist nicht nötig.“

Das MM nennt auch BMW als Beispiel für eine Strategie der Eigenversorgung (Windanlagen). Aber auch die Dächer von Fabrikhallen bei VW Emden und anderen Herstellern werden derzeit in wachsendem Maße mit Solarmodulen bestückt.

Bis zu 50 Prozent der Stromkosten könnten Unternehmen durch die eigene Erzeugung mit Erneuerbaren Energien laut einem Vertreter der Deutschen Industrie- und Handelkammer (DIHK)  einsparen. Ein enormes Potential also.

Und das MM weiß außerdem zu berichten: „Einer DIHK-Umfrage zufolge haben bereits 13 Prozent aller Firmen eine eigene Stromversorgung aufgebaut, weitere 16 Prozent planen dies – sehr zum Leidwesen von Stromversorgern wie Eon und RWE. In der Industrie liegen die Werte noch höher.“

Entscheidend ist dabei, dass der Trend, der sich hier abzeichnet künftig selbsttragend werden kann, denn es deutet sich an, dass er auch ohne die Förderung durch das EEG weiter gehen kann. Das MM: „Da die Netzparität von PV-Anlagen bereits erreicht ist, wird die Nutzung des Eigenverbrauchs auch ohne zusätzliche Förderung im Rahmen des EEG zunehmend attraktiver“, heißt es in der Studie.“

Jenseits der politischen Kampfparolen von FDP und CDU und völlig entgegen den wirtschaftlichen Interessen der Atom- und Kohlekonzerne zeigt sich hier, wie massiv die Energiewende in der Lage ist, die bisherigen Machtstrukturen aufzubrechen. Strategien, die einseitig die Interessen der „Großen Vier“ bedienen, wie z.B. der sehr kapitalintensive Ausbau der Offshore-Windkraft, verlieren angesichts dieser landgestützten Form des Ausbaus der Erneuerbaren Energien, erheblich an Überzeugungskraft. Vielmehr zeigt sich: die dezentrale Energiewende ist machbar!

MM: „Tatsächlich zahlen viele mittelgroße Firmen etwa 14 Cent pro Kilowattstunde Strom, zum Jahreswechsel wird es wegen der steigenden EEG-Umlage noch einmal etwa 1,7 Cent teurer. Hinzu kommen höhere Netzentgelte. Solarstrom vom Dach lässt sich inzwischen aber für unter 13 Cent herstellen, wie mehrere Branchenkenner gegenüber manager magazin online bestätigten. In Planung sind inzwischen auch größere Anlagen, die ganze Gewerbegebiete teilweise direkt versorgen sollen – dann wird es noch billiger.“

Und auch die Welt befasst sich mit diesem Thema und kommt zu dem Ergebnis: „Auch Wind- und Sonnenenergie kommen zunehmend als Ergänzung bei der Energieversorgung in Frage: „Inzwischen liegen die Kosten für selbst produzierten Solarstrom oft unter dem Preis für Gewerbestrom aus dem Netz“, sagte Torsten Henzelmann von der Unternehmensberatung Roland Berger. Demnach liebäugeln vor allem Supermärkte und Skihallen mit Solaranlagen. Größere Industriebetriebe errichteten hingegen eher Windräder oder Blockheizkraftwerke.“

Auch diese Entwicklung dürfte den bisherigen vier Stromkonzernen mächtig auf die Nerven gehen und Grund dafür sein, dass in den letzten Monaten massiv versucht wird, das EEG zusammen zu schießen. Mit aller Macht versuchen diese Konzerne das Tempo des Ausbaus Erneuerbarer Energien jenseits des Offshore-Marktes zu bremsen. Selbst das MM erkennt nämlich: „Wird das EEG deshalb beispielsweise abgeschafft, stehen die Stromkonzerne etwas weniger unter dem Druck der Erneuerbaren.“

Diese Beispiele zeigen, welche Kraft in der Energiewende steckt und wie tiefgreifend der Wandel in der Energieerzeugung sein kann. Es geht hier nicht nur um einen technischen Umbau, sondern fast noch mehr um einen tiefgreifenden Strukturwandel. Vielleicht könnte man das mit dem Ende der Stahl- und Kohleindustrie im Ruhrgebiet vergleichen? Konzerne wie RWE, E.on und Vattenfall geraten immer mehr in die Zange einer bisher weitgehend dezentralen und von Bürgern initiierten Energiewende. Nun kommen immer mehr Unternehmen mit Eigenversorgung durch regenerative Stromerzeugung hinzu. Dazwischen zeigt sich, dass die alten Stromkonzerne im Grunde ausgedient haben. Sie werden einfach überflüssig.

Vattenfall-Clubhaus – Spremberger Bauchtanzgruppe „Rosen der Nacht“ überzeugt

Schleiertänze im Vattenfall-Clubheim Schwarze Pumpe. Fotografie: Kira/Bearbeiter:Joane/pixelio.de

Der Lausitzer Rundschau entgeht einfach nichts, ist total top informiert und weiß immer neue Seiten von Vattenfall zu zeigen. Während diese zurecht sich Rundschau nennende Zeitung zuletzt von dem offenbar einzigen bei Vattenfall nachdenkenden Mitarbeiter informierte, gibt es nun aus dem eigentlichen Machtzentrum – dem Clubheim Schwarze Pumpe – neue Schlagzeilen: „Bauchtänzer zeigen orientalische Show„. Es wäre kleinlich, zu fragen, ob es nicht eigentlich TänzerINNEN gewesen sind!

In jedem Fall waren die Gäste – vermutlich allesamt von Vattenfall – „an den langen Tischen“ total begeistert, denn: „Die Bauchtänzerinnen präsentierten sich mit aufwendiger Kleidung, Schleiern und tollen Tänzen.“ Tolle Tänze auch noch, super!  Und das ganze hatte jedenfalls – wie es sich für den international aufgestellten Konzern Vattenfall einfach gehört, ein ebenso internationales Publikum, denn: „Zu den Gästen gehörten auch befreundete Vereine aus Cottbus, Hoyerswerda und Senftenberg.“ Toll, aber da hätten wir gern mehr erfahren.

Wie sehr Vattenfall das Detail liebt, zeigt sich auch darin, dass die Leiterin der Bauchtanzgruppe – wie zufällig – Therese Kern heißt. Kapiert? Kern?! Genau, wie KERN-Kraftwerk! Auch Vattenfall wirbelt ja immer gern mit „aufwendiger (Ver-)Kleidung, Schleiern und tollen Tänzen“, ganz wie aus 1001 Nacht. Nur ist das bei Vattenfall irgendwie sonst nie orientalisch. Etwas verwirrend ist vielleicht auch, dass diese arabischen Traditionen in der Schwarzen Pumpe gepflegt werden, wo doch eigentlich Braunkohle verfeuert wird.

Übrigens: Zu hoffen ist, dass es zwischen den Legenden um die „Schwarze Pumpe“ und der Wirklichkeit keinen Zusammenhang gibt: Damals soll die Pumpe schwarz angemalt worden sein, weil mit dieser Farbe vor der Pest gewarnt wurde. „Mit dieser List erhoffte man sich, die feindlichen Truppen auf Distanz halten zu können.“ Total listig! Vattenfall versucht das noch heute, nur dass es nicht um die Pest geht, sondern um die Klimakatastrophe. Was für ein Irrsinn. Oder?

Ja, auch das hier: Bill Ramsey. Aber – ok – das war nicht in der Schwarzen Pumpe, sondern in Farbe und in Marokko!

Fukushima muss Konsequenzen für Katastrophenschutz in Deutschland haben

Wenn es zum Super-Gau kommt, ist der Katastrophenschutz am Ende, bevor er begonnen hat. Foto: Klaus-Brüheim/pixelio.de

Mit einer Pressemitteilung informiert die Grüne Landtagsfraktion über den katastrophalen Katastrophenschutz bei Atomkraftwerken: „Der Katastrophenschutz bei Unfällen mit Atomanlagen kann nicht so kleinräumig bleiben, wie er heute ist, sagte Stefan Wenzel, der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag, nach der Beratung eines Entwurfs der Landesregierung zur Änderung des Katastrophenschutzgesetzes. Die landkreisbezogene Zuständigkeit stößt bei einem Atomunfall innerhalb kürzester Zeit an ihre Grenzen. „Wenn es in Grohnde zu einem Unfall käme, könnte innerhalb weniger Stunden das Ruhrgebiet betroffen sein“, sagte Wenzel. In solch einer Lage wäre der Landkreis als Katastrophenschutzbehörde völlig überfordert.“

Nicht nur rund um Grohnde, auch z.B. zum fehlenden Katastrophenschutz rund um das AKW Brokdorf machen Bürgerinitiativen mobil und protestieren vom 5.-11. November mit einer dezentralen Aktionswoche.

Wie schlimm es um den Katastrophenschutz bis heute steht, ist hier zu lesen und hier zu sehen.

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