Bundesweiter Aufruf: Zwei Jahre nach Fukushima – Atomanlagen abschalten. Bundesweit in Grohnde, Gundremmingen und Gronau

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AKW Grohnde endlich abschalten. Mit einer Großaktion rund um das AKW sollen am 9. März die Anti-Atom-Proste stattfinden. Außerdem sind Aktionen rund um die AKW in Gundremmingen und die Uranfabrik in Gronau geplant. Foto: Dirk Seifert

Zahlreiche Initiativen und Umweltorganisationen haben in den letzten Monaten über die Anti-Atom-Aktivitäten aus Anlass des zweiten Jahrestages der andauernden Atomkatastrophe von Fukushima beraten und vor wenigen Tagen den gemeinsamen Aufruf für Aktionen an den drei zentralen Atomstandorten Gundremmingen im Süden und Grohnde im Norden sowie zur Urananreicherungsanlage in Gronau veröffentlicht. Die Aktionen sollen gemeinsam am 9. März 2013 stattfinden. Außerdem diskutieren Anti-Atom-Gruppen Aktionen an den Standorten in Brokdorf, Grafenrheinfeld und eimem weiteren AKW zum Tschernobyl- Jahrestag im April 2013.

Mit gemeinsamen bundesweiten Schwerpunktaktionen zum Fukushima-Tag wollen die Anti-Atom-Initiativen auf die immer noch bestehenden Atomgefahren hinweisen und die möglichst sofortige Stilllegung der verbliebenen neun Risiko-AKWs sowie der Atomanlagen in Gronau und Lingen und anderswo erreichen.

Rund um das AKW Grohnde wird auf einem Radius von ca. 40 km mit einer Aktions- und Menschenkette auf die Folgen eines Super-Gaus aufmerksam gemacht. Viele huntertausend Menschen müssten innerhalb kürzester Zeit evakuiert werden, zahlreiche Städte wären dauerhaft unbewohnbar. Auch in Gundremmingen und Gronau soll mit den Aktionen auf die Folgen einer Atomkatastrophe hingewiesen werden.

Der bundesweite Aufruf zu den Aktionen hier im Wortlaut:

„Zwei Jahre Fukushima: Atomanlagen abschalten!

Die Atomkatastrophe von Fukushima dauert an. Mindestens 380.000 Menschen mussten evakuiert werden – vermutlich für Jahrzehnte. Viele Regionen auch außerhalb der Sperrzone sind radioaktiv stark belastet, Lebensmittel verseucht. In den baufälligen Ruinen der Reaktoren kann es jederzeit erneut zu massiver Freisetzung von Strahlung kommen.

Und bei uns? Als Reaktion auf Fukushima wurden acht Atommeiler abgeschaltet. Neun sind weiter am Netz und sollen zumeist noch bis 2022 laufen. Dabei zeigt ein offizieller Stresstest: Diese Reaktoren sind nicht sicher. Kommt es zur Katastrophe, gibt es kein Entfliehen. Selbst in einer Entfernung von 170 km müssten Menschen vor der radioaktiven Gefahr evakuiert werden. Das ist unmöglich.

Deshalb bleibt Fukushima eine Mahnung an alle: Atomausstieg – jetzt!

Auch wenn Deutschland offiziell raus will aus der Atomkraft: In den Uranfabriken in Gronau und Lingen wird weiter unbefristet atomarer Brennstoff hergestellt und an AKWs in aller Welt exportiert. Die Transporte neuer und abgebrannter Brennelemente gehen weiter – mit allen Risiken. Was mit dem hochgefährlichen Atommüll passiert, ist weiter ungeklärt. Damit muss Schluss sein!

Am 9. März 2013 gehen wir deshalb an den AKWs Grohnde und Gundremmingen sowie an der Uranfabrik Gronau auf die Straße. Wir fordern die Bundes- und Landesregierungen auf: Alle Atomanlagen abschalten!

Energiewende braucht Atomausstieg!

Wir brauchen keine Atomenergie – wir brauchen Sonne, Wind und Wasser! Doch die Bundesregierung sabotiert die Energiewende: Indem sie unnötig viele Unternehmen von der EEG-Umlage befreit, treibt sie die Strompreise für Privathaushalte und Gewerbetreibende hoch. Dabei machen Erneuerbare Energien den Strom günstiger, nicht teurer. Doch die an der Strombörse sinkenden Preise werden von den Konzernen nicht an ihre KundInnen weitergegeben.

Unterdessen treiben vor allem BürgerInnen, LandwirtInnen, Genossenschaften und Kommunen den Ausbau der Erneuerbaren Energien voran. Sie haben deren Anteil an der Stromproduktion bereits auf 25 Prozent steigen lassen. Sie zeigen: Wir brauchen keine Großkonzerne, um Atomausstieg und Klimaschutz voran zu bringen.

Kommt am Samstag, den 9. März 2013, mit nach Grohnde, Gundremmingen oder Gronau. Wir wollen die Energiewende – dezentral und in BürgerInnenhand. Wir wollen keine Atomanlagen – abschalten, jetzt!“

 

Rückbau Atomkraftwerk Obrigheim: Wie aus Atommüll normaler Müll wird

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Jede Menge Atommüll beim Rückbau des AKW Obrigheim: Wohin damit? Foto: Bürgerinitiative AtomErbe Obrigheim

Bei dem Rückbau der Atomkraftwerke fallen großen Mengen radioaktiver Abfälle an, für die es bis heute keine dauerhaft sicheren Lagermöglichkeiten gibt. Für die hoch radioaktiven Abfälle sind mangels Entsorgung an den AKW-Standorten so genannte Zwischenlager errichtet worden. Die leicht- und mittelaktiven Strahlenabfälle sollen in den Schacht Konrad in Salzgitter, aber auch hier gibt es etliche Sicherheitsmängel und die Inbetriebnahme verzögert sich immer weiter. Viele Tausend Tonnen von strahlendem Abfall – Betonabbruch und Stahlreste – werden jedoch nach einer „Freimessung“ einfach auf Hausmülldeponien, im Stahlrecycling oder auch im Straßenbau abgelagert oder genutzt. Offiziell werden diese niedrig strahlenden Abfälle als „unbedenklich“ deklariert – dauerhaft wird so die Radioaktivität in der Umwelt flächendeckend verteilt und erhöht.

Seit Jahren läuft in dem AKW Obrigheim in Baden-Württemberg der Rückbau, inzwischen unter einer grün-roten Landesregierung. Doch am Umgang mit Atommüll, mangelnder Transparenz und Beteiligung der Bevölkerung hat sich bislang wenig verändert. Die örtlichen Bürgerinitiativen haben inzwischen Klage eingereicht, um die weiteren Abbrucharbeiten zu stoppen: „Anwohner des stillgelegten Atomkraftwerks Obrigheim haben am Freitag einen Eilantrag zum sofortigen Stopp der Abbaumaßnahmen gestellt. Bereits Ende des vergangenen Jahres hatten sie beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim gegen den weiteren Abbau geklagt. Nun wollen sie verhindern, dass bis zur Verhandlung Fakten geschaffen werden“, berichtete die taz am 20. April 2012.

In der Klage geht es auch um die Freimessung, bei der Atommüll zu normalem Müll umgewandelt wird. Die Grünen haben inzwischen laut Rhein-Neckar-Zeitung gefordert: „Wir wollen einen klaren Nachweis, dass dieses Material ohne jegliche radioaktive Belastung ist.“ Uli Sckerl, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion der Grünen, ist skeptisch. Da müsse man sich doch Gedanken machen. „Wieso hat es der Neckar-Odenwald-Kreis abgelehnt, Abfälle aus Obrigheim auf seinen Deponien zu lagern?“ „Und was liegt da jetzt auf der Deponie in Sinsheim?““

In einer Pressemitteilung hat auch die Initiative AtomErbe Obrigheim heute ihre Kritik am Umgang mit den strahlenden Hinterlassenschaften der Atomenergie noch einmal bekräftigt:

„Die Initiative AtomErbe Obrigheim findet das „Freimessen“ von Abbaumaterial des Atomkraftwerk Obrigheim seit langem bedenklich. Schon seit einigen Jahren fordert sie von der Genehmigungsbehörde, dem baden-württembergischen Umweltministerium, einen transparenten Umgang mit diesem Thema. Denn für dieses Abbaumaterial gilt, dass es durch die „Freimessung“ zwar vom Atommüll zum „normalen“ Müll wird, aber weiterhin radioaktive Stoffe enthält. Die Beteuerung, dass alles unbelastet ist, kann die Initiative nicht nachvollziehen, denn nach der Strahlenschutzverordnung gibt es für diesen belasteten, aber „freigemessenen“ Müll zwei Kategorien: Bei geringerer radioaktiver Belastung ist eine freie Verwendung zugelassen, er kann weiterverwendet werden, z. B. als Beton im Straßenbau, als Metall für Kochtöpfe oder ähnliches.

Der stärker belastete Teil muss auf einer Deponie gelagert oder darf in einer Müllverbrennungsanlage verbrannt werden. Inzwischen wurde bekannt, dass entsprechender Müll aus dem AKW Obrigheim auf der Deponie in Sinsheim gelandet ist. Unklar bleibt weiterhin, wie viel von dieser Müllart in Obrigheim noch anfallen wird und auf welche anderen Deponien er gebracht werden soll. Insgesamt sollen im Laufe des Rückbaus aus dem Kontrollbereich des AKW Obrigheim mehr als 120.000 Tonnen „freigegeben“ werden wie die Initiative aus dem zur 1. Stilllegungs- und Abbaugenehmigung ausgelegten Sicherheitsbericht des Betreibers entnehmen konnte. Leider ist dieser nicht im Internet veröffentlicht.

Die Initiative bezweifelt, dass, um die Vorgaben der Strahlenschutzverordnung zu erfüllen, die dafür notwendigen aufwendigen Untersuchungen durchgeführt wurden. Denn die hochgiftigen und krebserregenden Alphastrahler, wie z. B. Plutonium, sind nicht mit den üblichen Strahlenmessgeräten zu entdecken. Ob der nach Sinsheim gebrachte Müll entsprechend untersucht wurde, ist eine Frage, die noch vom Kraftwerksbetreiber und der Genehmigungsbehörde zu beantworten ist.

Da von dem frei verwertbaren Müll aus der „Freimessung“ nicht bekannt ist, wo er verwendet wird, befürchtet die Initiative auch, dass radioaktive Stoffe aus Atomkraftwerken in der Umwelt mehr werden, zumal ja in den nächsten Jahren noch weitere Atomkraftwerke abgebaut werden.“

Initiative AtomErbe Obrigheim, Pressemitteilung 16. Dezember 2012
Kontakt: initiative(AT)atomerbe-obrigheim.de
Weitere Informationen unter http://atomerbe-obrigheim.de

VIDEO – Leben mit der Energiewende – Wie Politik und Konzerne die Wirklichkeit verdrehen!

Wie Politik und Konzerne die Wirklichkeit verdrehen, um die Energiewende zum Scheitern zu bringen und damit die Wirtschaftmacht der Atom- und Kohlekonzerne zu erhalten, zeigt ein Film des freien Journalisten Frank Farenski. Interessant ist dieser Film auch, weil Farenski nach der Erstaustrahlung einer kürzeren Fassung im ZDF nun das gesamte Material als OpenSource im Internet (Newslab) zur freien Verfügung stellt. Telepolis hat dazu ein Interview mit dem Autoren geführt.

Der Film:

Der Kampf um die Energiewende – die alten Stromkonzerne gegen den Strukturwandel

Dezentrale Erneuerbare Energie: Das Ende der Wirtschaftsmacht für Vattenfall, E.on, RWE und EnBW? Foto: Dirk Seifert

Der Kampf um die Energiewende nimmt immer mehr zu. Die Atom- und Kohlekonzerne sind angeschlagen, verlieren an Marktmacht. Die Katastrophe von Fukushima, die Abschaltung von acht Atomkraftwerken und der enorme Zuwachs Erneuerbarer Energie in Folge der Unterstützung durch das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) bedroht die alten Stromriesen. Um die 25 Prozent tragen die Erneuerbaren Energien inzwischen zur  Stromerzeugung bei, Marktanteile, die die alten Konzerne verloren haben. Neue Akteure haben diesen Bereich der Stromerzeugung übernommen,  getragen durch Bürgerengagement, Genossenschaften, Mittelständler und neue Unternehmen. Und immer mehr machen sie klar: Die großen Stromkonzerne werden nicht mehr gebraucht.

Mit dem bisherigen EEG im Rücken würde der Anteil der dezentral an Land errichteten Wind- und Solarparks und von kleinen Biogasanlagen auch weiterhin rasant steigen und die bisherigen fossilen und atomaren Erzeugungsanlagen von Vattenfall, E.on, RWE und EnBW weiter ins Abseits drängen. Schon seit längerem drücken die Erneuerbaren Energien massiv die Strompreise. Solaranlagen haben dafür gesorgt, dass die Preise für Spitzenlaststrom, mit dem die vier Konzerne jahrzehntelang enorme Gewinne machten, deutlich reduziert werden konnte. An der Strombörse purzeln die Preise, weil die Erneuerbaren Energien immer günstiger produzieren. Die „Großen Vier“ hingegen kämpfen mit immer höheren Kosten für ihre Kohle- und Gaskraftwerke. Ein wachsendes Stromangebot führt dazu, dass ihre teuren Anlagen immer weniger ausgelastet sind.

Konzepte für die Energiewende haben die vier Konzerne nicht: Sie hatten voll und ganz auf den Ausbau der Kohleverstromung und vor allem auf die Laufzeitverlängerung für die Atommeiler gesetzt. Das hätte ihnen Milliardengewinne eingespielt und die dezentrale, bürgergestützte Energiewende ausgebremst.

Doch Fukushima bedeutete für E.on, Vattenfall und Co ein Desaster. Der einzige Baustein, die Off-Shore Windparks, kommt nicht voran. Technische Probleme, enorme finanzielle Risiken beim Bau und vor allem beim Netzanschluss bremsen den Ausbau enorm. Da hilft es auch nicht, dass die Bundesregierung den Konzernen für die Windstromerzeugung auf See mehr als doppelt so viel je Kilowattstunde Strom im Rahmen des EEG bezahlen will, wie Windstrom aus Anlagen an Land kosten würde.

Bundesregierung, Atom- und Kohlekonzerne und viele ihnen nahestehende Organisationen setzen daher seit Monaten alles daran, das EEG und die Energiewende zu Fall zu bringen. Die Förderung der Solarenergie wurde drastisch begrenzt und ausgebremst. Kaum war dieser Schritt getan, wurde vor dem Wildwuchs beim Ausbau der landgestützten Windenergie gewarnt. Die Bundesregierung will die Bundesländer an die Leine bekommen, um deren sich nach Fukushima entwickelnde Ausbaupläne zu begrenzen. Es ist absurd: Angesichts immer mehr Meldungen, dass die Klimakatastrophe zu wachsenden Schäden für Umwelt und Menschen führt, warnt die Bundesregierung vor einer zu schnellen Energiewende. „EEG stoppen – sonst scheitert die Energiewende“ fordert jetzt sogar die unternehmensnahe „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ auf großflächigen Plakaten.

Gerade diejenigen, die jetzt vor zu hohen Strompreisen durch die Energiewende warnen, sind es, die für immer höhere Kosten sorgen: Einerseits, weil immer mehr Unternehmen von der Beteiligung an der EEG-Umlage ausgenommen werden, andererseits, weil Stromkonzerne sinkende Strompreise an der Börse nicht an ihre KundInnen weiter geben. Hinzu kommen handwerkliche Fehler im EEG, die dazu führen, dass sinkende Strompreise nicht zu einer Entlastung bei der Umlage und damit für die privaten Stromkunden führen, sondern dass im Gegenteil dadurch die Umlage sogar noch steigt. Für die Unternehmen, die davon profitieren, eine feine Sache! Für die Bürger eine weitere finanzielle Belastung.

Völlig totgeschwiegen wird, dass die Kosten für fossile Brennstoffe in den letzten Jahren deutlich angestiegen sind und dies auch weiter tun werden. Doch darüber wird nicht geklagt. Stattdessen werden Kostensteigerungen bei den Erneuerbaren Energien angeprangert, die vor allem durch unsoziale politische Entscheidungen der Bundesregierung verursacht werden. Denn tatsächlich sinken die Kosten für die Erneuerbaren Energien seit vielen Jahren.

Es ist eigentlich ganz einfach: Der energiewirtschaftliche Umbruch, den die dezentralen Erneuerbaren Energien mit sich bringen, führt zum Zusammenbruch des Geschäftsmodells der vier großen Stromkonzerne. Zentrale Grundlastkraftwerke haben sich weitgehend überlebt. Immer mehr Unternehmen haben das auch längst begriffen und nehmen ihre eigene Stromerzeugung selbst in die Hand. In diesem Strukurwandel geht es um viele Milliarden Euro, um Gewinner und Verlierer. Die vier großen Stromkonzerne versuchen nichts anderes, als diesen Strukturwandel mit aller Macht zu bremsen und zu blockieren, um sich neu aufstellen zu können.

Viel zu spät haben Vattenfall, E.on und Co begriffen, dass von den vielen kleinen dezentralen Wind- und Solaranlagen und ihren vielen Tausend ErbauerInnen eine so gewaltige Kraft ausgeht, dass ihnen ihre Profite und ihre Wirtschaftsmacht verloren gehen könnten. Völlig konzeptlos und überrascht von diesem Strukturwandel bleibt diesen Konzernen nur ihre Macht und ihr Einfluss, mit dem sie versuchen diesen Wandel zu stoppen. Schaffen sie das nicht, sind sie weg vom Fenster!

 

Der lange Marsch – historische Dokumente der Anti-AKW-Bewegung

Widerstand gegen das AKW Brokdorf. Ein Projekt der Grosskonzerne für die Industrialisierung der Unterelbe. Brokdorf ist am Netz, die Pläne zur Schaffung eines Ruhrgebiet an der Elbe scheiterten.

„Der lange Marsch durch die lange Nacht der Geschichte hat uns stark gemacht. Wir sind auf dem Weg und wir haben im Sinn, unser Ziel zu erreichen, denn wir wissen wohin… Wir lernen im vorwärts gehen, wir lernen im gehen…“. Das sangen die Schmetterlinge Mitte der 70er Jahre auf dem bis heute legendären Album „Proletenpassion“. Mit 68 Liedern und einem klaren Standpunkt zeigten die aus Österreich stammenden Schmetterlinge einen musikalischen Blick auf die Kämpfe und Konflikte seit den Bauernkriegen – eine Geschichte aus Sicht der Unterdrückten und denen, die aufbegehrten, für Demokratie und die Freiheit.

Sich zu erinnern, die eigene Geschichte zu kennen, über die Kämpfe und die Widerstände, über die Siege und die Niederlagen: Das ist und bleibt erst recht wichtig, in einer immer komplexer werdenden Welt, in der Konfliktlinien zu verschwimmen scheinen und Weltbilder unpassend wirken, Armut und Ungerechtigkeit im Brennspiegel der Globalisierung relativ zu werden scheinen. In den Blogbeiträgen von heute habe ich über die historischen Anti-Atom-Kämpfe zu den Atomtransporten in Hamburg und in Neckarwestheim Dokumente veröffentlicht, über den Kampf gegen das AKW Brunsbüttel. Die lange Geschichte des Kampfes gegen das AKW Brokdorf ist hier ebenso veröffentlicht, wie der Widerstand gegen die Atomanlagen rund um Gronau, Lingen und Almelo.

Das so genannte „Mao-Projekt“ hat auf seinen Seiten weitere Dokumente bereit gestellt, die nicht nur über die Kämpfe der Anti-AKW-Bewegung in den 70er Jahren informieren und eine Vielzahl von Dokumenten und alten Broschüren bereitstellt.  Dabei widmet sich das Projekt vor allem der sogenannten „Neuen Linken“ der 70er Jahre, also den kommunistischen Organisationen, die damals erheblichen Einfluss auf die vielen Auseinandersetzungen und Konflikte hatten. Hier gibt es eine Linkliste zu den Themen  Atomkraftwerke und Umweltschutz: Materialien zur Analyse von Opposition, heißt es in der Unterzeile. Die Berichte dort sind z.T. überaus detailliert, berichten über die Aktionen und Initiativen in vielen einzelnen Orten und Städte, über die verschiedenen Organisationen und Gruppen, über ihre Publikationen und Flugblätter.

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