Monat: August 2014

Atomdrehscheibe Hamburg: Aktion gegen Urantransporte im Hafen

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AtomkraftgegnerInnen im Hamburger Hafen: Atomtransporte stoppen.

Atomdrehscheibe Hamburg: Am Freitag Nachmittag besuchten AtomkraftgegnerInnen den Südwest-Terminal im Hamburger Hafen, um sich selbst ein Bild von dem Zustand der Container mit dem dort lagernden Uranerzkonzentrat zu machen. Inzwischen lagern dort insgesamt 36 Container mit radioaktivem Yellow Cake. Ein Teil der Lieferung stammt aus den Uranminen in Namibia, der andere Teil aus Kasachstan. Nachdem der Terminal wegen einer Bombenentschärfung gesperrt war, stauen sich die Container, weil die Bahn offenbar nicht genügend Waggons für den Abtransport bereitstellen kann. Die radioaktive Fracht ist zur Weiterverarbeitung für Brennelemente für eine Fabrik in Narbonne in Südfrankreich bestimmt.

Die AtomkraftgegnerInnen sind „in Strahlenschutzanzügen auf das Firmengelände gegangen und fotografieren die Container mit radioaktivem Material. „Ziel ist zu zeigen, dass es ein öffentliches Interesse an den Transporten und deren Verhinderung gibt. Schließlich versorgen diese Transporte die Atomindustrie in der ganzen Welt“ sind sich die Inspektor*innen einig“, heißt es dazu auf der Homepage eines Anti-Atom-Camps.

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Polizeieinsatz bei Aktion gegen Atomtransporte mit radioaktivem Yellow Cake aus Namibia und Kasachstan im Hamburger Hafen.

Über den Polizeieinsatz wird dort berichtet: „Die Polizei hat Personen gekesselt, Personalien festgestellt und vom Gelände geschoben, dann gehen lassen. C. Steinweg hat Container in die Einfahrt gestellt, damit niemand mehr aufs Gelände kommt. Eine Person wurde mit rabiatem Polizeieinsatz festgenommen (ist inzwischen wieder frei), eine weitere vom Hund gebissen.“

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AtomkraftgegnerInnen auf dem Betriebsgelände: Uranlager im Hamburger Hafen wird inspiziert.

Seit Monaten werden bei den Atomtransporten durch Hamburg immer wieder Mängel festgestellt, die oftmals auch zu vorläufigen Beförderungsverboten führten.

Die Öffentlichkeit erfährt davon nur, weil die AtomkraftgegnerInnen die geheimen Transporte beobachten und ihre Informationen weiter geben.

 

 

Für Empörung sorgte dabei auch, dass der Hamburger SPD-Senat offenbar jüngst in der Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Links-Fraktion falsche Angaben machte (Siehe dazu den Bericht oben). Während der Senat berichtete, dass vier Container mit Uranerzkonzentrat nach einer Überprüfung abtransportiert worden sind, hatten die AtomkraftgegnerInnen gestern festgestellt, dass das radioaktive Material offenbar seit Wochen auf dem Gelände der Firma C. Steinweg auf dem Terminal gelagert wurde.

Der Hamburger Senat hat inzwischen eingeräumt, dass seine Informationen falsch waren. Das Abendblatt meldet: „Senat räumt Fehler bei Atomtransport im Hafen ein„.

Der Hamburger SPD-Senat hatte sich im Frühjahr gegen ein Verbot von Atomtransporten ausgesprochen, wie es z.B. in Bremen besteht.

Atomtransporte Hamburg: Immer mehr Uranerzkonzentrat! Und falsche Senats-Angaben?

Uranerz in Containern im Hamburger Hafen: Warten, bis es weiter geht.
Uranerz in Containern im Hamburger Hafen: Warten, bis es weiter geht.

Die 18 Container mit Uranerzkonzentrat vermutlich aus Kasachstan, die mit der Sheksna vor ein paar Tagen in Hamburg am Südwest-Terminal angekommen sind, sind immer noch nicht abtransportiert. Inzwischen ist ein weiteres Schiff – die „Green Mountain“ –  am Terminal eingetroffen, mit weiteren Containern mit dem radioaktiven Yellow Cake. Herkunft in diesem Fall sind die Uranminen in Namibia. Auch dieser Transport scheint von der Wasserschutzpolizei kontrolliert worden zu sein. Mit einem heutigen Abtransport wird nicht gerechnet.

Auf der Internetseite des Anti-Atom-Camps, das zur Zeit am Nord-Ostsee-Kanal bei Kiel stattfindet, heißt es: „Das Schiff “Green Mountain” legte aus Namibia kommend kurz vor Mitternacht am Süd-West-Terminal an und entlud die Nacht über Container, darunter auch 14 blaue MACS-Container mit radioaktiv-Kennzeichnung, bei denen es sich aller Wahrscheinlichkeit nach um Uranerzkonzentrat handelt.“

Außerdem machten AtomkraftgegnerInnen gestern im Hamburger Hafen eine weitere Entdeckung. Dort standen vier weitere Container mit Radioaktivitäts-Zeichen. Diese Container könnten noch von einem vorhergehenden Atomtransport mit der Sheksna stammen. Die Wasserschutzpolizei hatte vor rund drei Wochen vier Container wegen Mängeln am Weitertransport gehindert und erst nach Überprüfungen durch das Amt für Arbeitsschutz freigegeben. Der Senat hatte in der Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Linken in der Bürgerschaft mitgeteilt: „Vor diesem Hintergrund wurden die vier Container von der BGV am gleichen Tage zum Weitertransport freigegeben. Sie wurden mit der Bahn zu dem nächstmöglichen Termin abtransportiert. Für die zwischenzeitige Lagerung auf dem Süd-West-Terminal liegt eine Genehmigung gemäß § 7 Strahlenschutzverordnung vor.“ (Drucksache 20/12462).

Nun stellt sich die Frage, ob der Senat hier falsch informiert hat und die entsprechenden Container seit mehreren Wochen immer noch auf dem Terminal geladert wurden – oder es sich um andere Behälter mit radioaktivem Material handelt.

Klar aber ist: Derzeit befinden sich offenbar insgesamt 36 Container mit Uranerzkonzentrat auf dem Südwest-Terminal, die auf einen Weitertransport vom Hafen über Maschen und dann weiter über Niedersachsen, NRW und Rheinland-Pfalz nach Frankreich warten.

Hier die PM der Anti-Atom-Initiativen im vollen Wortlaut als Dokumentation:

Pressemitteilung: Hamburger Senat lügt bezüglich Atomtransporten im Hafen

Im Süd-West-Terminal des Hamburger Hafens wird regelmäßig radioaktive Fracht
umgeschlagen. Auf Grund eines aktuellen Atomtransportes wurden
Atomkraftgegner*innen erneut aufmerksam auf die Firma C.Steinweg. Sie
entdeckten unter anderem Container mit Uranerzkonzentrat, die nach Angaben des
Hamburger Senats bereits abtransportiert wurden.

Am Montag, den 14.7. wurde ein Transport von Uranerzkonzentrat aus Kasachstan
zur Weiterverarbeitung im französischen Narbonne in Hamburg umgeladen. Mehrere
Container wurden von der Wasserschutzpolizei beanstandet, vier wurden mit
einem Transportverbot belegt, da ihre Zulassung für Gefahrguttransporte (CSC-
Plakette) abgelaufen war. Auf Nachfrage führte der Hamburger Senat aus, dass
sie noch am gleichen Tag geprüft und freigegeben wurden und schrieb „Sie
wurden mit der Bahn zu dem nächstmöglichen Termin abtransportiert.“
(Drucksache der Hamburger Bürgerschaft 20/12462 vom 30.7.2014)
Am frühen Mittwoch morgen legte die „Sheksna“ nach tagelangen Verzögerungen
auf See erneut am Süd-West-Terminal an. Sie fuhr auf Grund des Anti-Atom-Camps
am Nord-Ostsee-Kanal den langen Umweg um Dänemark herum. Es wurde beobachtet,
dass 18 Container mit der UN-Nummer 2912 (gültig für Uranerzkonzentrat)
entladen wurden. In diesem Zuge wurden auch die alten Container wieder auf dem
Gelände der Firma C.Steinweg entdeckt. Offensichtlich wurden sie also nicht
weiter transportiert, sondern lagern seit einem Monat im Hamburger Hafen.

„Uranerzkonzentrat ist der Ausgangsstoff, aus dem nach den
Zwischenverarbeitungsschritten der Konversion und der Anreicherung schließlich
die für den Betrieb von Atomkraftwerken benötigten Brennelemente hergestellt
werden. Dies nehmen wir zum Anlass unsere Forderung nach der sofortigen
Stilllegung aller Atomanlagen weltweit zu bekräftigen. Der Hamburger Hafen
muss für Atomtransporte entwidmet werden und die Transporte unter anderem
durch den Nord-Ostsee-Kanal müssen gestoppt werden.“ so eine Teilnehmerin des
Anti-Atom-Camps.

Kontakt zum Anti-Atom-Camp: 01578 7165693

Mehr Informationen und Bilder:
https://antiatomcamp.nirgendwo.info/2014/08/13/uranerzkonzentrat-im-hamburger-
hafen/

Macht und Millionen – Hamburgs Handelskammer: Olympia, eine Seilbahn und ungewohnte Opposition

MonopolOlympia, Volksentscheide, Seilbahnen. Überall hat die Hamburger Handelskammer ihre Finger drin. Bislang konnte sie schalten und walten wie sie wollte und die Politik in nahezu allen Belangen vor sich her treiben. Dafür sorgt z.B. auch der Umstand, dass es eine Zwangsmitgliedschaft für Betriebe und Unternehmen gibt, verbunden mit entsprechenden Beiträgen. 170.000 Zwangs-Mitglieder hat die Handelskammer Hamburg dadurch und allein Rücklagen von geschätzten 50 Millionen Euro. Nun gibt es erstmals eine Opposition im Plenum. „Die Kammer sind Wir“ zog im Frühjahr mit 12 VertreterInnen in dieses Gremium ein. Nun gibt es Streit und Auseinandersetzungen in dem sonst so harmonischen Kreis. Und es gibt mehr Öffentlichkeit, denn die Oppositionellen bloggen über ihre Auseinandersetzungen zur Reform der Handelskammer. Über Seilbahnen, Olympia und einiges mehr.

Hervorgegangen sind die ReformerInnen von „Die Kammer sind Wir“ aus dem Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ über die Rekommunalisierung der Energienetze von Vattenfall und E.on. Die UnternehmerInnen waren empört, dass die Handelskammer mit ihrer Macht und ihren Millionen derart massiv gegen den Volksentscheid trommelte – und durch ihre Zwangsmitgliedschaft mussten sie das sogar bezahlen.

Vor allem der Handelskammer und ihrem mächtigen Drängen ist es zuzuschreiben, dass Hamburg nun über eine Olympia-Bewerbung debattieren muss.

Im Blog der „Kammer sind Wir“-ReformerInnen heißt es zur Sitzung des Plenums der Handelskammer in Sachen Olympia-Bewerbung: „Da ein Nachtragshaushalt abgesegnet werden soll und in diesem u. a. Kosten in Höhe von EUR 100.000 für 1,5 Personalstellen für die Planung der Olympischen Spiele in Hamburg bewilligt werden sollen, wird kurz über den Stand der Dinge berichtet. Der DOSB hat sich noch nicht entschieden, ob er mit Berlin oder Hamburg die Bewerbung um die Spiele in Deutschland antreten will, geschweige denn, dass das IOC entschieden hätte, ob die Spiele 2024 oder 2028 überhaupt in Deutschland stattfinden sollen.“

Ohne konkrete Zahlen zu nennen, heißt es im Reformer-Blog auch, dass bereits „erhebliche Personalkosten angefallen (sind) und das Bündnis hatte gefordert, dass die Kammermitglieder befragt werden, ob sie die Spiele in Hamburg befürworten oder nicht, bevor weitere Zwangsbeiträge ausgegeben werden. Es hätte möglich sein müssen, aus den knapp 290 Mitarbeitern der Kammer den Mehraufwand zu decken und erstmal eine Mitgliederbefragung durchzuführen. Der Nachtragshaushalt wurde mit 2 Enthaltungen und 2 Gegenstimmen genehmigt.“

Hier wird noch mal genauer nachzufragen sein, wie das mit der Forderung nach einer Befragung aller Zwangsmitglieder bei der Handelskammer genau gelaufen ist. Nicht das man Wunder erwarten dürfte, aber es wäre ja durchaus interessant zu sehen, wie sich die Unternehmen in Hamburg insgesamt zu so einem Projekt stellen würden – würden sie denn tatsächlich im einzelnen befragt.

Auch über die unsägliche Musical-Seilbahn wurde auf der Auswertungs-Sitzung der ReformerInnen über das letzte HK-Plenum berichtet. „Zu dem Thema trägt ein Plenumsmitglied vor, dass die Kammer nur die wirtschaftlichen Aspekte der Angelegenheit zu sehen hat und Ökologie und die Belange der betroffenen Bürger keine Rolle spielen dürfen. Die Tourismusbranche sei in großer Mehrheit für das Projekt. – Aha, Ökonomie (und hier geht es um die wirtschaftlichen Interessen eines einzelnen Betriebes) steht also über allem.“

Atomtransporte Hamburg – Strahlendes Zwischenlager im Hafen

Wasserschutzpolizei bei der Kontrolle eines Container mit radioaktiven Stoffen
Wasserschutzpolizei bei der Kontrolle eines Containers mit radioaktivem Uranerz

Radioaktive Fracht – vermutlich Uranerz aus Kasachstan – wird am Süd-West-Terminal im Hamburger Hafen derzeit zwischengelagert. Insgesamt 18 Container sind nach den Beobachtungen von AtomkraftgegnerInnen gestern (13.8.) am frühen Vormittag von dem russischen Frachter Sheksna entladen worden. Die Wasserschutzpolizei führte Kontrollen an den Containern durch. Ob es Beanstandungen gegeben hat, ist derzeit unklar. Beim letzten Transport vor einigen Wochen wurden vier Container mit dem Uranerz vorübergehend am Weitertransport gehindert.

Update: # 14.8.2014, 18.30 Uhr: Die Container sind noch nicht abtransportiert worden und befinden sich immer noch am Terminal. #

Uranerz in Containern im Hamburger Hafen: Warten, bis es weiter geht.
Uranerz in Containern im Hamburger Hafen: Warten, bis es weiter geht.

Über den bisherigen Verlauf der aktuellen Reise der Sheksna berichtet auch die Taz-Hambug in einem Artikel von SMV. Üblicherweise werden die radioaktiven Frachten umgehend weiter transportiert. Doch offenbar gibt es diesmal bei der Bahn einen Engpass, so dass die strahlenden Container seit gestern Vormittag am Terminal stehen. Vor Tagen hatte es in der Nähe des Terminals einen Bombenfund gegeben und auch der Terminal wurde bis zur Entschärfung gesperrt. Dadurch sind vermutlich Verzögerungen bei der Abfertigung der Schiffe und ihrer Fracht entstanden. So wird der Terminal mal eben so zum Zwischenlager für radioaktives Uran.

Die Sheksna kommt regelmäßig mit radioaktiven Stoffen für den Betrieb von Atomkraftwerken durch den Hamburger Hafen. Darunter Uranerz aus Kasachstan. Vom Hafen aus wird die strahlende Fracht auf Güterzüge verladen. Diese gehen zunächst zum Rangierbahnhof Maschen, im Süden von Hamburg. Von hier geht es dann meist gegen Mitternacht weiter. Das Uranerz z.B. quer durch Niedersachsen über Münster, Köln und Bonn und dann durch Rheinland-Pfalz nach Frankreich mit dem Ziel Narbonne. Dort wird es zu einem Zwischenprodukt für die Herstellung von Brennstoff für AKWs weiterverarbeitet.

Ein Teil kommt dann oft erneut zurück nach Deutschland: Entweder in die Uranfabrik in Gronau, wo das für die Kernspaltung erforderliche Uran235 angereichert wird oder nach Lingen, wo bereits in Frankreich oder den Niederlanden (oder Gronau) angereichertes Uran zu Brennelementen verarbeitet wird. Danach geht das Uran von diesen Fabriken aus per Atomtransport in alle Welt. Oftmals wieder über den Hamburger Hafen.

Der Betrieb der Uranfabriken in Gronau und Lingen ist vom Atomausstieg nicht betroffen. Beide Anlagen dürfen völlig unbefristet weiter internationale Urangeschäfte betreiben und Atomkraftwerke mit dem erforderlichen Brennstoff versorgen.

Atomtransporte Hamburg: Erneut Uranerz aus Kasachstan im Hafen?

Container mit Uranzerz aus Kasachstan, angeliefert mit der Sheksna im Hamburger Hafen. Foto Tim Christensen
Container mit Uranerz aus Kasachstan, angeliefert mit der Sheksna im Hamburger Hafen. Foto Tim Christensen

Update1: #An Bord der Sheksna befinden sich 18 Container mit Radioaktivzeichen und der UN 2912 Nummer. Damit ist klar, dass erneut ein Atomtransport stattfindet und das radioaktive Material wohl per Zug Hamburg Richtung Süden verlassen wird.#

Update2 # Stau bei der Bahn? Die 18 Container mit vermutlich Uranerz sind heute noch nicht vom Süd-West-Terminal abgeholt worden und werden dort offenbar zwischengelagert. Möglicherweise gibt es einen Engpass bei der Bahn. Der Terminal war für einige Zeit gesperrt, so dass die Schiffe nicht planmäßig anlegen und entladen konnten. Ein Weitertransport Richtung Süden quer durch die Republik nach Frankreich dürfte daher erst morgen in der Nacht erfolgen. Vom Rangierbahnhof Maschen starten die Güterzüge im Regelfahrplan meist gegen Mitternacht. Der Antransport nach Maschen vom Süd-West-Terminal bei Hamburg-Veddel erfolgt üblicherweise am Nachmittag . Näheres folgt. #

Erneut Atomtransport durch Hamburg? ! Der russische Frachter Sheksna ist gerade am Süd-West-Terminal im Hamburger Hafen eingetroffen. AtomkraftgegnerInnen gehen davon aus, dass das Schiff erneut radioaktive Stoffe an Bord hat. Zuletzt war es mit Uranerz aus Kasachstan im Hamburger Hafen. Nach einer Kontrolle beim Umschlag der strahlenden Fracht wurden vor wenigen Wochen mehrere Container beanstandet und konnten zunächst nicht weiter transportiert werden. Die Anreise des Atomfrachters verlief dieses Mail anders als gewohnt. Statt wie üblich fuhr das Schiff nicht durch den Nord-Ostsee-Kanal, sondern nahm die erheblich längere Reise über das Skagerrak in Kauf. Direkt am Kanal in Kiel-Altenholz findet derzeit ein Anti-Atom-Camp statt, möglicherweise wollte das Schiff Aktionen aus dem Weg gehen.

Update3 # Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich per PM (PDF) zum erneuten Atomtransport mit der Sheksna geäußert: „Atom-Seelenverkäufer wieder in Hamburg“ heißt es in der Überschrift. Außerdem heißt es dort: „Angesichts der häufigen Beanstandungen und des laxen Umgangs damit bekräftigt Heyenn die Forderung nach einem Ende der Atomtransporte durch Hamburg. „Wir brauchen die Teilentwidmung des Hamburger Hafens für Atomtransporte, wie DIE LINKE es in der Bürgerschaft gefordert hat“, so die Umweltpolitikerin.“ (Siehe unten)#

Die Anreise in den Hamburger Hafen verzögerte sich außerdem, weil eine Bombe entschärft werden musste. Offenbar aus diesem Grund ankerte die Sheksna zunächst in der Deutschen Bucht und dann vor Otterndorf in der Elbe. Erst heute in den frühen Morgenstunden (1 Uhr) konnte das Schiff seine Reise zum Süd-West-Terminal fortsetzen, wo es für ca. 8 Uhr erwartet wurde.

Einem Bericht der Bild-Zeitung zufolge, soll die Hamburger Wasserschutzpolizei Kontrollen der Fracht am Terminal vornehmen. Immer wieder war es in der Vergangenheit bei Transporten mit der Sheksna zu Beanstandungen und Beförderungsverboten gekommen, weil Vorschriften nicht eingehalten wurden. Auch sicherheitsrelevante Mängel hat es immer wieder gegeben.

In einer Kleinen Anfrage der Links-Fraktion teilte der Senat jüngst mit, dass es seit Anfang 2012 insgesamt 24 Kontrollen bei Atomtransporten mit der Sheksna gegeben hat. Bei 11 dieser Transporte hat es Beanstandungen gegeben. In dem Zeitraum sind insgesamt 341 “Beförderungseinheiten” kontrolliert worden, 71 dieser Einheiten wurden beanstandet.

Basierend auf Informationen von AtomkraftgegnerInnnen schreibt die „wir-zeitung„: „Es wird angenommen, dass das Uran nach der Ankunft des Frachters sofort zum Güterbahnhof Hamburg-Maschen gebracht wird und von dort noch heute Abend/Nacht per Bahn über die Bahnstrecke Bremen-Osnabrück-Münster-Hamm-Hagen-Wuppertal-Köln-Bonn-Koblenz-Trier-Saarbrücken Richtung Südfrankreich transportiert wird.“

Eine umfangreiche Berichterstattung über die Sheksna und die Weiterreise der atomaren Fracht per Bahn durch die gesamte Republik, hat es beim letzten Transport gegeben:

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