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Atommüll-Lagerung: Absage – Verbände kein Feigenblatt für Atommüll-Kommission

Fussgaenger-kreuzt2Die vom Bundestag eingesetzte und von fast allen Anti-Atom-Organisationen abgelehnte Atommüll-Kommission gerät immer mehr ins Abseits. Nun haben erneut Greenpeace, .ausgestrahlt und die BI Lüchow-Dannenberg der Kommission eine deutliche Absage erteilt. Sie erklärten heute, dass sie die Einladung zur nächsten Sitzung am kommenden Montag ablehnen, weil sie sich nicht zum „Feigenblatt der Atommüll-Kommission“ machen wollen. Es gäbe nicht das „geringste Vertrauen“ gegenüber der Kommission, heißt es in der PM. Als Gründe dafür führen die Organisationen u.a. die geplanten Atommüll-Exporte von Jülich in die USA an. Außerdem die Klagen der an der Kommission beteiligten Atomkonzerne, mit denen elementare Verabredungen und Grundlagen sowohl des Standortauswahl-Gesetzes als auch der Kommission torpediert und in Frage gestellt werden.

Dokumentation der PM: Greenpeace, .ausgestrahlt und BI Lüchow-Dannenberg lehnen Einladung ab: Verbände kein Feigenblatt für Atommüll-Kommission

„Hamburg, 29. 10. 2014 – Greenpeace, .ausgestrahlt und die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg haben ihre Teilnahme an der für den 3. November geplanten Anhörung der Atommüll-Kommission des Deutschen Bundestages abgesagt.

Diese Entscheidung haben die Organisationen den Kommissionsvorsitzenden, Ursula Heinen-Esser (CDU) und Michael Müller (SPD), gestern in einem Brief mitgeteilt. Darin erklären die Umweltgruppen, sie hätten „durch die Erfahrung des Umgangs mit unseren Argumenten vor, mit und nach der Verabschiedung des Standortauswahlgesetzes nicht das geringste Vertrauen in Ihre Kommission gewinnen“ können.

Bevor die Atommüll-Kommission eingesetzt wurde, hatten Umwelt- und Anti-Atom-Verbände die Voraussetzungen für eine demokratische Atommüllpolitik formuliert. Kernforderung: Die Zivilgesellschaft hätte schon an der Entwicklung des Suchverfahrens beteiligt werden müssen. Greenpeace, .ausgestrahlt und die BI Lüchow-Dannenberg bezweifeln daher die Glaubwürdigkeit der Kommission und haben sich gegen eine Mitarbeit entschieden.

„Wir haben kein Vertrauen darin, dass diese Kommission unsere Positionen ernst nimmt. Wir werden nicht das Feigenblatt in einem abgekarteten Spiel sein“, sagt Jochen Stay, Sprecher von .ausgestrahlt. Mit Vertretern von Eon und RWE stellen die Energiekonzerne drei von 16 stimmberechtigten Kommissionsmitgliedern. Gleichzeitig torpedieren die Konzerne jedoch den Atomausstieg und eine neue Suche nach einem Atommülllager mit angekündigten und bereits eingereichten Klagen.

Illegaler Atommülltransport in die USA schürt Misstrauen

Das Misstrauen der Verbände in die deutsche Atommüllpolitik schürten die Bundesregierung und das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) zuletzt durch geplante illegale Atomtransporte aus dem AKW Jülich in die USA. Das Standortauswahlgesetz (StandAG), die rechtliche Basis der Atommüll-Kommission, verbietet den Export deutschen Atommülls ins Ausland. Dennoch will die rot-grüne Landesregierung in NRW mit Rückendeckung der Bundesregierung 152 Castoren mit hochradioaktivem Abfall aus Jülich in die US-Militäranlage Savannah River Site transportieren.

Gleichzeitig geben NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) und weitere Bundes- und Landespolitikern in der Atommüll-Kommission vor, einen Neuanfang beim Umgang mit radioaktiven Abfällen gestalten zu wollen. „Wir werden nicht als Statisten vermeintliche Bürgerbeteiligung in einem Polittheater vorgaukeln, während die Bundesregierung ungeniert versucht, hochradioaktiven Müll illegal im Ausland verschwinden zu lassen“, sagt Mathias Edler, Atomexperte von Greenpeace.

Bis heute ungeklärt ist darüber hinaus, wohin die noch ausstehenden 26 Castoren aus der Wiederaufarbeitung in Frankreich und England gebracht werden sollen. Obwohl Bund und Länder zusagten, sich noch vor der Verabschiedung des Standortauswahlgesetzes auf andere Zwischenlager zu einigen, ist eine Lösung nicht in Sicht. „Wir betrachten das als klaren Wortbruch. Wir müssen damit rechnen, dass am Ende doch alles wieder in Gorleben landet: Erst im Zwischenlager und später im unsicheren Salzstock“, so Martin Donat, Vorsitzender der BI Lüchow-Dannenberg.“

Publikationen: Greenpeace hat gemeinsam mit der Anti-Atom-Organisation ‚Ausgestrahlt‘ und der ‚Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg‘ die Teilnahme an der Anhörung der Atommüllkommission am 3. November 2014 in einem Brief abgesagt. Absage Kommissionsanhörung, 29.10.2014, PDF

Atommüll-Alarm: Tatort Mönchengladbach: Mit dem Strahlenzug auf Spurensuche

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Meldung der Rheinischen Post.

Atommuell-Alarm-Moenchengladbach-StrahlenzugHubertusZdebel-FotoDirkSeifert26Atommüll-Alarm, 6. Tag der Info-Tour mit den Kommissaren Hubertus Zdebel (MdB Die Linke, Sprecher für Atomausstieg) und Peter Dickel (AG Schacht Konrad). Spurensicherung in Mönchengladbach auf Einladung des Strahlenzugs. Alles passt: Torben, Silvia, Frank, Olaf, Klaus, Hartmut, Rohat, Bernd und Marlis unterstützen die SOKO Atommüll. Auch Susanne von der internationalen Ärzteorganisation IPPNW ist hinzugekommen. Immer wieder schwärmt das Team aus, um den vielfältigen Spuren des Atommülls nachzugehen. Selbst vor dem Wochenmarkt auf dem Platz gleich um die Ecke macht die Spurensicherung nicht halt. Sogar einen Spürhund ist mit dabei, als sich der Strahlenzug auf den Weg macht und zwischen Blumenständen, Gemüse und Gewürzen das ein oder andere Strahlen-Fass entdeckt. Atommüll-Kommissar Dickel verhört derweil schon mal die Zeugen.

Atommuell-Alarm-Moenchengladbach-StrahlenzugHubertusZdebel-FotoDirkSeifert30So erfahren die MönchengladbacherInnen von Hubertus Zdebel darüber, dass die Atomkonzerne überall in der Republik Berge von Atommüll aufgetürmt haben, jetzt aber dafür nicht mehr zahlen wollen. Eine Bad-Bank wollen sie gründen: Der Bund soll eine eigene Stiftung gründen, der die Konzerne die Atommeiler schenken und einmalig 36 Mrd. Euro überreichen. Danach wollen sie von den weiter wachsenden Kosten nichts mehr Wissen. Das sollen dann die SteuerzahlerInnen zahlen. Schon jetzt liegen die geschätzten Kosten für die Stilllegung und die Atommülllagerung bei runden 50 Mrd. Euro.

Atommuell-Alarm-Moenchengladbach-StrahlenzugHubertusZdebel-FotoDirkSeifert14Auch mit der in Berlin tagenden Atommüll-Kommission ist Zdebel nicht sonderlich glücklich: Mit den konkreten Atommüll-Problemen von Jülich über Asse bis nach Brunsbüttel will sie nichts zu tun haben, kritisiert der Sprecher für Atomausstieg der Linksfraktion. Sogar der politisch verbrannte und geologisch ungeeignete Salzstock in Gorleben soll im Verfahren für die Suche nach einem dauerhaft sicheren Atommülllager weiter im Verfahren bleiben. Einen Konsens mit Gorleben als Standort – so Zdebel, kann es aber nicht geben.

Atommuell-Alarm-Moenchengladbach-StrahlenzugHubertusZdebel-FotoDirkSeifert47Auch in Mönchengladbach spielen die geplanten Atommülltransporte aus Jülich eine große Rolle. Immerhin sollen von dort aus nach dem willen der Bundesregierung und der rot-grünen Landesregierung in NRW 152 Castor-Behälter in die USA abgeschoben werden. Dabei gibt es auch in den USA keine Möglichkeit, diesen Atommüll dauerhaft sicher zu lagern. Obendrein wäre ein solcher Atommüll-Export auch noch rechtswidrig. Nicht nur Greenpeace und der BUND widersprechen diesen Tricks. Da stimmen Hubertus Zdebel, Peter Dickel und der Strahlenzug überein: Sie kündigen Proteste an, sollte es tatsächlich zu solchen Transporte in die USA kommen.

Das sehen auch die Aktiven von der grünen und linken Ortsgruppe so, die sich der SOKO Atommüll in Mönchengladbach angeschlossen haben und dabei engagiert den Flyer der Alarm-Kampagne (PDF) verteilen und für Unterschriften für die Forderungen (online unterschreiben!) der Initiativen werben.

Atommuell-Alarm-Moenchengladbach-StrahlenzugHubertusZdebel-FotoDirkSeifert33Atommüll-Alarm: Tatorte in Deutschland ist eine Kampagne der Anti-Atom-Initiativen u.a. vom BUND, der AG Schacht Konrad, der BI Lüchow Dannenberg und anderen. Unterstützen Sie bitte die Kampagne. Unterschreiben sie dort online die Forderungen oder Spenden sie.

WEITERE FOTOS SIEHE UNTEN

10 Veranstaltungen in sechs Tagen – Berichte und Fotos von den einzelnen Station hier:

Infos über Atompolitik und Ausstieg: www.hubertus-zdebel.de

Atommüll-Alarm: Linksfraktion vor Ort in Aachen: 152 Castoren sollen in die USA verschwinden

P1070955Atommüll-Alarm, Infotour der Links-Fraktion vor Ort: Tag 5. Aachen heißt das heutige Ziel der Infotour. Die SOKO Atommüll mit den Kommissaren Hubertus Zdebel (MdB, Die Linke) und Peter Dickel (AG Schacht Konrad) müssen eine Planänderung akzeptieren: Die Kurden haben eine Demonstration am Elisenbrunnen angemeldet – die SOKO zieht auf den benachbarten Platz um. Klare Sache!

Zwischendrin nehmen wir noch den Bericht aus der Muenster2310214-AtommuellAlarmMünsteranischen Zeitung zur Kenntnis.

Unterstützt vom AK Umwelt des Kreisverbandes Aachen nehmen die Kommissare Zdebel und Dickel also erneut die Ermittlungen auf. Das geht erheblich besser, als in den letzten Tagen, wo Sturm, Regen und Kälte die Spurensuche deutlich erschwert hatten. Jetzt geht es deutlich besser. Auch weil Martina Haase mit eigenen Song-Texten auf alten Melodien und Gitarre die Passantinnen über den Atom-Wahnsinn informiert. Kaum sind die Songs verhalt, ist sie wieder mit Flugblättern unterwegs.

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Eines der größten bundesdeutschen Atommüll-Probleme steht nicht weit von Aachen entfernt in Jülich. Weil die Betreiber lange Zeit geschlampt haben und nicht für eine sichere Lagermöglichkeit sorgten, soll das hochradioaktive Zeugs nun kurzerhand in die USA verschoben werden. Dort allerdings gibt es auch keine Möglichkeiten die Brennelemente der ehemaligen Atomkraftwerkswerks AVR Jülich sicher aufzubewahren. Problem außerdem: Eigentlich ist es verboten, Atommüll aus Reaktoren zu exportieren, die für die Stromerzeugung zuständig waren. Weil das so ist, wollen die Bundesregierung und die Landesregierung nun den AVR Jülich einfach zu einer Forschungsanlage erklären, um das gesetzliche Verbot zu umgehen.

Nicht nur Greenpeace und der BUND widersprechen diesen Tricks. Auch Hubertus Zdebel und die Linken nennen das schlicht Illegal!

  • Atommüll-Alarm: Tatorte in Deutschland ist eine Kampagne der Anti-Atom-Initiativen u.a. vom BUND, der AG Schacht Konrad, der BI Lüchow Dannenberg und anderen. Unterstützen Sie bitte die Kampagne. Unterschreiben sie dort online die Forderungen oder Spenden sie.

In vielen Gesprächen und mit noch mehr Flyern und auch Aufklebern informieren Jörg, Klaus, Marika und Hubert von der AG Umwelt am Infostand und mit Flyern in der Hand die Aachener BürgerInnen. atommuellalarm-aachen02Immer wieder sind die Leute erstaunt, als sie die Deutschland-Karte studieren, auf der über 90 Atommüll-Standorte eingetragen sind. Atommüll überall. Kaum jemand hatte davon eine Vorstellung.

Am Abend berichtet Hubertus Zdebel vor den Aktiven über die Arbeit im Bundestag zum Thema, vor allem über die Atommüll-Kommission, die seit dem Sommer im Bundestag ihre Arbeit aufgenommen hat. Mit den aktuellen Problemen bei der Atommülllagerung hat die Kommission nichts zu tun, berichtet Zdebel. Sie soll für atommuellalarm-aachen01einen Zeitraum ab 2035 Vorschläge erarbeiten, wie denn der seit jahrzehnten angehäufte Atommüll dauerhaft sicher gelagert werden könnte. Die Kommission soll damit eine wichtigen Beitrag für einen gesellschaftlichen Konsens erarbeiten.

Das aber kann auch Sicht von Hubertus Zdebel nicht gelingen, schon allein deshalb, weil Gorleben als Standort weiter im Suchverfahren beteiligt ist. Mit dem politisch „verbrannten“ und geologische ungeeigneten Standort Gorleben kann es keinen Konsens geben. Das P1070971haben auch die Anti-Atom-Initiativen und zahlreiche Umweltverbände deutlich gemacht.

Verägert ist der linke Abgeordnete über die Atomkonzerne. Die wollen sich jetzt aus der Verantwortung für die wachsenden Kosten bei der Atommülllagerung verabschieden. Der Bund soll eine bundeseigene Stiftung gründen, die nach einer Einmalzahlung durch die Konzerne die weitere Lasten übernehmen soll. Bad Bank für Atommüll nennt Zdebel das.

P1080023WEITERE FOTOS SIEHE UNTEN

Was bisher geschah:

Die weiteren Termine:

·        25. Oktober am Tatort Mönchenglabbach/Rheydt | 10:00 Hauptstraße/Ecke Brucknerallee, Veranstalter: Strahlenzug, mit Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)

Infos über Atompolitik und Ausstieg: www.hubertus-zdebel.de

Atommüll-Alarm: Tatort in Münster – Soko ermittelt – Atomtransport abgesagt

P1070860Atommmüll-Alarm, Tag 4: Tatort Münster. Das fängt ja gut an. Am Einsatzort der SOKO Atommüll am Stubengassenplatz berichtet die Polizei, dass ein für heute geplanter Atomtransport durch Münster kurzfristig abgesagt wurde. Prima, gibt ja schon genug Atomtransporte, die direkt am Hauptbahnhof entlang von und zur nicht weit entfernten Urananreicherungsanlage in Gronau unterwegs sind. Transporte, die unter Geheimhaltung stattfinden und die teilweise äußerst brisant sind. Immer dann wenn Uranhexafluorid (UF6) unterwegs ist, kann P1070783es zu besonders schlimmen Unfällen mit lebensgefährlichen kommen. Das UF6 ist ein Zwischenprodukt auf dem Weg zur Herstellung von Brennelementen für Atomkraftwerke.

Die SOKO Atommüll mit den Kommissaren Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) und Peter Dickel (AG Schacht Konrad) nimmt zufrieden die weiteren Ermittlungen in Münster auf. Hilfreich in jedem Fall der Augenzeuge Peter Bastian vom SOFA. SOFA? Sofortiger Ausstieg. P1070872Ok. Bastian weiß nicht nur von den Atomtransporten zu berichten. Er spricht von zigtausend Tonnen Atommüll, die beim Betreib der Uranfabrik in Gronau anfallen. Das wird bislang unter freiem Himmel gelagert, im nächsten Jahr soll dafür eine Lagerhalle eröffnet werden. 60.000 Tonnen radioaktiver Atomschrott sollen dort auf unbefristete Zeit aufbewahrt werden.

Einige Aktive des SDS sind aktiv mit dabei, gehen auf die PassantInnen zu, fragen nach, wer sachdienliche P1070887Hinweise geben kann, ob es Täterbeschreibungen für die Atommüll-Schlampereien überall in NRW gibt. Dickel führt zahlreiche Interviews bzw. Befragungen durch, um die Beweise sammeln. So erfährt er auch, dass der BUND.NRW Klage erheben will, sollte es dazu kommen, dass die Bundesregierung gemeinsam mit der rot-grünen Landesregierung in NRW tatsächlich rechtswidrig 152 Castorbehälter mit hochradioaktivem Atommüll aus Jülich quer durch NRW in die USA verschieben will. Hier ist der Ermittlungsbericht: P1070889Atommüll Alarm Tatort NRW – Atommüll-Export aus Jülich in die USA rechtswidrig

Was bisher geschah:

P1070834Die weiteren Termine:

  • ·        24. Oktober am Tatort Aachen | 15:30 Am Elisenbrunnen, Die Linke im Bundestag – Fraktion vor Ort, mit Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)
  • ·        24. Oktober am Tatort Aachen | 19:30 LINKES Zentrum Augustastraße 69, Die Linke im Bundestag – Fraktion vor Ort, mit Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)
  • Hier der INFO Flyer für die Veranstaltung in Aachen. (PDF)
  • ·        25. Oktober am Tatort Mönchenglabbach/Rheydt | 10:00 Hauptstraße/Ecke Brucknerallee, Veranstalter: Strahlenzug, mit Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)

Infos über Atompolitik und Ausstieg: www.hubertus-zdebel.de

Atommüll-Alarm: Tatorte in NRW – Links.Fraktion vor Ort: Heute Münster, morgen Aachen

14975427563_2413cd6579_zAtommüll-Alarm: Tatorte in NRW. Gestern in Bielefeld und Herford, heute um 15.30 Uhr in Münster auf dem Stubengassenplatz (gern vorbeikommen) und morgen sind wir in Aachen, in der Nachbarschaft von z.B. 152 Castor-Behältern, die die Bundes- und rot-grüne NRW-Langesregierung am liebsten in die USA abschieben wollen. Hier der Info-Flyer für die Aktion und Veranstaltung morgen in Aachen (PDF)

Atommüllland NRW – Hintergründe: Atommüll-Alarm: Tatorte in NRW – Info-Tour mit der Linksfraktion.

Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Linksfraktion ist noch bis Samstag mit Peter Dickel von der AG Schacht Konrad auf Inforeise in NRW unterwegs. Von Bonn über Oberhausen, Bielefeld und Herford, heute in Münster, geht es morgen in Aachen weiter und am Samstag nach Mönchengladbach (10 Uhr).

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